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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,4
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028056Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028056Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028056Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 111. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-04-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll111. Sitzung 3035
- Protokoll112. Sitzung 3063
- Protokoll113. Sitzung 3093
- Protokoll114. Sitzung 3125
- Protokoll115. Sitzung 3147
- Protokoll116. Sitzung 3189
- Protokoll117. Sitzung 3221
- Protokoll118. Sitzung 3259
- Protokoll119. Sitzung 3285
- Protokoll120. Sitzung 3341
- Protokoll121. Sitzung 3367
- Protokoll122. Sitzung 3395
- Protokoll123. Sitzung 3427
- Protokoll124. Sitzung 3457
- Protokoll125. Sitzung 3485
- Protokoll126. Sitzung 3509
- Protokoll127. Sitzung 3541
- Protokoll128. Sitzung 3577
- Protokoll129. Sitzung 3611
- Protokoll130. Sitzung 3643
- BandBand 1845/46,4 -
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sichen bleibt. Wenn man gesagt hat, daß die Erfahrungen der letzten zehn Jahre schon eine Ermäßigung der bisher er hobenen Beiträge zuließen, so muß ich dagegen anführen, daß auch das Postulat der Regierung schon eine Ermäßigung ent hält, und wenn man letztere noch steigern will, mir dieser Zeit raum nach dem oben angeführten Gesetze, das von der Wissen schaft gefordert und von allen Privataffecuranzanstalten befolgt wird, zu kurz erscheint. Könnte die Deputation für sich einen größer» Zeitraum, wenigstens einen eben so großen wie die Staatsre^ierung anführen, so würde auch ich sür sie stimmen. Da dies aber nicht der Fall ist, so kann ich mich nicht dazu ent schließen. Es ist gesagt worden, daß die Umstände sich geän. dert hätten und viele neue massiveHäuser gebaut worden wären. Dem ist von derSraatsregierung richtig entgegenzehalten wor den, daß sich im Lande noch gar sihr viele baufällige Häuser befinden, welche die Fmersgefahr noch sehr drohend machen, und daß dies namentlich in den kleinen Städten der Fall ist. Abg. Weisel: Es ist vor einigen Tagen bei der Discus- sion über das Einnahrmbudjet mehrfach darauf hingewieftnwor den, daß es bedenklich sei, Positionen anzunehmen, von denen man voraussichtlich erwarten könne, daß sie in der Einnahme überschritten werden würden, weil auf diese Weise die Steuer pflichtigen mehr beizutragen haben könnten, als unumgänglich rwrhweadig ist. Meine Herren, dieselbe Deputation, welche sich damals verpflichtet gefühlt hat, für die Bewilligung der Aus- gabepostalate und die Ansätze in dem Einnahrmbudjct sich auszu sprechen, aus dem Grunde, daß es nicht wohlgethan sein dürfte, die Scaatscasse so genau zu beschränken, daß nicht etwas übrig bliebe, um nicht in vorkommenden Fällen bis auf das Aeußerste reducirt zu werten, dieselbe Deputation, sage ich, empfiehlt, eine mindere Bewilligung auszusprechen, als Vie gegenwärtige Re gierungsvorlage besagt, aus dem Grunde, daß gerade der Fall, den sie bei dem Budjer im Auge hatte, hier durchaus nicht eintre ten kann. Es ist nicht erforderlich', daß sich in der Caffe große Überschüsse b.si.iden, um Brandschäden zu vergüten. Die Verlegenheit kann daraus schwerlich entstehen, daß, wenn der jährliche Beitrag einmal nicht ausreichen sollte, die Vergütung für Brandschäden nicht erfolgen könnte, dagegen sind von der Deputation Mittel angegeben. Wenn es sich nämlich zeigen sollte, daß die Beiträge von zwei Jahren nicht ausreichend wä ren, soll die Regierung ermächtigt sein, für das dritte Jahr einen höher» Beitrag auszuschreiben. Es ist von dem Herrn Staats minister angeführt worden, daß es bedenklich sei, eine Vermin derung der geforderten Beiträge eintreten zu lassen, weil in den drei Monaten dieses Jahres sich so viel Brände ereignet hätten, daß die Summe, welche als Entschädigung bezahlt werden muß, zwei Mal so hoch sei, als im vorigen Jahre. Es ist mir aber nicht deutlich geworden, ob er die Summe meint, welche während des ganzen Jahres 1845 bezahlt worden ist, oder ebenfalls nur die Summe, welche auf die ersten drei Monate des vergangenen Jahres erforderlich war. Angenommen selbst, cs sei die Summe sür die jetzigen drei Monate doppelt so groß, als die, welche im ganzen Jahre 1845 bezahlt worden ist, so glaube ich dennoch nicht, daß sie einen Anhalt geben kann. ES hat die Erfahrung gelehrt, daß sehr oft in dem Zeiträume von vier Wochen eben so vielBrände im Lande entstehen, als während der andern elfMo- nate überhaupt vorkommen. Ist aber auch ein Grund für Mehr bewilligung daher entlehnt worden, daß sich im Linde noch kleine Städte befinden, wo die Hauser nicht nach baupolizeilichen Vor schriften gebaut wären, so glaube ich nicht, wie schon vom Ab geordneten Schumann erwähnt wurde, daß dies Veranlassung geben kann, einen höhern Beitrag für die Brandcaffe zu bewilli gen. Es scheint vielmehr eine Anforderung an die Regierung zu sein, thunlichst darauf zu sehen und darüber zu wachen, daß die nöthigen Vorkehrungen getroffen werden, um nicht das übrige Landin den Fall kommen zu lassen, für eine gewisse Gegend Vielzahlen zu müssen, da es bekanntlich ein Zwang ist, daß Beiträge vom ganzen Lande zu leisten »sind, gleichwohl aber alle diejenigen Städte, welche die solidesten Gebäude ha ben, auf diese Weise doppelt und dreifach zur Mitleiden- heit gezogen werden. Ob eS eine große Unannehmlichkeit sein sollte, wenn im dritten Jahre ein höherer Beitrag ausge schrieben würde, kann ich kaum glauben. Wir müßten dann auch annehmen, daß, nachdem ein oder zweimal Erlasse an der Gewerbsteuer erfolgt sind, es unangenehm wäre, wenn im darauf folgenden Jahre die Gewerbsteuerquote vollständig erhoben würde, in so fern es nicht im Allgemeinen stets erfreulicher ist, nur wenig, anstatt viel zu zahlen. Es weiß Jedermann voraus, daß die hö her» Beiträge, die er zu geben hat, eine natürliche Folge von den bedeutenden Ausgaben sind, und ich glaube nicht, daß diese Bei träge eine unangenehme Wirkung auf die Beitragspflichtigen haben wurden, vielmehr, es sei nicht wünschenswerth, daß wir den Reservefonds zu sehr anhäufen, und es könne für die hohe Staatsregierung keine Verlegenheit entstehen, weil sich bereits ein ziemlich ansehnlichesQuantum im Reservefonds befindet, übri gens auch im dritten Jahre ein höherer Satz ausgeschrieben wer den kann. Abg. Georgi (aus Mylau): Der Herr Staatsminister hat gesagt, es sei gewiß richtiger, wenn man den Durchschnitt einer länger« Zeitperiode sür den Bedarf zu Grunde lege, und es hat daher die Staatsregierung den Abschnitt vom Jahre 1787 an zum Maaßstab angenommen. Allein die hohe Staatsregierung selbst hat wohl gefühlt, daß sie dabei etwas zu weit gehe, und hat deshalb den Satz, der sich bei ihrer Durchschnittsberechnung er zieht, etwas ermäßigt. Es scheint, daß sie damit zugiebt, daß ihre Berechnung nicht ganz richtig ist, während die Deputation die ihrige auf ein Factum stützt, nämlich auf den Durchschnittbe darf der letzten 10 Jahre. Der geehrte Abgeordnete Schumann hat erwähnt, daß es richtiger sei, eineWahrscheinlichkeitsrechnung auf einen größern Zeitraum zu stützen. Ich will das im Allge meinen nicht in Abrede stellen; es müssen nur aber übrigens die Voraussetzungen dieselben bleiben. Wenn früher die massiven Gebäude fast gar nicht versichert waren, undnurdiegefährlichern Gebäude, während das Verhältniß jetzt denn doch etwas anders geworden ist, so wird, wenn man jenen Zeitraum zur Berechnung mit hinzunimmt, das Facit gewiß weniger richtig sein, als wenn
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