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Landtags-Akten / Vorlagen
- Bandzählung
- 1.1920/22,4
- Erscheinungsdatum
- 1920/22
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.c-A.1920/22,Vorlage,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id286576899-192000407
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id286576899-19200040
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-286576899-19200040
- Sammlungen
- Projekt: SLUB Dresden
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- LDP: Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- Rechenschaftsbericht über den Staatshaushalt für den Freistaat Sachsen auf die Rechnungsjahre 1918 und 1919
- Untertitel
- (1. Januar 1918 bis 31. März 1920)
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Zeitschriftenteil
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- H. Nachweisung der in den Rechnungsjahren 1918 und 1919 auf Grund von § 11 Abs. 2 und 4 des Gesetzes vom 1. Juli 1904, den Staatshaushalt betreffend, ausgesprochenen Verzichte, Erstattungen und Niederschlagungen, soweit ihr Geldbetrag im einzelnen Falle 300 M übersteigt oder ihr Gegenstand nicht in einer Geldsumme besteht
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Sonstiges
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftLandtags-Akten / Vorlagen
- BandBand 1.1920/22,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- SprungmarkeNr. 95 1
- ZeitschriftenteilRechenschaftsbericht über den Staatshaushalt für den Freistaat ... I
- TitelblattTitelblatt I
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis II
- SonstigesEinleitung III
- SonstigesA. Hauptübersicht der Überschüsse und Zuschüsse sowie der ... 1
- SonstigesB. Einzelübersichten zum ordentlichen Staatshaushalt auf die ... 17
- SonstigesC. Übersicht der Ausgaben und Ausgabevorbehalte des ... 411
- SonstigesD. Übersicht der beweglichen Bestände bei den Einzelkassen, ... 449
- SonstigesE. Abschluß des Reinvermögens des Staates an Kassenbeständen, ... 469
- SonstigesF. Übersicht der Staats- und Finanzhauptkassen-Schulden 475
- SonstigesG. Übersicht der staatlichen Bestände zu bestimmten Zwecken 477
- SonstigesH. Nachweisung der in den Rechnungsjahren 1918 und 1919 auf ... 484
- SprungmarkeNr. 131 1
- ZeitschriftenteilRechenschaftsbericht über den Staatshaushalt für den Freistaat ... I
- BandBand 1.1920/22,4 -
- Titel
- Landtags-Akten / Vorlagen
- Autor
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G e g e n st a n d. Kapitel. >om I.ZuliW, 8. 1" Heilungen. I ll. 12. 12. U. 13. 16. 16. I«. 16. Seitenbetrag uf die durch dm r gliche HemöM betrieb hat nch- ge Einziehung!^ Verzicht auf Rückforderung der an die Land gemeinde Hirschfelde unter Vorbehalt ge zahlten Gemeindeeinkommensteuer auf die Rechnungsjahre 1917,1918 und 1919. Verzicht auf Rückforderung von zuviel ge zahlten Familienbeihilfen. Verzicht auf Rückforderung der an die Land gemeinde Hartau unter Vorbehalt ge zahlten Gemeindeeinkommensteuer auf die Rechnungsjahre 1918 und 1919. Verzicht auf Zurückzahlung von zuviel ge währten Familienbeihilfen. Erlaß von Pachtzins, Heizkostenbeitrag usw. für die Räumlichkeiten des Kaffees im Hauptbahnhofe Dresden. Desgleichen für eine Stellmacherwerkstatt in einem bahneigenen Hause in Nieder sedlitz. Teilweiser Erlaß des Mietzinses für eine Schmiedewerkstatt in einem bahneigenen Hause in Niedersedlitz. ag im einzck le befiehl. lZ. auf die Nil» MigkeitsgM Übertrag Teilweiser Erlaß des Mietzinses für die Räume im Erdgeschosse des staatlichen Hausgrundstücks Kasernenstraße 20 auf 1916 und 1917. Verzicht auf Erstattung der in den Jahren 1914 bis mit 1917 an zum Heeresdienst eingezogene Beamte zu Unrecht gezahlten Gewinnanteile. Verzicht auf Zurückzahlung von zuviel ge zahlten Familienbeihilfen. h den durch dm tr echten GeW-rr. IS21. -r Mltimmr ^erbliebeueckx wn der G«r! ng zunächst ss richt misieicht» r Mckzahlim" ze aber nicht w en die übechlik! ltig auf dir s werden. is die vorliegend» aisse ist M tk die Erstattm ür iegsteilnehmer mk Tein GeWM Krieges vollster!» ' rf den durch den M tillstand de- Ki» ieters. Zahl der Verzichte, Erstattungen und Nieder schlagungen. 44 1 3 l 1 1 1 1 1 1 l 56 Geldbetrag (zusammen). Bemerkungen. 3t 44 030 33 1 285 14 672 >85 Mit Rücksicht aus den durch den Krieg ver ursachten schlechten Geschäftsgang im Betriebszweige des Mieters. Der Verzicht erfolgte mit Zustimmung des Gefamtministeriums aus Billigkeits gründen. 398! 14 697! 26 11 223 1 667 30 496 60 1 925 400 — 5 396 - 59356 82 785 04 Von Rückforderung der durch Anrechnung der militärischen Hinterbliebenenbezüge nicht gedeckten Familienbeihilfen muhte wegen Bedürftigkeit der Empfängerin abgesehen werden. Von Rückforderung der durch Anrechnung der militärischen Hinterbliebenenbezüge nicht gedeckten Familienbeihilfen mußte wegen Bedürftigkeit der Empfängerin abgesehen werden. Der Verzicht erfolgte nnt Zustimmung des Gesamtministeriums im Hinblick auf die bekannte Notlage der durch die Industrialisierung besonders stark mit Ausgaben belasteten Gemeinde und mit Rücksicht auf die Schwierigkeiten, in die sie durch Erstattung der Gemeinde einkommensteuer geraten würde. Der Verzicht erfolgte mit Zustimmung des Gesamtministeriums im Hinblick auf die ungünstigen finanziellen Verhältnisse der Genwinde und weil sie durch den Über gang des früheren privaten Braun- kvhlenwerkes in Staatsbesitz einen er heblichen Steuerausfall gehabt hat. Von Rückforderung der durch Anrechuung der militärischen Hinterbliebenenbezüge nicht gedeckten Familienbeihilfeu mußte wegen Bedürftigkeit der Empfängerin abgesehen werden. Der Mietzins nach jährlich 780 Ft ist auf die Zeit vom 1. April 1915 bis 31. De zember 1918 — 2925.it gestundet und diese Schuld alsdann aus Billigkeits gründen auf 1000 Ft ermäßigt worden. Der Mietzins von jährlich 200 ,/i ist auf die Zeit vom 1. Oktober 1914 bis 31. Dezember 1918 gestundet und diese Schuld von 850 Ft dann aus Billigkeits gründen auf 45O.it ermäßigt worden. Die rückständigen Verpflichtungen berech nen sich bis 31. Dezember 1916 auf 5396.it und die Zinsen hierzu nach 4 v. H. ab l. Januar 1917 auf 593.it 56 D,. Aus diese Forderung wurde beim Ausscheiden der ^Pächterin aus dem Vertragsverhältnis aus Billigkeits gründen verzichtet, da die Eisenbahnver waltung die betreffenden Räume für Be triebszwecke in Anspruch nehmen mußte und deshalb das Pachtverhältnis vor Ab lauf des Pachtvertrags gekündigt hatte.
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