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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,4
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028056Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028056Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028056Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 111. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-04-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll111. Sitzung 3035
- Protokoll112. Sitzung 3063
- Protokoll113. Sitzung 3093
- Protokoll114. Sitzung 3125
- Protokoll115. Sitzung 3147
- Protokoll116. Sitzung 3189
- Protokoll117. Sitzung 3221
- Protokoll118. Sitzung 3259
- Protokoll119. Sitzung 3285
- Protokoll120. Sitzung 3341
- Protokoll121. Sitzung 3367
- Protokoll122. Sitzung 3395
- Protokoll123. Sitzung 3427
- Protokoll124. Sitzung 3457
- Protokoll125. Sitzung 3485
- Protokoll126. Sitzung 3509
- Protokoll127. Sitzung 3541
- Protokoll128. Sitzung 3577
- Protokoll129. Sitzung 3611
- Protokoll130. Sitzung 3643
- BandBand 1845/46,4 -
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Fragen Petitionen vorliegen, die noch Gegenstand einer weitern Erwägung werden können. Ich erlaube mir nur auf das, was der Abgeordnete Stockmann bemerkte, zu entgegnen, daß ich kaum glaube, daß er bei näherer Erwägung den Wunsch noch theilen würde, rücksichtlich der Brandcasse ein Lausitzer zu wer den. Nach dem, was mir rücksichtlich der in der Lausitz zu ge benden Beiträge bekannt ist, würde er da nicht einen besonder» Wortheil zu erwarten haben. Was die Sache selbst betrifft, so ist man allerdings bei der ganzen Einrichtung in so fern in einer üblen Lage, als man, ohne eine sichere Unterlage zu haben, einen Anschlag zu machen genöthigt, mithin in ganz andern Verhält nissen ist, als man sonst bei dergleichen Anschlägen zu sein pflegt. Das Ministerium muß daher in diesem Falle sich darauf be schränken, daß es eine gewisse Wahrscheinlichkeitsberechnung an stellt, eine Ansicht, die auch von der Deputation in ihrem Berichte, nur allerdings nach andern Grundlagen adoptirt worden ist. Die Deputation hat einen Zeitraum von einer geringer» Aus dehnung angenommen, um zu ermessen, ob die Summe, die sie auszuschreiben vorschlägt, wohl ausreichen würde für alle denk baren Fälle, während das Ministerium von der Ueberzeugung hat ausgehen müssen, daß nach den vorhandenen Erfahrungen ein kurzer Zeitraum für dergleichen Berechnungen niemals einen ausreichend sichern Anhalt gewähren kann. Deshalb hat das Ministerium geglaubt, in so fern den sichersten Weg zu ge hen, als es einen möglichst langen Zeitraum zum Grunde gelegt hat. Aber es hat auch die so gefundene Summe nicht als das Resultat betrachtet, wonach nun die Ausschreibung vorzuneh- men sei, sondern sie hat hier noch eine erhebliche Herabsetzung eintreten lassen, es hat, mit einem Worte, den Mittelweg gewählt. Es mußte sich dazu um so mehr bewogen finden, als bei der letz ten Ständeversammlung im Berichte über das damalige Derret ausdrücklich darauf hingewiesen ist, daß die damals gleichfalls erfolgte Herabsetzung des vorgeschlagmen Beitrags lediglich durch die unglücklichen Ereignisse, die das Land betroffen hatten, motivirt wurden, und ein Reservefonds für nützlich und nothwen- dig erachtet worden war. Es könnte der Regierung nur im ho hen Grade erwünscht sein, wenn sie den Beitrag so niedrig als möglich auszuschreiben im Stande wäre. Sie ist aber verpflich tet, aufzusehen, daß nicht durch zu geringe Beiträge, die sie den Ständen anempfühle, Verlegenheiten entstehen. Wenn man behauptet hat, es wären die frühem Jahre zum Lheil sehr un günstig, zum Eheil aber auch günstig gewesen, so muß ich das im Allgemeinen zugeben, in so fern die zuletzt vorausgegangenen Jahre ungemein günstig, während die diesen vorhergegangenen ungemein ungünstig waren. Ich muß aber bemerken, daß die Erwartungen, die wir zu der bevorstehenden Periode zu hegen berechtigt sind, wenn wir sie danach berechnen, was mir in diesem Augenblicke vorliegt, freilich zu sehr beklagenswerthen Resultaten führen würden; so daß, obwohl selbst nach der Discussion in der ersten Kammer das Ministerium die Sache wiederholt in Erwä gung gezogen, ob nicht eine bedeutendere Herabsetzung als zuläs sigangenommen werden könnte, es doch die Ueberzeugung gewon- uen hat, daß das in der Lhat, wenigstens Seiten der Regierung, nicht kann in Vorschlag gebracht werden. Ich erlaube mir, daran zu erinnern, daß wir in den letzten 3 Monaten allein bereits über 50 Brände gehabt haben, und daß die für die Schädenvergütung ausgeworfene Summe bereits mehr als das Doppelte des vori gen Jahres in gleichem Zeiträume beträgt. Meine Herren, daß unter solchen Auspicken die Regierung sich wohl vorsehen muß, um nicht zu geringeAnforderungen zu machen, um nicht sich und die, die die Entschädigung zu empfangen haben, in Verlegenheit zu bringen, damit werden Sie gewiß einverstanden sein. Es ist gesagt worden, es könne nicht die Absicht sein, Beiträge zu er heben, um einen Reservefonds zu bilden. DaS ist auch nicht die Absicht des Ministeriums; es ist nur gesagt worden, daß es wün-. schenswerth wäre, wenn wirklich die erlangte Summe nicht ge brauchtwürde, daß dann ein Reservefonds hergestsllt würde, und dieser gereicht ja mittelbar den Beitragspflichtigen selbst zum Nutzen in so fern, als wir dadurch die Zinsen ersparen, die wir für ein durch Anhäufung von Unfällen, die aus der Brandcasse zu vergüten sein würden, zu machendes Darlehn würden zahlen müssen. Von diesem Gesichtspunkte aus hat die Regierung um so mehr, da von der Ständeversammlung selbst ausdrücklich die Zweckmäßigkeit und Nothwendigkeit des Reservefonds in der ständischen Schrift bezeichnet war, ausgehm müssen. Abg. Georgi (aus Mylau): Die Deputation ist mit der Staatsregierung in so fern verschiedener Meinung, als die De putation die Höhe, den Zweck und die Aufbringung eines Re servefonds bei der Brandcasse nicht in der Weise bevorworten kann, als es von der Staatsregierung geschieht, und als rücksicht lich der erforderlichen Durchschnittsbeitrage die Deputation eine andere Wchrscheinlichkeitsberechnung ausgestellt hat, als von der Regierung geschehenist. Was zunächst den Reservefonds anlangt, so können die Ansichten über dessen Nothwendigkeit bei Anstalten aufGegenseitigkeitüberhauptfehrverschiedensein. Sicherist, daß aus Gegenseitigkeit gegründete Privatsnstalten Reservefonds in der Regel nicht haben, demnach, was der Abgeordnete Klien an führte, nicht begründet ist. Mir wenigstens ist keine auf Gegen seitigkeit gegründete bedeutendere Privatanstalt bekannt, welche einen Reservefonds hätte. Es kann auch gar nicht anders sein, weil die Theilnehmer fortwährend wechseln, und demnach oft Andere die Beiträge zum Reservefonds aufbringen, Andere wie der den Nutzen davon ziehen würden. Etwas Anderes ist es allerdings bei Staatsanstalten mit gezwungenem Beitritt; ab leugnen läßt sich aber auch da nicht, daß die Theilnehmer oft wechseln, wenn dies auch weniger mit den Versicherungsobjecten der Fall ist. Jedenfalls hat der Staat mit dem Reservefonds nur den Zweck gehabt, Vorschüsse an die Calamitosen zu erleich tern und die Beiträge möglichst stationair zu halten, mehr statio- nair, als es außerdem der Fall sein könnte. Gewiß war man aber nicht der Meinung, daß durch Beiträge über den Durch schnittsbetrag ein Reservefonds gebildet werden möchte. Es sollte nuringuten Jahren, wo dieBrandschädenvcrgütungenden durch schnittlichen Betrag nicht erreichten, etwas reservirt werden für schlechtere Jahre. Es ist deshalb einAusschreiben unter demDurch-
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