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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 163. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-07-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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Wege fortgehen, den sie bisher verfolgt hat, und der, fo viel ich weiß, zu keiner Beschwerde Veranlassung gegeben hat. Abg. Cubasch: Herr Präsident, ich trage aufden Schluß der Debatte an, da nach der Erklärung des Herrn Staatsmini- siers die Verlängerung der Debatte zu gar nichts führen kann. Abg. Sachße beginnt zugleich zu sprechen. Präsident Braun: Es ist auf den Schluß der Debatte angetragen worden, und ich frage die Kammer: ob sie diesen Antrag unterstützt? — Geschieht ausreichend. Präsident Braun: Wünscht Jemand dagegendas Wort? Abg. Joseph: Ich will jetzt nicht gegen den Antrag auf Schluß der Debatte sprechen, aber ich glaube, daß der Abgeord nete, nachdem er vom Präsidenten das Wort erhalten hatte, schon von seinem Platze sich erhoben und zu sprechen angefangen hatte, keinesfalls unterbrochen werden durfte; denn über haupt es darf kein Redner unterbrochen werden. Der Abge ordnete Cubasch wird daher seinen Antrag bis dahin zu ver schieben haben, wo der Abgeordnete Sachße geendet haben wird. Abg. Cubasch: Derselbe Fall ist mir, wie dies meine geehrten Herren Nachbarn mir bezeugen können, im Laufe die ses Landtags acht mal selbst begegnet, daß, nachdem ich bereits zu sprechen begonnen hatte, auf Schluß der Debatte angetragen und auch genehmigt worden ist. Präsident Braun: Es ist gleichzeitig geschehen, und es ist unmöglich, abzusehen, wer zuerst das,Wort genommen hat, wenn sich zwei Redner zugleich erheben. Uebrigens hat die Kammer den Antrag unterstützt, und es fragt sich blos, ob Je mand gegen den Antrag auf Schluß der Debatte sprechen will? Abg. Hensel (aus Bernstadt): Es liegt hier der seltene Kall vor, daß einmal ein Gegenstand, welcher das Interesse der Städte berührt, in dieser Kammer verhandelt wird?Z Wir ha ben oft stagelang über das Interesse der bäuerlichen Grundbe sitzer verhandelt, und kein städtischer Abgeordneter hat auf den Schluß der Debatte angetragen. Ich habe aber sehr häufig die Erfahrung gemacht, daß, wenn ein Gegenstand, welcher das specielle Interesse gewisser Abgeordneten nicht berührt, vor kommt, sofort auf den Schluß der Debatte angetragen wird. Ich sollte meinen, daß, da einmal nach der Verfassungsurkunde die Stände vertreten werden sollen, auch jeder Stand das Recht hat, das Interesse, welches ihn besonders angeht, durch Mltthei- lung seiner Ansichten wahrzunehmen. Dies ist aber unmöglich, wenn bei solchen Gegenständen sofort das Wort abgeschnitten wird. Abg. Sa chße: Ich habe allerdings gar nicht vernommen, -aß auf Schluß der Debatte angetragen wurde, als ich meine Aeußerungen begann, in welcher ich unterbrochen wurde. Nicht blos im Interesse der Städte, sondern auch im Interesse des Landes halte ich es für wichtig, daß noch einige Zeit auf diesen sehr wichtigen Gegenstand verwendet werde, zumal da es der letzte unserer Tagesordnung ist, und nach der gewöhnlichen Schlußzeit noch wenigstens Stunde Mr die deshatbige Ver handlung offen sind. Auch in dieser Hinsicht hätte ich ge wünscht und wünsche noch, daß mir, der als Sprecher die Gunst der Freiheit, zu sprechen, im Zweifelsfalle für sich hat, und An dern das Wort gelassen worden wäre. Abg. Joseph: Ich glaube zwar, daß die Deputation ihre Anträge, nachdem das Staatsministerium des Innern selbst erklärt hat, es werde „fort und fort seinen Weg gehen," für überflüssig halten konnte; dennoch hätte ich gern über diese Sache gesprochen, da ich nachweisen zu können glaube, daß der erste Antrag durch die Sätze: „wahres Bedürfniß" und „sel tenste Fälle" mit sich im Unklaren ist, wie auch diesem Anträge überhaupt mindestens die Farbe der Deutlichkeit, Bestimmtheit und sogar der Verständlichkeit fehlt. Sollte aber die geehrte Kammer den Schluß der Debatte beschließen, so würde ich wünschen, daß wenigstens dem Abgeordneten Sachße dasWort gelassen würde, weil es zweifelhaft scheinen muß, ob er bereits dasWort ergriffen hat oder nicht, und abgesehen davon, er das Wort doch bereits zu gesagt erhalten hatte, selbst in Zweifels fällen aber zu Gunsten der Redefreiheit zu entscheiden ist. Präsident Braun: Ich bemerke, daß der Fall, daß ein Redner in dem Augenblicke zu sprechen begann, als ein ande rer auf den Schluß der Debatte antrug, hier nicht das erste Mal vorgekommen ist und daß früher immer zunächst die Debatte sich darüber verbreitet hat, ob die Debatte geschloffen werden soll oder nicht. Nachdem wir nun ähnliche Präcedenzim ge habt haben, so scheint es von meiner Seite bedenklich, gegen wärtig eine Ausnahme von der festgehaltenen und unbestritte nen Regel zu machen. Außerdem würde ich die Kammer fra gen, ob sie dem Herrn Abgeordneten Sachße das Wort gestat ten will. Abg. o. Geißler: Ich habe nicht das Bedürfniß ge fühlt, selbst in dieser Sache zu sprechen, obgleich ich zur Depu tation gehöre. Allein da die Sache sich so gewendet hat, daß ein geehrter städtischer Abgeordneter glaubt, daß seinem Stande Unrecht geschehe, wenn nichtdieDiscussion fortgesetztwürde, so erkläre ich mich für die Fortsetzung der Debatte. Was den Fall mit dem Abgeordneten Sachße betrifft, so glaube ich, daß, wenn der geehrte Abgeordnete den Herrn Präsidenten vorher um das Wort ersucht hätte, ein solcher Conflict nicht hätte ein treten können; denn auf diese Weise ist es, wenn ich nicht irre, geschehen, daß der Antrag auf den Schluß der Debatte mit den ersten Worten des Abgeordneten Sachße zusammentraf. Präsident Braun: Ich muß diese Aeußerung dahin be richtigen, daß der Abgeordnete Sachße sich schon anmeldete, nachdem der Abgeordnete Hensel gesprochen hatte. Abg. Metzler: Jedenfalls ist der Antrag aufden Schluß der Debatte von Seiten des Abgeordneten Cubasch etwas zu zeitig geboren. Doch will ich dies dahingestellt sein lassen, muß aber doch erwähnen, daß der Abgeordnete Sachße bereits das Wort ergriffen Hatte, als aufden Schluß der Debatte an-
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