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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 161. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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senken getragen, ihm beizutreten, besonders auch deswegen, weil er gar keinen Aufwand für die Staatscasse verursachen kann, weil die Risse und Kostenanschläge von Angestellten des Staats, von den Staatsbaubeamten gefertigt werden würden, die schon ohnehin in Sold und Lohn des Staats stehen. Ge setzt aber auch, es wäre etwas dafür zu bezahlen, so könnte der Aufwand, wie der Abgeordnete v. Lhielau schon bemerkt hat, nicht mehr betragen, als ungefähr 100 Lhaler, und für diese Summe eine Erörterung anzustellen, wie sie die Deputation beantragt, schien mir nicht gewagt, um so weniger, als damit in keiner Weise einer künftigen Ständeversammlung vorge griffen wird. Läge ein Bedenken in Bezug auf Belastung der Steuerpflichtigen vor, so würde ich gewiß der Erste mit sein, welcher gegen eine Aenderung aufträte, und ich glaube, es würden diesem Beispiele zu folgen noch sehr Wiele Gelegenheit nehmen. Ich aber habe für meinen Kheil kein Bedenken der Art haben können, und ich werde also auch für den Antrag der Deputation stimmen, obwohl von mehrer« Seiten auf die Steuerpflichtigen hingewiesen worden ist, als wenn diese bei Annahme des Antrags in Gefahr wären. Was diesen Punkt betrifft, so glaube ich in keiner Hinsicht Andern in Berücksich tigung der Steuerpflichtigen nachzustehen. Wenn ich aber nicht befürchtet habe, diesen zu nahe zu treten, wenn ich für das Deputationsgutachten stimme, so liegt das in dem, was ich vorhin schon gesagt habe. Möge die Kammer sich nun für oder gegen das Gutachten entschließen, mir ist das ganz gleich. Wer Bedenken findet, möge sich dagegen erklären. Aber es liegt ganz gewiß in Bezug auf die Steuerpflichtigen kein Bedenken vor, und es wird daher gewiß Niemand etwas rkskiren, der sich dem Deputationsgutachten anschließt. Präsident Braun: Der Antrag der Deputation, welcher auf Seite 689 ihres Berichts enthalten ist, geht dahin: „Daß die Staatsregierung diesen Gegenstand in weitere Erwägung nehmen und insonderheit, wenn bezüglich der angedeuteten Lo kalität und sonst erhebliche Bedenken nicht obwalten, für die Anfertigung der erforderlichen Risse und Kostenanschläge Sorge tragen, sodann aber der nächsten Ständeversammlung weitere Mittheilung darüber zugehen lassen solle." Genehmigt die Kammer diesen Antrag? — Wird gegen ein und zwanzig Stimmen genehmigt. Präsident Braun: Es ist noch mittelst Namensaufrufs abzustimmen. Ich habe die Kammer zu fragen: Will sie über das Allerhöchste Decret, den Entwurf einer Landtagsordnung betreffend, vom 13. vorigen Monats in der von ihr beschlosse nen Maaße gegen die hohe Staatsregierung sich erklären? Diese Frage beantworten mit Ja: Vicepxäsident Eisenstuck, Secretair Hensel, Secretair Tzschucke, Rittner, Miehle, Scharf, Schwabe, V. Platzmann, v, Schönfkls, Stellv. Abg. v. Abendroth Sörnitz, Ziegler, v-Beschwitz, Kleeberg, Siegert, v-Zezschwitz, Haußwald, Clauß, Ludwig, Stellv. Abg.Beutler, Erchenbrecher, Neydel, Metzler, Rewitzer, Müller, Heyn, Oehme, Stockmann, Joseph, v.v.Mayer, Stellv. Abg. Mönch, Todt, Oberländer, S.achße, Schumann, ».Berlepsch, Jani, v. d.Beeck, v.Khielau, Scholze, Hensel (aus Bernstadt), Heuberer, v. Geißler, V.Haase, Speck, Pfeiffet, Schäffer, Kasten, Vogel, Thumer, Stellv. Abg. v. Seydewitz, Naundorf, Klien, Wend, Cubasch, Meisel, Scheibner, v.d. Planitz, V.Römer, Kockul, Oehmichen, Wolf, Huth, v.d.Heydte, Zische und Präsident Braun. Präsident Braun: Wir kommen nun zum zweiten Ge genstände unserer Tagesordnung, dem Berichte unserer ersten Deputation über das Allerhöchste Decret vom 23. Februar 1846, die Uebereinkunft wegen der Herrschaft Wildenfels be treffend. Es wird sich hier zunächst fragen, was noch nicht völlig entschieden ist, ob die hohe Staatsregierung wünscht, daß dieser Gegenstand in geheimer Sitzung vorgetragen werde. Staatsminister v. Ze sch au: Es ist zwar in der ersten Kammer dieser Gegenstand in geheimer Sitzung verhandelt worden, und es wäre wohl, dem bisher befolgten Geschäftsgänge entsprechend, ein gleiches Verfahren auch hier eintreten zu las sen. Ich betrachte aber die Frage des Herrn Präsidenten als Wunsch, man möge für diese Angelegenheit öffentliche Sitzung eintreten lassen. Das Ministerium hat an sich auch kein Be denken, diesem Wunsche zu entsprechen; ich füge nur hinzu, daß, wenn diese Angelegenheit schon als eine solche in jener Kammer bezeichnet worden ist, die sich zu einer geheimen Sitzung eignet, dies lediglich aus dem Grunde geschehen ist, weil natürlich ein Vertrag, wie der vorliegende, wo nicht allein die Verhältnisse der Regierung zu den Contrahenten, sondern auch unter den Contrahenten verschiedene Interessen in Frage sind, leicht zu Erörterungen und Anfragen Anlaß geben könnte, auf welche die Regierung in öffentlicher Sitzung nicht so voll ständig zu antworten im Stande sein möchte, als es in ge heimer Sitzung hatte geschehen können. Dessenungeachtet zweifle ich nicht daran, daß der Gegenstand selbst, welcher vor liegt, zu solchen Anfragen keine Veranlassung geben werde, weil es sich nur davon handelt, über einen Vertrag zu urthei- len, zu dessen Abschluß die Ständeversammlung der Regierung unbedingte Ermächtigung ertheilt hat. Präsident Braun: Was die Hindeutung des Herrn Staatsministers auf meinen Wunsch anlangt, so habe ich darüber zu bemerken, daß, so hold ich auch der Deffentlichkeit in jeder Beziehung bin, ich mir dennoch in dem gegenwärtigen Falle nicht habe beigehen lassen, mich als Hrgan der ganzen Kammer hinzustellen. Ich bemerke dies nur zur Berichtigung
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