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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 136. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-05-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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über die Verhandlungen des -Landtags. N. Kammer. «4^ 13b. Dresden, den 18. Mai 1846. Einhundert und sieben und dreißigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 9. Mai 1846. Inhalt: Vertrag aus der Registrande. — Entschuldigungen. — Fortsetzung der Berathung des Berichts der ersten De putation über den Gesetzentwurf wegen Einführung einer kurzen Verjährungsfrist für gewisse For derungen. (Besondere Berathung- Z. 1—7.) Die Sitzung nimmt ihren Anfang um Uli Uhr mit Ver lesung des Protokolls über die letztverwichene Versammlung durch Secretair Kzschucke. Anwesend sind Staatsminister v. Könneritz, Königl. Kommissar V. Krug, so wie zwei und sechszig Kammermitglieder. Präsident Braun: Hat Jemand gegen dies Protokoll eine Erinnerung zu machen? Wenn das nicht der Fall ist, so ist es für genehmigt anzusehen. Ich ersuche die Abgeordneten Gehe und Stockmann um Mitvollziehung des Protokolls. Nachdem dies geschehen, Präsident Braun: Es erfolgt nunmehr der Vortrag aus der Registrande. 1. (Nr. 1602.) Protocollextract der ersten Kammer vom 30. April d. I., die Berathung über Abtheilung k. des Aus- gabebudjets, den Bauetat betreffend. 2. (Nr. 1603.) Desgleichen von vorgedachtem Tage, den selben Gegenstand sub N., Reservefonds, betreffend. Präsident Braun: Beide Nummern gehen zur zwei ten Deputation zurück. 3. (Nr. 1604.) Desgleichen von demselben Tage, betref fend die Genehmigung der ständischen Schrift auf das Aller höchste Dekret wegen Benutzung der fließenden Wässer. Präsident Braun: Die Schrift ist bereits abgegangen. 4. (Nr. 1605.) Desgleichen von demselben Tage, betref fend die Abgabe einer Petition des Advocaten Raschig zu Puls nitz um gesetzliche Bestimmungen über Kostenfreiheit der Mili- takrpersonen in Proceß fachen. Präsident Braun: Will die Kammer diese Eingabe an LI. 13«. die dritte Deputation abgeben? — Wird einstimmig be jaht. 5. (Nr. 1606.) Petition Christian Gottfried Zollfrank's zu Schönau bei Plauen um nachträgliche Steuerfreiheitsent- schadigung. Präsident Braun: Gehört auch zum Geschäftskreise der dritten Deputation. 6. (Nr. 1607.) Antrag der Abgeordneten v. Schaffrath und Joseph um Verwendung bei hoher Staatsregierung dafür, daß zur Abwickelung aller noch unerledigten Geschäfte des Land tags, besonders der Berichte über Petitionen und Beschwerden, entweder der Landtag Ende Mai nicht förmlich geschlossen, son dern nur vertagt und im nächsten Herbste oder Winter wieder einberufen, oder in diesem ein außerordentlicher Landtag einbe rufen werde. Abg. 0. Schaffrath: Der vorliegende Antrag, meine Herren, verdankt seine Entstehung einzig und allein dem Drange meines und meines Freundes, des Abgeordneten Joseph, Ge wissens. Ich überlasse nunmehr getrost die Beurtheilung dieses Antrags derDeputation und der Kammer. Wenn irgend ein Ab geordneter nur irgend wie sein Privatinteresse, was bei der lan gen Dauer der Landtage betheiligt ist, mit in Anschlag bringen dürfte, so würde und müßte ich gewiß der Letzte sein, der eine Vertagung des Landtags oder gar einen außerordentlichen be antragte. Allein jenes dürfen wir alle nicht; am wenigsten werde ich je mein Privatinteresse den öffentlichen Interessen des Vaterlandes gegenüber mit redenlassen. — Die Gründe, welche mich und meinen Freund zu dem Anträge bewogen haben, sind ganz kurz folgende: Sie alle wissen, daß eine Menge hochwich tiger, von Deputationen bereits begutachteter Gegenstände und Geschäfte fdiesen Landtag in der Kammer unberathen und unerledigt bleiben müssen, da dessen Ende bereits auf das Ende des Monats Mai festgesetzt ist. Ich erinnere Sie nur an das Wassergesetz, dessen baldiges Zustandekommen Sie alle und das ganzeLand dringend wünschen; ich erinnere, umjetzt bei den Gesetzentwürfen stehen zu bleiben, vor Allem an die Landtags ordnung. Diese ist in der ersten Kammer einmal bereits ganz berathen, in dieser Kammer bereits zum dritten Kheile. Wenn nun der Landtag geschlossen wird, ohne daß sie vereinbart wird, so ist diese ganze Z eit, Arbeit und Mühevergeblich, und die Berathung der Landtagsordnung muß beim nächsten Landtage L
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