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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 83. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-02-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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P-üfen, und findet sich die Dringlichkeit der Erhöhung vor, so. wird auch ohne den Antrag das Postulat erhöht, werden. Präsident Braun: Gegen die einzelnen Sätze unter b., 6., o. und ist irgend ein Einwand nicht gemacht worden; ich, glaube daher über Hirse auf einmal abstimmen lassen zu könne?-, i sofern nicht ein Anderes ausdrücklich verlangt wird, und frage daher die Kammer: ob fledie in Position 22 befind ¬ lichen Satze 8ubb., v., ä., o. undg. genehmige? — Einstim mig Ja. Präsident Braun: Ich stelle nun eine besondere Frage auf das Postulat subk., hinsichtlich welches Einwendungen ge schehen sind, und knüpfe daran die Frage auf die Anträge, über welche ich die Fragweise sogleich der Kammer vorzulegen die Ehre haben werde. Abg. v. Schaffrath: Ware es nicht möglich, aufden Ge halt des neuen landwirthschaftlichen Geschäftsführers von 1500 Lhlr. eine besondere Frage zu stellen, obwohl dieser leider! mit unter der allgemeinen Position unter k. begriffen ist, da ich mich für verpflichtet halte, gegen diesePositkon für eine oh ne Ermäch tigung einer frühern und ohne Zustimmung der. jetzigen Stände versammlung neu creirte Staatsdienerstelle zu stimmen, während ich sehr gern für die ganzen 6000 Lhlr. im Allgemeinen stimmen werde. Präsident Braun: Zch glaube, es kann das nicht geschehen, deshalb, weil, wenn über die fraglichen 1500 Lhlr-, welchem -en 6000 Lhlr. enthalten sind, eine besondere Frage gestellt wer den sollte, ein besonderer Antrag darauf hätte eingebracht werden müssen. Es liegt aber kein besonderer Antrag vor, und die De putation, so wie die Staatsregierung sind darüber einig, daßüber diese Position die Abstimmung im Allgemeinen erfolge; so gern ich daher auch geneigt wäre, eine besondere Frage darauf zu stel len, so ist dies doch nicht mit der gegenwärtigen Sachlage verein bar, Ich frage daher die Kammer: ob sie die unter 5 enthaltenen 6000 Lhlr. zur Beförderung der landwirthschaftlichen Industrie bewilligen wolle? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Sofern nun nicht etwa die Abgeordne ten Haußwald und Graf Ronnow auf den Vermittelungsvor- fchlag, den vorhin der Herr Staatsminister der Finanzen gethan hat, eingehen wollen, weshalb ich um eine Erklärung bitte, so wüche ich darauf die Annahmefrage zu stellen haben. Abg. Haußwald:Jch muß bitten, daß über meinen An trag besonders abgestimmt werde. Abg. Graf Ronnow: Ich bleibe bei meinem Anträge stehen. Präsident Braun: Ich werde nun die Fragen so stellen, nämlich die ersteFrage auf den Antrag des AbgeordnetenHauß wald, der so lautet: „Es wolle die geehrte Kammer die hohe Staatsregierung ersuchen: das zur Beförderung der land wirthschaftlichen Industrie gestellte jährliche Postulat von 6000 Lhalern auf 8000 Lhaler zu erhöhen". Ich bemerke hier, -aß die Frage auf Erhöhung des Postulats der 6000 Lhaler um 2000 Lhaler zu stellen ist. Wird diese Frage bejaht, so würde jedenfalls der wom Abgeordneten v. Zezschwitz gestellte Antrag sich erledigen;, denn wahrend der Haußwald'sche Antrag eine bestimmte Summe von 8000 Lhalern begehrt, will der v. Zezschwitz'sche Antrag entweder ein xlus oder miau», je nachdem es die Bedürfnisse der Landwirthschast erheischen. Mir scheint daher, wenn der Haußwald'sche Antrag angenom men wird, der Antrag vom Abgeordneten v. Zezschwitz sich zu erledigen. Unabhängig aber von beiden Anträgen ist der des Grafen v. Ronnow, der dahin geht: „Die hohe Staatsregie rung zu ersuchen: sie möge alljährlich 4000 Lhaler an die landwirthschaftlichen Bezirksvereine zur gleichmäßigen Wer. Wendung abgebsn, und der Verwendung dieser Summe keine Grenzen vorschreiben." Es möge also der Antrag des Abgeord neten Haußwald angenommen oder abgeworfen werden, so würde immer noch eine besondere Frage auf den Antrag des Abgeordneten Grafen v. Ronnow zu stellen sein. Ich frage die Kammer: ob sie allenthalben mit der von mir vorgeschla genen Fragstellung einverstanden sei? Abg. v. Geißler: Zch wollte mich bei der Kammer da für verwenden, daß der Antrag des Abgeordneten v. Zezschwitz zunächst zur Abstimmung kommen möchte, weil er die andern Anträge nicht präjudicirt, während die andern Anträge ihn präjudiciren. Der Herr Staatsminister hat vorhin entwickelt, aus welchen Gründen sich für den Antrag des Grafen v. Ron now zu erklären bedenklich sein möchte. Ich kann darauf jetzt nicht näher eingehen; es kann aber Jemandem daran liegen, zwar den Zezschwitz'sche« Antrag als den allgemeinen und nicht präjudieirlichen anzunehmen, dabei den v. Ronnow'schen An trag offen zu halten, und nachdem die Staatsregierung in Folge des v. Zezschwitz'schen Antrags einen neuen Vorschlag gemacht haben wird, den v. Ronnow'schen Antrag so anzuneh men, wie er sich reiflicherer Erwägung gestalten wird, und weil auch dem Anträge des Abgeordneten Haußwald durch jenen allgemeinen kein Präjudiz erwächst, so hätte ich sehr gern ge wünscht, daß der v. Zezschwitz'sche Antrag zuerst zur Abstim mung komme. Da in dessen Folge die hohe Staatsregierung uns wahrscheinlich noch im Laufe dieses Landtags ein neues Postu lat bringen wird, wäre es dann Zeit, den Haußwald'sche» und v. Ronnow'schen Antrag wieder in Anregung zu bringen. Abg. v. Lhielau: Ich wollte mich für den Vorschlag des Herrn Präsidenten verwenden, denn ich halte ihn der Sache nach für angemessener. Präsident Braun: Der Abgeordnete». Geißler sagt zwar, daß der Antrag des Abgeordneten v. Zezschwitz die beiden andern Anträge nicht präjudicire. Ich kann aber das nicht zugeben, weil allerdings in dem v. Zezschwitz'schen Anträge ein Präjudiz gegen den Haußwald'schen Antrag liegt; denn wenn es darauf ankommen soll, ob die hohe Staatsregierung das Postulat er höhen kann, je nachdem es das Bedürfniß der Landwirtschaft erfordert, so kann allerdings der Fall eintreten, daß es nicht bi- auf die Summe von 8000 Lhlr. erhöht wird, es kann aber auch auf der andern Seite derZall eintreten, daß eS bis auf eine «eit größere Summe erhöht werden muß.
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