VI Buchst. Seile X V 2. Xu. 61). Oe. 66. Le. meister Dr. Koch gestellten Anträge, Verfassnngs- angelegenheiten betreffend Bericht der Zwischendeputalion der ersten Kammer, die Ent- würfe der Kirchenvorstands- und Synodalord nung, sowie die Vertretung der evan geli sch "luthe rischen Kirchengemeinden betreffend Minoritätsgutachlcn hierzu Bericht der ersten Deputation über den mittelst Königlichen De- crets vorgelegten Gesetzentwurf, die Aufhebung und Ab änderung einiger Bestimmungen der allgemeinen Armenordnnng vom 2 2. October 1 84 0 betreffend Bericht der zweiten Deputation über das Königliche Decret, den Gesetzentwurf wegen provisorischer Forterhebung der Steuer» und Abgaben im Jahre 1 8 68 betreffend*) Bericht der ersten Deputation über das Königliche Decret, einen Gesetzentwurf, die Verpflichtung der Gemeinden zur Anschaffung und Haltung des Gesetzblattes des Norddeutschen Bundes betreffend Bericht der ersten Deputation über das Königliche Decret, den Entwurf eines Gesetzes wegen Aufhebung der soge nannten Meßferien betreffend Bericht der ersten Deputation über das Königliche Decret, die Entwürfe einer bürgerlichen Proceßordnung, einer Gerichtsordnung und einer Concursordnung be treffend Bericht der ersten Deputation über das Königliche Decret, die Jmmatriculation der Advocaten betreffend . Nachbericht der Zwischendeputation zur Berathung der Entwürfe einer Kirchenvorstands- und Synodalordnung rc. betreffend Hierzu zwei Beilagen sud O. und 8., eine Petition einer Anzahl sächsischer Geistlicher und Bemerkungen des Herrn Freiherrn von Hausen in Bezug auf obige Entwürfe (Vergl. hierzu Bericht sud Ht. X. S. 219.) *) Für die Berathung über das Königliche Decret, die provisorische Fort erhebung der Steuern rc. auf das Jahr 1867, wurde der Bericht der zweiten Kammer (Landt.-Acten, Beilage zur III. Abth. 1. Bd., S. 7) adoplirt. 215 219 273 283 301 305 307 309 313 315 334