Suche löschen...
Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 08.02.1888
- Erscheinungsdatum
- 1888-02-08
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-188802080
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18880208
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18880208
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1888
- Monat1888-02
- Tag1888-02-08
- Monat1888-02
- Jahr1888
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 08.02.1888
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
802 tt»er gewisseu Seeualhnung geseb«»; «»» göentt de» vostarretcher» da« damal« i» Rußland. Im Jahre 1870 t» unsere» fta^ösischen Kriege hatte» wir wenigsten« »ach die Satissoctioa, gleichzeitig «ü unserer vettheidigung und siegreiche» Abwehr dem russische» Frennd eine» Dienst im Schwarzen Meere erweise» 1» könne». Es wiire die Freigebang de« Schwarze» Meere« durch dir Lo»trohe»ir» ktt»e«wegs wahrscheinlich gewese», we»N »ich» di« deutsche» Lr»ppen siegreich i» der Nähe von Pari« geVaade» hätte». De,» sie ». B. >.eichlage» wäie», so, glaub« ich, wäre der Abschluß de« damaligen Londoner Abkomme»« zu Gunsten Rußland« s, leicht nicht gewesen. Also auch der Krieg von Auno 70 hi»terlteß keiae verstimm»»« zwischen an« «ad Rußland. Ich iühr« diese Lhatsache» an, m» Jhur» die Genest« de« ver trage« mit Oesterreich darzulege», der vor wenig Lage» pnblirirt wordea ist, »ad um die Politik Seiner Majestät gegen de» Lorwurs »u rechtsertige», daß sie die KriegSmöalichkeite» für da« deuitche Reich erweitert hätte durch Hinjusügung derjeaigea, welche Oester- reich ohne sei« verschulde» betreffe, könnte. Ich diu deshalb im Begriff, Ihne» zu schildern, wie e» kam. daß die vo» mir persönlich stet« mit Vorliebe gepflegten traditionellen Beziehungen zwischen u»S und Rußland sich so gestalteten, daß wir zum Abschluß de« vorgestern pnblicirte» vertrage« veranlaßt wurden. Die ersten Jahre nach dem sranzösiicheu Kriege vergingen noch im beste» Einverftäudniß; im Jahre 1875 «rat zuerst eine Neigung meine« russischen Lollegea, de« Fürsten Bortschakow, zu Lage, sich mehr »m Popularität in Frankreich als bei uu« zu bemühen und gewisse künstlich herbeigesührte llonftellationea dazu zu benutzen, um die Welk durch eia hinzugesagte« Lelegromm glauben zu machen, al« hätten wir l8?5 irgend einen entfernte» Gedanken daran gehabt, Frankreich zu übertalleu, und al« wäre er da« Verdienst des Fürsten Gortschokow. Frank reich au» dieser Gefahr errettet zu habe«. Da« war da« erste Beiremdea, welche« zwischen an« anstrat, «nd welches mich zu riaer lebhalten Aussprach- mit meinem srüherea Frennd« und späteren Tollegen neraalaßte. Demnächst und gleichzeilig hatten wir immer noch die Ausgabe sestgedalte», den Friede» zwischen den drei Kaisern scstzu- »alte«, die Beziehungen sortzuseNen, die »»erst e,»geleitet waren durch ae» Belach der Kaiser vo» Rußland »ad vo» Oesterreich >872 hier ,a Berlin «ad durch di» daraus solgeude» Gegenbesuche. ES war ua« da« auch gelungen. Erst >876 vor dem türkischen Kriege iratrn uu» gewisse NSthigungeu zu einer Optio» zwilchen Rußland und Oefterre-ch entgegen, die von uu« abgelehnt wurden. Ich halte nicht sür nützlich, in die Detail« darüber eiazugeheu; sie werden mit der Zeit auch einmal bekannt werden. Es hatte unsere Ablehnung die Folge, daß Rußland sich direct nach Wien ivandte, und daß ein Abkommen — ich glaube, e« war im Iavuar >877 — zwischen Oesterreich und Rußland geschlossen wurde, welches d,e Eventualitäten einer orientalischen Krise betras, und welche« Oesterreich sür den Fall einer solchen die Besetzung vo» Bosnien »c. zusicherte. Dana kam der Krieg, und wir waren recht zujricdcn, wie oa« Unwetter sich weiter südlich verzog, al« e« ursprünglich Neigung hatte. Do« Ende de« Kriege« wurde hier in Berlin durch de» Eon- «eß definitiv herbeigesüdri, nachdem e« vorbereitet war durch den Frieden vo» San Elesano. Der Friede von Tan Stefano war meiuer Ueberzeugung nach nicht viel bedenklicher für die anti- russischen Mächte «ad nicht sehr viel »Ützlichcr sür Rußland, als nachher der Longreßvertrag gewese» ist. Der Fried« von Sa» Stefano hat sich ja. kann man sagen, nachher vo» selber eingefunde», indem da« kleine, ich glaube 800,000 Seele» umsaffend« Ostrumelie» eigenmächtig die Wiederherstellung der — nicht ganz — der allen San Siesano-Grenze au! sich »ahm und sich Bulgarien anfügte. E« war also der Schaden, de» der Congreß in den Abmachungen vo» San Stefano angerichtct hat» nicht so sehr schlimm. Ob diese Abmachungen von San Stesan» gerade eia Meisterwerk der Diplomatie waren, da« lasse ich oahingestellt sein. Wir hatten damals sehr wenig Neigung, uv« »i die orientalische» Sachen zu milche», ebenso wenig wie heute. Ich war schwer krank in FricdttchSruh, al« mir von russischer Seite da« Verlangen amtlich mitqetheilt wurde, zur definitiven Beilegung de« Kriege« eineu Longreß der Großmächte nach Berlin einzuberusea. Ich hatte zunächst wenig Neigung dazu, einmal, weil ich in der körperliche» Unmöglichkeit war, dann aber auch, weil ich keine Neigung hatte, un« so well in die Sache zu verwickeln, wie die Rolle de« Präsidiren« eine« Longresse« nothwendig mit sich bringt. Wenn ich schließlich dennoch nachgegeben habe, so war e« einer, seit- da« deutsche Pflichtgefühl im Interesse de« Frieden«, namentlich oder da» dankbare Andenken, da« ich au die Gnade de« Sailers Alexander II. sür mich stet« bewahrt habe, das mich veraulaßte, diesen Wunsch zu erfülle». Ich erklärte mich dazu de- reit, wenn eS uns gelänge, die Einwilligung von England und von Oesterreich zu beschaffen. Rußland übernahm, die Einwilligung von England zu besorgen, ich nahm aus mich, sie ,n Wien zu besür- Worten; e« gelang, und der Longreß kam zu Stande. Wahrend de« Longresse«, kann ich wohl sage», habe ich meine Rolle, soweit ich e« irgend konnte, ohne LandeSiuteressen und befreundete Interesse» zu verletze», ungefähr so ausgesaßt, al« wem, ich der vierte russische Bevollmächtigte gewesen wäre aus diesem Longreß (Heiterkeit); ja ich kann säst lagen, der dritte, denn den Fürsten Gorischakow kan» ich al« Bevoll mächtigten der damaligen russischen Politik, wie sie durch den wirk- liehen Vertreter Grafen Schuwalow vertreten war, kaum annehmeu. < Heiterkeit.) E« ist während der ganzen Longreßverhaudluuge» kein russischer Wunsch za meiuer Kenntniß gekommen, den ich aicht bejürworlet. ja, den ich nicht durchgesctzt hätte. Ich bin in Folge de« Vertrauen«, da« mir der leider verstorbene Lord Bcacoueneld schenkte, i» den schwierigste», kritischsten Momenten de» Longresse« mitte» in der Nacht an dessen Krankenbett erschienen und habe ,» den Momente«, wo der Longreß dem Brach »obe stand, dessen Zustimmung im Bett erreicht; — kurz, ich habe mich aus dem Longreß so verhalten, daß ich dachte, nachdem er zu Ende war: nun. den höchste» russischen Orden in Brillanten besitze ich längst, sonst müßte ich den jetzt be kommen. (Heiterkeit.) Kurz, ich habe da» Gefühl gehabt, ein Ber- dienst sür eine fremde Macht mir erworben zn haben, wie es selten einem sremdea Minister vergönnt gewesen ist. Welche« mußte also meine »eberraschung und meine Enttäuschung sein, wie allmälig eine Art von Preßeonipagnic in Petersburg an- fing, durch welche die deutsche Politik angegriffen, ich persönlich in meinen Absichten verdächtigt wurde. Diese Angriffe steiacrten sich während de« daraus folgenden Jahre« bis 187S zu starken Forde- rangen eine« Drucke«, den wir aus Oesterreich üben sollten in Sachen, wo wir da« österreichische Recht nicht ohne Weitere« an- greisen konnten. Ich konnte dazu meine Hand nicht bieten, denn, wenn wir uns Oesterreich entfremdete», so gerielhen wir, wenn wir nicht ganz isolirt sein wollten in Europa, nothwendig in Abhängigkeit von Rußland Wäre eine solche Abhängigkeit erträglich gewesen'/ Ich hatte früher geglaubt, sie könnte e« sein, indem ich mir sagte: wir haben gar keine streitige» Interessen; e« ist gar kein Grund, warum Rußland je die Freundschasl un« kündigen sollte. Ich hatte wenigstens meinen russischen Lollegea, die mir dergleichen auSein- aadersetzten, nicht geradezu widersprochen. Der Vorgang betresf« de« Longresse« enttäuschte mich, der sagte mir, daß selbst ei» voll- ständiges Indienftstcllc» unserer Politik (sür gewisse Zeit) in die rus sische uu« nicht davor schützte, gegen unseren Willen und gegen unser '-"«strebe» mit Rußland in Streit zu geratheu. Dieser Streit über Instructionen, die wir an unsere Bevollmächtigten in den Verhandlungen im Süden gegeben oder nicht gegeben hatten, steigerten sich bis zu Drohungen, bi« zu vollständigen Kriegsdrohungen voa der competen- testen Seite. Da« ist der Ursprung unsere« österreichischen Vertrages Durch diese Drohungen wurden wir gezwungen, zu der von mir seil Jahr zehnten vermiedenen Option zwischen unseren beiden bisherigen Freunden zu schreiten. Ich habe damals den Lertrag, der vorgestern publicirt worden ist, in Gastei» und Wien verhandelt, und er gilt noch heute zwischen uu« Rudolf von Lemligsen über die Frage der Verlängerung der Legislaturperioden, u. * Nun, meine Herre», ist «ach all Demjenigen, was ousgesührt ist, nur noch übrig, daß ich auch von meinem Etandponcl Nachweise — rch kan» mich doch nicht allein aus dir Autorität de« Herr, vr. Bamberger, so hoch ich ihn schätz« (Heiterkeit), stützen, wen» ich mit den Looservativea und nicht mit ihm einen Antrag einbring« —: ist da« eine reoclioaairc Maßregel? Steht sie im Widerspruch mil der Entwickelung und den Jntereffeu unsere« Laude«, spectell de« Parlament«, der Wählerschaft, der Wahlrechte? Ron will ich einmal daran erinnern: e« ist ja auch Bezug genommen aus die Ber- Handlungen von, Jahre 1867, e« ist lpeeiell auch mein Freund, der heul« durch Geschälte ou der «»Wesenheit verhinderte llr. Miqnel, erwähnt, welcher damal« >m coastilnirenden Reichstag des Nord- deutschen Bunde« den ««trag, i» der Vorlage euthalten, dreijähriger Legislaturperioden vertheidigt hnt im Gegensatz ,» Anträgen auf sechs,ädrige, eiugrbracht vou Lonservottvr», aus sünsjährige. ein- gebracht von den Altliberalen — ich glnube, e« war vr. Baumstark —. Damals hat Herr vr. Miguel durchaii« nicht verobretel, baß auch eme längere Zen gewiss« Vorzüge hat. er dal aber die hur dt« danialig« Zttt. wie ich glaube, beide» ratschttdrndrn Mo«««» angeftlhtt, und da« «st auch dt« Folg« gewesen, daß ich — Ich habe an her Dtöenffio« «sch. »sch» betheiligt, ich fahrt» damal« al» Btcepräfident bei der Verhandlung de» Vorsitz im uorddenksche» Parkameut — und meiue Freuud« in der über- große, Mehrzahl sich für di» dreijährigen Perioden entschieden. Herr vr. Miqnel hat damal« aeiagt: Diese dreijährige Periode findet sich in der prenßische» Verfassung; e« hat eine» erheblichen Werth, in de« erste» Angenblick, wo da« Reich und da« Reich»- Parlament ne» rouftitntrk werden, nicht obzuweichea vo, dielen Be stimmung»». welche t> der preußische» Versaffung sich vorsiudea. aameutltth »nr um deswillen — uud der Grnud ist alleediug« bemerkeu«w«rth —, weil wir »och uicht wisse«, ob nicht zwischen de« Reich«tag »nd dem »reußischen Parlament und zwischen der Reickwregiern», etwa »nd der prenßische» Regier»»« Reibungen uud Loufiirt« eiutretea könne», und weil derartige mögliche Reibungen dadurch vermehrt werde» könne», wen» nicht zn gleicher Zeit, son dern »» verschiedene» Zeilen die Vertretungen in de» «inen und des andere» großen Körper gewählt find. An« diese» Gründe», meine Herren — Sie »erdeu darau« ersehen, weuv ich da« dem Sinne noch wieder vorsührte, r« sind Gründe, entnommen an» de» Momenten der Eoustitulrung de« deutschen Reiche», aut den Schwie- rigkeileu, die man al« möglich vorau-soh, zwische« de» Organen de« neuen deutsche» Reichet uud speriell de» Organe», sei et der Regie- rung, sei e« der Vertretung de« größten »,d der andere» größeren deutschen Staate» —, au« diese» Momente» heran« hat damal« drr Reichstag, empsohleu allo auch i» dieser Sied« de« Herr» Abgeord- nete» vr. Miqnel, die Vorlage der Regierung aus S Jahre au- geuommea uud die Abänderuug«vorschläge ans 5 und 6 Jahre ab gelehnt. Ja, meiue Hern», sind da» den» Gründe, die für alle Zeit rat- scheidend find? Kau» man überhaupt riue solche Parallele — das bitte ich doch dem Herr« Abgeordneten vr. Bamberger bemerken zu dürfen und zugleich dem Herr» Abgeordnete» vr. Windthorft — zieht», daß, wen» man damal« oho« alle Erfahrung an dieser Stelle wie au viele» andtrr» die Bestimmung eatnimmt der Verfassung de« größte» deutsch«, Staate«, und nnu nachher Erfahrungen 1, 8, 11 Jahre lang macht — wie wir, die NaiioaaUiberale». »um ersten Male i« Jahre lv8l, oachher 1885 an der Hand dieser Er fahrungen dir Periode vo» S Jahre» al« zu kurz erklätte» —. kan, man da« uun in eiue solche Analogie bringen: de» Wechsel der Ansichten de« Herrn vr. Miqnel uud seiner Freund« mit der jetzt veränderten Auffassung de« Herrn Abgeordatteu Vr. Bamberger und des Herr» Abgeordneten vr. Windthorft, welche aus Grnud derselben oder äholicheu Erfahrung, ebeusall« an der Hand unsrrer Wablbeweguag und der Zustände im Reichstag, eine längere Periode — 1874 und >878 Herr vr. Baiuberger, 1881 noch Herr Vr. Windthorft — sür bester Halle» uud nun — ja weshalb? Weil sie eine Mehrheit vou Tonjervativen uud Natioualliberale» sich gegenüber sehr» — ein rein äußerlicher Grund; eine» oudereu habe rch biSlaug »och nicht zu finden vermocht, e< ist auch keiae andere Vorlage grkomme, —, aus einmal davon abwcichen? Nein, da« ist «in sehr großer Unterschied, ob man, wie die Herren Bamberger und Windthorft. von Dem zurückgeht, wa« man aus Grund der Erfahrung 1878 und 188l sür richtiger geholien hat. oder ob man aus Gruud voa Erfahrungen, die man 1867 uoch nicht haben konute, aber 1881 und jetzt zur Genüge erhalte» hol. abweichend vou unserer Ansicht vou 1867 eine Berlungcruag der Legi-loturperioden sur eiue Verbesserung aussoßl. Ich bi, überzeugt, zwei Persoaea, die so dialektisch begabt und so scharssinnig sind in der Nuierscheidang — vielleicht der Herr Abg. vr. Wmdtborst mehr iu scholastischer Art: ckimäusnemium ent, und Herr vr. Bamberger mebr iu modern skeptischer Weise —, werden diese Unterscheidung auch zu erkennen vermögen. Jedenfalls »el»ne ich au, daß im Reichslag sehr gor verstauben wird, welch wesentlicher Unterschied darin sich besiadet. (Sehr gut!) Diese Aeuderung, meine Herren, von 3 aus 5 Jahre, die au« Zweckmäßigkeittgründen von uns — uud srüher von den beiden ge- ehrten Herren — emp'ohlen wird. — (Abg. vr. Windthorft: Aus 5 Jahre Hab« ich sie uicht beantragt;) — ob 4 oder 5 Jahre, das ist im Princip doch kein großer Unterschied, Verlängerung m»t der Veränderung der versaffung. vor der heule so dringend gewarnt wurde, hat im Jahre >88l Herr vr. Windthorft empsohleu. obwohl damals erhebliche Bedenken vorhanden waren, daß an der Hand einer vierjährigen Legislaturperiode die von der Mehrheit abgelehnten zweijährigen Budgetpcrioden sich wieder einschieben konnten oder wenigsten solche Projekte wieder auslnuchea konnten, wahrend damals meine Freunde uud ich — die Herren vo» der Seite werden sich dessen noch gut erinuern . ich Hab« «S damal» 1881 ausdrücklich au-gesprochen: au uud für sich bin üh gegen die Verlängerung nicht: ich bin sogar der Meiuuag, die sünsjährige Verlängerung hat Vorzüge vor der vierjährigen; wir wolle» die Frage selbsllhätig behandeln, aber uicht in vcrbiudmig »>it der Forderung der zweijährige» Budgelperiodc. Damal« Hot Herr vr. Windthorst, der überhaupt jetzt gegen jede Verfassungs änderung seinen Warnruf ausslüßt, gesagt: DaS ist nicht so schlimm; das bängt nicht unmittelbar zusammen, ich Halle die Verlängerung der Legislalurveriode sür etwa« Gute« — das sind die AuSsüh- runqea, die ich noch heute Morgen nachgelesen habe. Nun, meine Herren, sind diese Dinge, die mit mehr oder weniger gute» Gründen mehr oder weniger wiederholt früher von Len beide» Herren, nachher von den Vertreter» unserer Partei, namentlich auch von Herrn vr. vou Marquardseu wiederhol» al- Referent aiigcregt uud empsohleu sind, ist den» diese Verlängerung der Legislaturperiode nun so etwas Ausfallendes? In Europa — ein paar Zahlen wird mir der Reichstag vielleicht gestalte» anz,nähren — muß man wirklich schon sehr sorgfältig suchen, wenn ma» irgend ein größeres Land mit einer monarchisch-constitutionelle» versaffung finde» will, welches so kurze Legislaturperioden hat. So weit ich gesunde» Hab«, existiren diese dreijährigen Perioden lediglich in Skan dinavien. in Norwegen und Schwede». Holland und Belgien haben vierjährige, Svanien, Italien und Ungar» haben sünsjährige Perioden, El»leilhauien-Oesterreich hat eine sechsjährige Periode und England endlich hat die längste, eme sicben,ährige Periode. Ich will aber nicht unterlassen, binzuzusügen. daß durch die Auslösung, welche i» England viel häufiger vorkoinmt al« aus dem Lontinent, der Durchschnitt, in einer längeren Periode berechnet, gegeu 5 Jahre ist (Zurus link«), also etwa« weniger wie 7 Jahre. Nu», nielnc Herren, komme ich in einen, Zusammenhang mit ber Aeußerung, die ich gleich uoch machen will, mit zwei Worten aus die Vorgänge iu Ungar». Ich habe eoen gesagt, Ungarn. Spanien, Italien — es sind dos Länder mit sehr verschiedenen Zuständen der Lultur und auch der politischen Leistungssähigkeit — bade» sünsjährige Perioden. Wie ist das nun in Ungarn mit dieser sünsjährige» Periode beschaffen? Die Ungarn habe» bi- zum End« de» Jahre 1885 — ich bitte die Zahl zu bemerke» — nur drei- jährige Perioden gehabt und diese dreijährige Periode Ende 1885 in eine fünfjährige verlängert. Ich muß gestehen, wenn Sie wollen, zu meiuer Beschämung, daß ich die Verhandlung darüber nicht in Erinnerung behalten, vielleicht auch damal« übersehen hatte, daß ich daher erst jetzt diese Tiuge historisch und au« den Actenstückcn, so weit sie mir zugänglich warea, oachgelehen habe. Da habe ich gesunden — und wahrscheinlich wird e« den Meisten so ergangen sein —. daß diese Veränderung in der ungarischen Ver fassung gleichzeitig sich vollzöge» hat mit den Kämpien zwischen Serbien uud Bulgarien, mil der ungewöhnlichen Aufregung und Ausmerlsamkeit, die das in Europa hervorries; man Hai einen Vorgang, der on und sür sich iu einem nicht uabcdcuieiide» Lande, wie Ungarn, nicht ohne Erheblichkeit war, damals nicht näher de- achtet. Ich will Ihnen meiue Quelle augeben. E« ist der Schullheißische Europäische Geschicht-kaleoder au« dem Jahre 1885, aus welchen, ich eine Mittheilung über die Motive de« ungarischen Regier,,»gSeakwurss eingesehen habe, »nd mir liegt auch noch ei» ZeUiingsblaik vor vom 13. December 1885, die „Neue Freie Presse" in Wien, i» dem eine längere Inhaltsangabe aus den Verhandlungen, namentlich den Aeußerungeu des bekannten liberale» ungarische,> Politikers Horvad, enthalte» ist. Au« diesen Aetknstücken geht Folgendes tnrvor — ich bitte, meine Herren. eS ist die« von eigcntvümlichrmIntereiie g-raaesür die Veränderung, wie sie bei uns jetzt geplant ist —: Ter Minister- Präsident Tisza. drr Führer der dortigen liberalen Mehrheit, und die Führer dieser liberalen Mehrbeil im Parlamente selbst haben diesen Antrag der Verlängerung der Legislaturperioden von 3 aus 5 Jahr« ein- gebroch«. Es ist richtig, daß die Jnitialive damals bei der Regie, rung ivar, nicht im Parlament. Die Regierung bat de» Antrag «liigebracht, hat sich aber berusen aus die vielsachea Wunsche im Laude, und der Antrag ist eingebracht und gerechtjertigi. einmal mit Rücksicht aus die unougenchmen Erfahrungen der anhaltenden uud bSsen Wabldeweguagen, zweiten« m>« der ausgesprochene» Ab- sicht, daß gegenüber dem Oberhau« iu Ungarn, da» neuerdmg«, wa» mir aicht näher bekannt ist. mit etwa» erweiterten Rechten auS- gestattet war. durch diese Veränderung der dreijährigen L-giSlatur« Periode iu eiue sünsjährige, die dadurch veränderte Behandlung der Geschäfte, di« ruhigere und mehr autoritattv« Führung der Geschälte, dem Abgeordnete-Hause rin« gute uud feste Stellung gesichert werde. Beiläufig bemerkt, ist dieser Eutwurs damal« mit einer Mehrheit vo» 100 Silminc» angenommen worden. Da« ist geschehen in einem liberale» Lande durch liberale Minister uud Parteien. Uud so ist eine längere als dreijährig« LegiSlatnrperiode vorhanden in dem grüßten Lheil der Verfassungen, m fast ollen bedeutenden cou- stitutivaellrn Staaten, wo doch di« Bedeutung der Parlamente und der Einfluß der Regierung sehr verschieden zu Zeiten geivesen und noch heute siad. La», wa« ,, England besteht, ist vvo Alter« her eingebürgert; da« streng durchgeführte parlamentarische Reglern»»«, spstein est «n jedem dieser Länder »vch lang» »kch« ln gleichem Maße wirksam. (Znrns.) — Rn», etwa anch in LtSletthamrn, in de« Viel- sprachige» künde. »,d tu Spanten, mit leinen Miliiairrrvvintione, ». s. — darüber »olle» «tr »»« doch aicht streite». Wa» in England sich bewährt hat, ist in de» andern, Ländern «verding« auch bi« zn rttwr gewissen Heb»», gediehen, aber dir gleiche historische Festigkeit hat es jedenfall« »och nicht gewonnen. Alle diese Länder, mit «»«»ahme von Norwegen und Schwede», habe» also länger» Legislornrvertodeu al« wir. In Ungarn iu«. besondere ist an« ganz ähnlichen Gründen, wie e« un« wünschen«, wertb erschiene, ist, die verändern»- vo» I ans b Jahre in d« letzt,» Zeit eingesührt. Mein« Herren, e« ist noch dte Red« davon gewese». die» sei »«wo« sür unser« Verhältnisse besonder» rroettonoirrö, weik ja die Regierung, ohnehin schon sehr stark dem Parlament gegenüber, aus- lösen könne, wen» ihr «i» Reichstag »icht paffe, und de» Reichstag behalten, wenn er ihr willfährig zu sei» scheint. Meine Herren, eine« ist ja richtig: insofern ist in unserer Verfassung «ud auch in de» meisten anderen versoffuugeu eiue Ungleichheit vorhanden. Die regierende» Gewalten können oaflüsea, Neuwahlen veranlassen, wen» e« ihnen im Interesse de« Lande« oder au« andere» Gründen geeignet erscheint, etwa, wen» Parte«rücksichte» mitspiele», — Parlamente v»d bet uns der Reichstag könne» da« »icht herbeisühren. Ja. da» sicht ans de» erste» Blick allerdings ganz merkwürdig au«, al« ob der Unterschied ei» ganz großer wäre, und so ist auch hier wieder- holt vou de» beide» geehrten Herren Vorrednern Bezug genommen aus diese große Gewalt, die darin lieg», daß die Regierung eine» willsährigr» fünsjShrtgr» Reichstag ou-autzen and eiue» uuwill- sihrige» leicht lo« werde» kann. Aber, meine Herren, da« »st sehr schön gesagt: ma» kan» eine Auflösung leicht vornehmen. Nein, meine Herren, so steht dte Sach« gar nicht, «ud bei un« am wenigste»; iu manchen ondere» konstitutionellen Ländern ist die Sach, insosorn günstiger. Hat dort ein» Regierung ausgelüst, uud die Luslösnag giebt ihr uicht eine Mehrheit, dann tritt sie zurück, and eine ondere Parteidilduag wird an ihre Stelle trete». Daß da« hentzutoge »ickit mehr so lricht sich abspirlt, beweisen z. B. uicht allein dte 20 Ministerien, welchr man in Frankreicki an« diesen und »»deren Gründe» sei» 1870 gehabt hat. (Znrns.) — In der Republik, wo also da« Oberhaupt uoch weniger Recht und Macht hat. als in de» sogenannten constttuiionell-porlamenrariich regierten Länder». Aucki in England verläuft die Sache »icht mehr so eiufach wie früher. Der Abgeordnete vr. Bamberger, der ja die englischen Verhältnisse genau verfolgt, bat schoa daraus hiugewiesea, daß die beiden alte» Parteien der Wbig« und Lorie« oder der Liberalen uud Louservativen. welche geschloffen jede eine Mehrheit bilde» könne», und eiue Rkgieruug sich heute so einfach gar uicht mehr gegenübrrfteh«,,. Gewiß, iu England find jetzt schon drei oder richtiger vier Partei«» vorhanden. Man ist dahin gekommen, daß man jetzt sckioo nicht allein eiue Loalitioa«mehrheit iu England hat, sonderu — ich müßte mich sehr irre» — auch eia Loalitioat- ininisterium durch da« Vorhandensein eint« Mitgliedes im Cabinet de« Herrn Goschen. Als» alle diese so altgewohnten parlamentarischen Diiiac würde» da auch schon mit Schwierigkeiten verlausen. W:e ist e« aber io Deutschland, wenn aufgelöst wird, und die Auslösong giebt aicht da« gewünschte Resultat? Werde» die Herre» vr. Bamberger und vr. Windthorst den Math habe», zu empiehleu, daß dann aus der zusammeugewürsrliea oppositiouellen Mehrheit, dte au« der Wahl hervorgeht, welche vielleicht au« zwei größeren Parteien und drei bi- vier kleineren oppositionellen Gruppen sich znsammea- setzt. nun drr Kaiser die Reich-reg,eruug, so weit die versaffung eine solche gewährt, bilden möge? Rein, meiue Herren, s» werden die Zustände und können sie in Deutschland nicht verlause», von Allem abgesehen schon wegen der inneren Zusammensetzung und Beschaffen heit unseres Reichstag«. Oder würden gegebene» Fall« die beide» Herrea Abgeordnete» erafthast de» versuch uateruehmcu wollen, sich selbst, die Herreu vr. Windthorst uud vr. Bambrrger. über elu politische« und wirthschastliche« Programm auch nur io den wichtigsten Punkten zu verständigen, und diese Verständigung auch noch zu übertragen ans die anderu Gruppen — 3 oder 4, sie beide allein mit ihren Anhängern würden die Mehrheit i>» ReickBtag niemals haben — mit denen zusammen sie zuerst die Mehrheit bilden? Uud würden Sie glauben, daß ei» solche« Ministerium und eine solch« Verwaltung und die darau« heraus hervorgeheadeu Entschließungea actwn-sähig wären? Reia, so ist die Sache nicht Aber ganz abgeseheu davon, iu dieser Hinsicht könnten möglicher- weise später Fortschritte stattfiadeu; die Verhältnisse im Reichstag könnten sich consolidireu »der sich doch io ewigen Jahre» bester gestalte». Aber wie ist e« mit der Auslösung, und ist r« so rinsach. auszulöscu? Wenn aufgelöst wird uud die Aotwort fällt uageuügend au«, bann würde die Regierung hier am «wem Reichstag, der ihr dann vielleicht an Kraft und Zahl noch ovposltioneller gegenübersteht, weiter wirlhlchasten müssen. Man würde mir vielleicht einweuden: Dann löst sie wieder auf. Da« hat doch aber Alle« seine Grenzen, solche Maßregeln nützen sich ob. (Zuruf.) — Nein, Herr vr. Windthorst, rasch wiederhole» lassen sich solche Auftritte nicht; da würden sich doch wnnderliche Bewegungen kundgebea, nicht blo« unten im Volk, sondern auch an anderen Stellen. Nein, wenn solche Auslösungen vvrloiiimen können, wenn sie mit einer einigermaßen sicheren Aussicht aus Erfolg geplant und durchgesührt werden können, dann muß es ähnlich sei«, wie im vorige» Minier es gewesen ist. Wer aber giebt dem Reichskanzler oder einem späteren Nachlolger die Garantie, daß iu dem Augenblick, wo er eine Mehrheit sich gegenüber hat, von der er glaubt, er könne mit ihr nicht Hausen — die Gesetzgebung steht stille, die Verwaltung ist belästig» —, wer giebt die Garantie dafür, daß »i so unglaublich unvorsichtiger Weise eiue Mehrheit im Reichstag vorgeht wie im letzten Winter, die sich selbst dem Reichskanzler politisch in die Hände liefert und das Ihrige daz» thut, durch verkehrte Beschlüsse, die im Volk nicht gut aus genommen werde«, selbst solche Veränderungen der Mehrbeit herbei- zuiüdren, wie wir sie im vorigen Winter erlebt habe»? (Zuruf) — Wenn ich an die Ereignisse der ersten frühere» Auslösung nicht erinnere, so siad da persönliche Momente vorhanden, die sehr nahe liegen uud mich zurückhalien. Zum Exemplificirea ist der letzte Fall vollkommen »»«reichend. Es ist davon die Rede gewesen, »» vorigen Winter sei unter unglaublichem Hochdruck bei den Wahlen gearbeitet, da- arme Volk sei angesührl; der Abgeordnete Windthorst hat sogar behauptet, daß da« Bott mit den succhierlichsten Lügen und Verleumdungen traclirt sei. Diese Reden habe» wir schon manchmal gehört von dem irregesührten armen deutsche» Volt; daraus will ich zur Zeit nicht weiter «iugeden. DaS ist freilich ein merkwürdige« Zeuguiß sür da« allgemeiue direcle Wahlrecht, sür die Reise uud Einsicht und sür die vertretuug de« Volke« au« dem Munde der Mitglieder so fortgeschrittener Parteien. Also da« irregeführte Volt, damals durch da« Krieg«- geschrei, wie wir r« heute von Reue,» gehört habe»! E« widersteht in der That inir, auf diese Dinge näher emzugehen, e« ist ja Alle- schön ebenso oft yorgekommeu, vorgeoracht wie widerlegl worden. (Zuruf.) — Das glauben Sie, Herr vr. Windthorst? (Zurus de« Abgeordneten Vr. Wmdidorst: Ich habe nichts gesagt!) — Nun. wen» Sie nichts gesagt haben, ist c« Jemand au« Ihrer Umgebung gew sei,. Eia andere« Mitglied der Partei de- Herrn vr. Windthorst Hai olio gesag!, er glaube wohl, daß ich mcht näher daraus cia- gehen will. Daun will ich doch eme Bemerkung hiazusügta u id die wird sür den Zweck gerade «»«reichend sein. Weuu manche« Entscheidende damals allerdings noch uichl hinreichend bekannt geweiea ist und auch nicht allgemein bekannt sein konnte, über die innere» Vorgänge in Frankreich und sonst, über die un« bedrohende Kriegsgejahi, so ist es doch auch Feraer- stehcndeu seit der Beseitigung des Generals Voulanger und seit der Vertreibung de» Prüsidcuten Grcvy au« dem Amt, genügend be kannt geworden, daß wir »m vorige» Winter zweimal, einmal ganz arut und auch nocki ein zwene« Mal vor der unmittelbare» Äejahr eiue« Ucbrrsalls »nd Angriffs von Frankreicki gestanden haben, daß e» seruer dem Andräugen des Generals Boulanqer uud aaderec extravaganter Politiker uud aufgeregter, aber iehr eiaflußreicher Elemente m Frankrrich gegenüber lediglich dem Nichizustimmen der Mehrheit der damaligen Mitglieder des sranzösi o,e» Ministeriums, vor Allen« aber der Lesounenhelt und Energie des Präsidenten Grevy zu verdanken ist, wenn e« damals nicht zum Angriffskriege Frankreich« gekommen ist, zu einem Kriege, drr sehr weit vorbereitet war voa diese» Persönlichkeiten, iu welchem sie auch wohl mit mehr oder weuiger Wahrscheinlichkeit daraus gerechnet haben, daß, wenn der Krieg eiumal zwischen Frankreich und Deutichlaad autgebrocheu war, in dem weiteren verlause desselben auch »och ander« ua« nicht wohl- gesinnte Mächte ans dem Plan erscheine» würden. Die bi« zum Ekel wiederhoUe Behauptung, daß da« Ergebmß der letzttu Wahlen »icht au« riaer mächtigen, uuanshaltsamen volktströmung, sondern au« einer künstlichen Mache mit dem Krieg-geschrei hervorgegaagea sei, sollte doch endlich verstummen l um so mehr, da wir l» de» letzten Tage» erlebt haben — und ich kann da» nur al« «ine» Act painotischer Auffassung anerkenne» —. daß die Freund« de« Herr» Abgeordneten Bamberger — und auch heute ist e« wiederholt in den Aeußerung«» de« Herrn Abgeordneten vr Mndtdorft — erklärt haben: Trotz drr großen Verstärkungen vom letzten Winter ist doch für uns die Gesahr noch so groß, daß wir die neue» außer- ordentlichen iveitere» Leistungen für de» Krieg werde» aus ot>« nehmen müffen. (Zwischenruf) Meine Herren, wollen denn diese Mitglieder de« ReichSlog« »»« die Meinung beibringen, daß wir und sie mit »n«, diese Vermehrung unserer Armee ua, etwa Millionen mit alle» de» vermehrten schwere, Opfer» im Kriege nutz de, Summe» vo» vieten MAlil»«». dte soson lm Fried«, für di» Ausrüstuug u. s. w. uökhtg stutz, «V Gefahr eingettetr» ist? Hab«, wir ^cht Rur» Außm^oLstst^er Unsicherheit fest Jahre»? (Zwischenruf.) — La« Septeuuat «st »uu der damaligen Mehrheit »scht bewillig«; darauf «st e« schließlich «m deutschen volle angenommen. (Zwischeurus.) Meiue Herre», Sir werde, doch wirklich tu diesem AugeuRick nicht verlange», daß wir dir ^meu Lrörtrruu-e, »am vorige» Winter hier wiederhole». Ich will Jhur, also mal eiue» Augenblick »»gestehe». Si, mögen Alle« bewilligt Hab». Alle«, de» letzt» Ma», »ud den letzte- Groschen i» de» letzt» Woche» der damalig» «er handln, gen; ich will da« »»r Zeit »icht weiter »Mrrsnch». Da«, »a« aber zur Sicherheit im La,de u»d »ach a»ße» dt, deutsche Ration auch für erforderlich gehalten hat. daß Septnmat. da« Hab» Sie »icht bewilligen wall». (Sehr richtig! recht«. Kvische»ruse.) — Diese Dinge führe» »n« wirklich »» »eil. «ad e« ist wir «m»- genehm — der Herr Prüfid»» »»d die Mitglieder de« Reich«tog« werden mir aber wohl verzeih», wen» ich aus Unterbrech»»gen, die sich hieraus bezieh», uicht »etter eiagehe, vachdem ich heute Ihr« Aufmerksamkett überhaupt schoa so >a»ge Zeit ta «»sprmh Meine Herr», wa« die Sbändern,« der dreijährig« Legislatur- Periode i, «in« fünfjährige »»belangt, so weiß ich sehe wohl, daß dra«ße» im Laude, zum Lhekl durch Agitation i» der vreffe. ,»m Tdeil aber auch wirklich i» der ursprünglich»» Auschouuug der Be völkert»»«, in gauz «»befangener Anschauung verschiedeutlich die Meinung besteht — wie ich e« »»»«, dal vor»rtheil besteht — daß dadurch de» Rechte» de« Volk» Abbruch geschehe, weun e« uicht olle S Jahre, soudern uor alle 5 Jahre berul» wird, zum Reich«, tag zu wähle«. Meiue Herr», zahlenmäßig, mechanisch ist »g freilich ei» Unterschied, ob mau alle S oder nur alle 5 Jahre wähl» bars. E« kau, sei», daß ei, junger M-uu in de» zwanziger Jahren i» letzte» Falle ei» paar Jahre später erst a» die Au«- tlbuug setue« Wahlrecht« komm». Ist den» da» Wähl» Selbst- zweck? oder »icht vielmehr die «ertrrtuug. die au« de, Dahl» hervorgeht, welche die Jatereff» der Nation im Parlament gegeu- über der Reichsregieruna vertrete», die wichtigsten Rechte wahr- nehme» soll bei dei Gesetzgebung und Struererdöhuug, — ist da« uicht da« Entscheidend«? Uud »ach dieser Richtuug, wenn mau eiumal uubesangrn selbst tu große» Lolksversommluageu — ich würde mich gar uicht davor scheue« uud glaub« de» Erfolge« ziem- lich sicher zu sei» — darüber svräche, daun wird waa diese Frage sicherlich mit Ja beantworte». Do« Weseutlichste ist, daß wir durch die Wodleu em Parlameut erhalte» habe», welche« die Nation so vertritt, daß dieselbe aus die Leitung ihrer Angelegenheiten ein» gewisse» uud möglichst wette, Einfluß erhält. Da« Wädlen selbst — e« mag ja Mancher eine Leidenschaft habe» sür die Wahlagitation uud in ihr eine besondere Befriediaun, fiude» — im Allgemein» kam, ich doch sage», ist de« Wähle»« oder doch der immer mehr emgerisseueu Art de« Wähle»«, de« Wühle»«, gegenseitige» Aushetze»« und Aufeiudeul die Vevölkeraug iu hohem Maße überdrüssig ge» worde». (Sehr richtig I recht« uud de» den Nottoualliberaleii.) Ich bedauere da«, well hier rin sehr wichtige« Recht i» Frage kommt «ad zu rttler ausreichende» vertretuug oller Jntereffeu u»d aller im Volke vorhoudeue» großen Strömungen eine ernste, große, nach haltige Vetheiligung an den Wahlen eine Nothweudigkrtt, eia poli» ttlede« Ersorderniß ,st. Ich hoffe, daß gerade die voa on« vorge- schlagen« Aeuderung dazu beitragen wird, daß mau die Aahleu künftig ruhiger und anständiger behandeln werde »nd daß drr Urber- druß ou der Wahlthättgkeit, wie er bislang leider vielfach hervor- getreten ist. kcki nicht uoch vermehrt. Ja, will da« Jemand de- streiten? (Zurus.) — Nicht da« letztem»!, da war die Aoreg»»g »ud Vetheiliquug in der Nation wirklich vorhanden. — Sie sage», küuft- lich hervorgeruseu. ich sage, ou« natürlichen »rüudea war sie so groß, daß da keine Schwierigkeiten vorhanden waren. Jede Pattei koaate ihre Laadidotra ausstellea und di« geeignetsten Personeu dazu mit leichter Mühe erhalten. Die war t« aber die Jahre vorher? Bei jeder Partei sind di« ernsthaftesten Schwierig- ketten entstanden, angrseheae geeignete Persone», nameutli» solche, die den Wähler» au« de» Wahlkreisen bekannt waren, überall ontfindig zn machen. Und die Herrea möge» über diese Dinge denken wie sie wollen: da« ist doch ein Uebelftaul und Nolhstaad. weun e« vielfach sich ereignet hat — ich will d,e zwei Parteien uicht bezeichnen, bei denen e« am meisten vorgekowmen ist, — daß vo, dem entferntesten End- Deutschland« in einen Wahlkreis Personen hineingrbracht sind, dl« Niemand vorher hat ueuneu hören, die keiae hervorragende Stellung hatten, die lediglich durch die Autorität der Führer uud Macher uud de» weitreichenden Einfluß der Dadlcom'»" uud auderer Leutralstelleu. ich will nicht sagen» de» Wählern ans- grdrängl. aber iu der Wahl durchgedruageu sind. Da« find höchst unerwünschte Zustände! Wir müffen hoffen, daß wir dahm komme», daß mit anständigen Mitteln gekämpft wird, wie es ouch drr Ab geordnete Windthorft und Andere vermißt haben. Ich spreche in Vieser Hinsicht keiae Partei frei. Jede Partei wird natürlich sagen, daß sie selbst am Wenigsten schuldig sei; keine Partei ist gauz un schuldig, daß man zur Verrohung uud Lerseiudung unter den Be- völkeruuglclasse» beigetragen hat in der Wahlbeweguag. Wir Alle sind verpflichtet, mit Selbsterkenntniß dahin zu wirke», daß solch« Zustände aushören. Hoffentlich kommt e< mit der Zeit wieder dahin, daß r« aicht schwer hält, wackere, einsichttge, den Wählern bekannte und btt ihnen geachtete Perionen sür alle Parteiauschouungea in genügender Zahl al« RelchStogScandivatra jederzeit sür die Wahlen zu gewinnen. Bliebe die Sache so weiter, wie e< vor ewigen Jahren ging, wo anständige Menschen Scheu trugen, sich monote- uud wochenlang durch den Schmutz in der Wahibewegung schl/vpea zu lassen, so können wir allerdings de- sürchien, daß über kurz oder lang das Wählen nicht blo«, sondern die Vertretung zn einem einträglichen Geschält wird, wie c« leider in anderen Ländern schon ist, und ebenso fast zu werden drohte iu Deutlchiand. Ich sage also, in dieser Hinsicht wird man btt den Wähler» sür unfern Antrag auf keinen lebhaften Widerstand stoße». Der Abge- ordnete Windthorst schließt seine Aeußerunge» 188l sogar mit der Erklärung: Die Wähler werden un« dankbar sein, wenn wir die Legislaturperiode verlängern. Gerade so wie uach den Actenstücken. aus di« ich Bezug genommen habe, in Ungarn, gerade so würde e« auch bei uns iu Deutschland sein: die Wähler verlieren mechanisch io der Au-übung de« Wahlrecht« etwa«, der Rttch-tag ober verliert dadurch nicht, sondern gewinn«. Da- hat der Herr Abgeordnete Bamberger io seinen angesührtrn Schriften treffend auSgesührt, und da« ist ouch meine Ueberzeugoug: der Reichstag wird durch etwa längere Dauer — 5 Jahre ist nicht überlang, überschnell wechseln die großen politischen Strömungen in Deutschland doch nicht — seine« Zuiommeusein« die Geschäfte ruhiger behandeln, sachgemäßer sichren können, mit mehr Autorität den Wählern gegenüber und auch der Reich-regierung gegenüber. Gerade der Herr Abgeordnete Vam- bergrr, welcher so sehr vermißt, daß unsere Parlamente nicht den- selben großen Einfluß habe», wie die Parlamente andrrer Länder, möchte sich doch mit mir zusammen bemühe», dazu beizntrogea — in diesem Augenblick, wo e« möglich ist, wa« er srüher gewünscht hat. nun in« Leben zu rufen —, daß wir Parlamente habe», ge- schäft«k»»dig. besonnen, wo e« sei, muß, fest nach oben und nach o»«r», (Ruse: uak ua!) die iu der Vertretung de« Lande« die wichtigen, ihnen auvettraute» Ausgabe» in würdiger und erfolgreich«: Weise erfüllen. Nun bat allerdings der Herr Abgeordnete Bamberger gesagt — uad iiisoftra siad eigentlich seine Acußeruugen, ich möchte sagen, noch der eine» oder andere» Seite ziemlich überflüssig —: Hat da« Porlam«»t gar keine» Werth mehr, find wir obaehio gauz rechtlos, sind wir — wie früher schoa die Herre» vr. Wmdihorst »nd Richter gesagt habe» — imnitte» eiaer Dictat»r, find da« Alle« uur Schein- rechte, daun ist e« ziemlich gleichgrltig. ob 3 »der 5 Jahre, oder ob überhaupt ttu Re>ch«tag vorhanden ist. Net», meiue Herre». das ist «den diese« verkehrte Bild, wie Here vr. Vamderger e« sich tn seinem Kops zurechtgelegt Hot, der angeblichr» vollständige» Ver- komiiieuheit unserer Zustände, »nd die« allein entschuldigt — er mag Mir diesen Au«dr»ck verzeihe, — dte uurrhötte Bemerkung, die er vorhin vergleichuugrwttse mit den Zustände» ander« Völker ge- macht hat. Ei«» ist allerdiug« richtig: wir habe» keine parlamentarisch« ver- saffoog in dem Sinne verschiede»«« anderer europäischer Länder historisch fest überliefert, wonach di« Mehrheit der vertrrttwg gewisftrwoßra al« «i, Lomtt« au« ihrer Mitte die Regier»»- stellt. Dies« Zustände habe» wir ,» Deutschland »icht. (Glücklicherweise!) Ich bi» »wttfelhast. ab dies« Form der Negier»», i, L»gla«d »»d andere» Länder» »icht scho» rückläufig u»d t« verfall begriffen ist, ob sie sich uicht dt« »» rt»em gewissen Grad« überlebt hat; denn die starken Auswachse, die vielsach als ihr« Folge hervorgrtrtten find, lossen da« wohl annehme», «brr, meine Herre», daß sür unser» Zustände i» Deutschland «in« solche versaffungteinrichtuug aicht po». »ach der ganze» Art unsere« UartttweseW »icht, »m de«- «tlle» allein scho» mllffe» Sie mir r« »»gedr». Ader ganz -»»sehen davon habe» wir in Deutschland — »nd ich holte da« für tt»e« Vorzug uuserrr historische» Entwickelung »ich unserer v«soff»»a«- mtßigeu Zustände — n«h eine so mächtige «ch wirksam« Moiwrchte (lebhafter Beifall recht« »nd link«), die sich i» die^Rolle, de» Pnnet ans da« i z» setze», wie e« t» andere» »»der«» Geschicht««»t»ickrl»»oe» gck»»» ist. d»« hernaiazubrftchni, schwerlich suche» wird. (Sehr Ml) Da« ist auch »icht D»«. wag »M, IRE», «R an der
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder