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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 134. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-05-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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man die Finanzperiode spaltet. Darum ist in früherer Zeit diese Frage einer sehr gründlichen Erörterung unterworfen worden, und ein Mann, der jetzt nicht mehr Mitglied der Ständever sammlung ist, hat sich mit diesem Gegenstände Monate lang beschäftigt. Endlich ist die Vereinigung dahin erfolgt, daß es zweckmäßig sein würde, den Rechenschaftsbericht immer auf die vorhergehende Periode zu liefern, und dagegen für die instehende Periode nur eine Uebersicht der stattgefundenen Einnahme und Ausgabe auf 2 Jahre und einen Überschlag auf das 3. Jahr beizugeben. Dem Ministerium könnte es nur erwünscht sein, wenn es überall bei einer solchen Uebersicht und resp. Ueber- schlage bewenden könnte, die Arbeit würde unendlich leichter sein. Die Darlegung eines so vollständigen Rechenschaftsbe richts aber dürfte doch für alle Zukunft ein treues Bild der Ver waltung geben. Man hat also die Alternative, entweder eine so allgemeine Uebersicht, wie sie in manchen andern, namentlich in den größern Staaten geliefert wird, sofort, oder einen gründ lichen Rechenschaftsbericht später zu geben;^denn ich muß hin zufügen, daß ein Rechenschaftsbericht, wie der vorliegende, nur geliefert werden kann, wenn das Rechnungswesen in der Haupt sache bereits geordnet ist, weil die Resultate sonst unsicherer sind. Man meine aber nur nicht, daß das Rechnungswesen ein unbedeutendes sei. Ich erinnere daran, daß es Rechnungsfüh rer giebt, denen 6 und 8 Monate Zeit gegebenZwerden muß, um die Jahresrechnung abzulegen. Ein gleicher Zeitraum wird von der Oberrechnungskammer zu deren Prüfung in Anspruch ge nommen. Es liegt im Interesse der Stände und des Landes, von dem bisherigen Verfahren nicht abzugehen. Die Regie rung wird aber gern bereit sein, bei jedem Landtage eine Ueber- sicht der in den vorhergehenden 2 Jahren stattgefundenen Ein nahmen und Ausgaben zu gewähren, und die Finanzdeputation wird gewiß fernerhin geneigt sein,dieseUebersicht mit beidrucken zu lassen. Das Ministerium wenigstens findet dagegen kein Bedenken. Eine solche Uebersicht wird, wenn sie auch nicht als ganz vollständig angesehen werden kann, doch? die Einnahmen, wie solche in den vorhergehenden Jahren stattgefunden haben, ziemlich richtig, und eben so die Ausgaben darlegen, um bei der nächsten Werwilligung zum Anhalte zu dienen. Bevor sich die geehrte Kammer jur den Antrag des Herrn Abgeordneten Schu mann entschließt, möchte es jedenfalls nothwendig sein, auf die frühem Verhandlungen zurückzugehen. Ich besorge, es wird sonst ein überflüssiger Antrag gestellt, der zu etwas Anderm nicht führen wird, als zu der Ueberzeugung, daß der jetzt einge schlagene Weg der beste sei. Was die Bemerkungen des Herrn Abgeordneten Gehe anlangt, der bei dem Elbzoll einen so be deutenden Ueberschuß gefunden hat, so verweise ich darauf, daß bei dem Ueberschlage, der beim Budjet zu Grunde gelegt worden ist, es sich nur darum handelte, den Nettoertrag des Elbzolls anzugeben. Dieser Nettoertrag wurde damals auf circa 11,000 Thlr. angenommen. Der Bruttoertrag aber be trug ungefähr 26,000 Thlr., wovon jedoch die Restitution des anhaltischen Zolls abgeht. Es befindet sich die betreffende Summe unter der Position der Ausgaben in den Unterlagen, die bezeichnet ist: „Ausgaben, welche den Erhcbungskosten nicht angehören, an Entschädigungsrenten, Restitutionen, Erlassen u. s. w." Vicepräsident Eisenstuck: Ich kann dem Schumann'- schen Anträge deshalb nicht beistimmen, weil mir das zu genau jn der Erinnerung steht, was früher zwischen den Ständen und der Staatsregierung vielfach verhandelt worden ist über die Art und Weise und über den Zeitraum des.Rechenschaftsberichts. Da ist man allerdings zu dem Resultate'gekommen, daß es nicht füglich zweckmäßiger werden könne, als es bishergehalten wor den ist. Darüber ist man einverstanden, daß cs ein großer Un terschied ist, wie ein Rechenschaftsbericht gegeben wird. Der Rechenschaftsbericht kann in großer Allgemeinheit gegeben wer den, aber nicht so speciell, wie er von der Staatsregierung gege ben zu werden pflegt. Was die außerdeutschen Staaten be trifft, namentlich Frankreich und England, so muß ich freilich sagen, daßda mit sehr großer Genauigkeit nicht verfahren wird. Es wäre sonst auch unbegreiflich, wie man in England fast mo natlich einen vollständigen Bericht über Einnahme und Aus gabe geben könnte. Es hat der Abgeordnete Schumann auf die großen Nachtheile nicht aufmerksam gemacht, welche durch die beantragte Art der Ablegung des Rechenschaftsberichts ent stehen würden. Die Bemerkung, daß er zu spät eingebracht sei, erledigt sich .dadurch, daß die Sache ausführlich behandelt worden ist. Dir Auslegung und Ertheilung von Auskunft an Kammermitglieder ist von den Mitgliedern der Deputation nicht verweigert worden und wird nicht verweigert werden. Wenn der Abgeordnete Gehe der Tariffrage Erwähnung thut, so bezweifle ich, ob sie in den Rechenschaftsbericht igehört; ich muß aber zu seinerBeruhigung erwähnen, daß dieStaatsregie- rung, nachdem sie in dem Derrete über die Zollgesetzgebung sich schon über die Tariffrage, namentlich über die Frage, in wie fern Tarife mit einem erhöhten Zoll zu belegen seien, sich aus führlich geäußert hatte, der Deputation ein großes Expose über geben hat. Jn diesem Expose hatdie Staatsregierung die Grund sätze an die Kammer gebracht, welche sie bei den frühem Ver handlungen über denjTarif, namentlich über die Tariffrage, be folgt hat. Der Wunsch der Staatsregierung ist, daß dieses Expose dem Berichte beigedruckt werde und zur vollständigen Kenntniß der Kammer gelange. Ich habe dies nur bemerkt, um das Bedenken des Herrn Abgeordneten zu beseitigen. Eben so hat der Abgeordnete Gehe des'Elbzolls gedacht. Auch über diesen Gegenstand hat die Staatsregierung sich gegen dieDepu- tation ausführlich erklärt. Auch diese Mittheilung wird nach dem Wunsche der Staatsregierung, dem die Deputation nicht entgegen sein kann, dem Berichte beigedruckt werden, worinauch dieses sich ergeben wird. Ich will nur noch erwähnen, daß sich die Staatsregierung auch über den anhaltischen Zoll ver breitet hat. Ich gehe nicht darauf ein, berühre nicht die Frage, ob die hauptsächlichsten Bestimmungen des Elbzolls hätten diese sein müssen, die Elbschifffahrt thunlichst zu erleichtern. Die Elbe, besonders mehrere Punkte der Niederelbe, ist aller dings in der letztem Zeit weniger fahrbar geworden und hat da-
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