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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 86. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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gestellten Gesammtforderung selbst die Genehmigung der Stände versammlung fand, der vorliegende Ansatz aber - - 26 Ngr. 6 Pf. durch Hinweglassung des seit dem Jahre 1837 bereits in Weg fall gekommenen Beitrags zu 2 Klftr. Z ell. Klöppel für die Commun zu Waitzdorf weniger, als die am vorigen Landtage bewilligte Summe beträgt, so glaubt die Deputation, die ge forderten 1,593 Thlr. 21 Ngr. 6 Pf. der Kammer ohne weiteres zur Annahme empfehlen zu können. Secretair Tz sch ucker Es scheint mir hier ein ange messener Ort, eine Angelegenheit in Anregung zu bringen, hie ich bereits an dem letzten Landtage berührte, durch zufällige Umstände aber nicht zur Erledigung kam. Sie hängt zwar nicht genau mit dieser Position zusammen, jedoch wüßte ich nicht, wo sie besser anzubringen wäre. Zu den schwierigsten Angelegenheiten der Armenversorgung gchört die Unterbrin gung armer Geisteskranker von dem Augenblicke ihrer Erkran kung bis zu der Zeit, wo sie in eine allgemeine Versorgungs anstalt gebracht werden können, indem dazu hauptsächlich die Lokalitäten, wohin diese Unglücklichen gebracht werden könn ten, fehlen. Bis jetzt hat man sich nicht nur in Mehrern Städten, sondern auch auf dem Lande damit begnügt, diese Kranken in die vorhandenen Gefängnisse unterzubringen. Eine solche Unterbringung ist natürlich ganz unangemessen, und cs ist schon von mehrer» Seilen darüber allgemeine Klage geführt worden. Um diesem Uebelstande abzuhelfen, hat schon vor fünf oder sechs Jahren die Staa-sregierung an mehrere städti sche Behörden die Aufforderung erlassen, dafür Sorge zu tra gen, daß nicht nur für die Städte, sondern auch für die umlie genden Dorfschaften Lokalitäten hcrgestellt würden, in denen derartige Geisteskranke von der Zeit ihrer Erkrankung an bis zur Aufnahme in eine Anstalt Aufnahme finden könnten. Ich weiß, daß mehrere städtische Behörden allerdings dieser Auf forderung nicht hoben Nachkommen wollen, indem sie das Communatprincip dkLei im Auge gehabt und gesagt haben, daß jede Gemeinde für sich all in dafür zu sorgen hätte und es ihnen nicht zugernuthrt werden könnte, dis Kranken aus den Landgemeinden aufzunehrnen. Dagegen ist mir auch bekannt, daß viele Städte sich bereitwillig erklärt haben, solche Locale mit Unterstützung des Staats oder auf Kosten der Armencasse für die Stadt und die umliegende Gegend herzustellen. Die darüber erstatteten Berichte sind bereits seit vier oder fünf Jahren an die höhere Behörde ergangen, es hat aber, soviel ich weiß, die Regierung bis jetzt noch keine Antwort darauf ergehen lassen, und man muß glauben, daß sie dieseAngelegen- Heit auf sich beruhen lassen wolle. Im Interesse der Sache Halte ich aber dafür, daß die Regierung die von ihr kuttd- grgebenen Absichten nicht aus sich beruhen lasse, sondern mit allen ihr zu 'Gebote stehenden Mitteln dahin wirken möchte, daß für dergleichen Lokalitäten gesorgt werde. Ich erlaube mir daher, bei dem Herrn Staatsminister anzufragen, ob die Regierung ihren Vorsatz aufgegeben habe, oder ob sie noch im II, 86.; Sinne habe, den von ihr früher kundgegebenen Willen auszu führen. Würde die hohe Staatsregierung sagen, daß sie da von abfthen wolle, so würde ich wenigstens wünschen, daß die Gemeinden, welche sich bereitwillig erklärt haben, etwas dafür zu thun, aus der Ungewißheit befreit würden und aus eignem Antriebe eine derartige Lokalität herstellten; auf der andern Seite würden aber auch diejenigen Gemeinden, die sich bis jetzt geweigert haben, anderweit in Erwägung ziehen können, diese gemeinnützige Anstalt zur Ausführung zu bringen. Staatöminister v. Falkenstein: Die Angelegenheit, welche der geehrte Herr Secretair zur Sprache gebracht hat, ist schon früher von der Regierung als eine wichtige anerkannt worden; man hielt es allerdings für nothwendig, daß bis zu der Zeit, wo es möglich wird, solche Unglückliche in eine öffentliche oder Privatanstalt zu bringen, wenigstens für eine angemessene einstweilige Unterbringung gesorgt werde; es hat die Regierung auch keineswegs den Wunsch auf gegeben, daß in den betreffenden Orten möchte dafür gesorgt werden, solche Lokalitäten zu beschaffen; es ist auch wieder holt, namentlich kann ich das von der Zeit versichern, wo ich der Kreisdirection in Leipzig vorstand, an die betreffenden Be hörden die Verfügung ergangen, dafür zu sorgen, daß solche Lokalitäten hergestellt werden. Allein wie der geehrte Sprecher selbst bemerkte, haben sich Schwierigkeiten der verschiedensten Art herausgestellt; theils war dje wirkliche Unmöglichkeit vor handen, in kurzer Zeit eine passmdeLocalität herzustellen, theils liegt die Schwierigkeit in der Beaufsichtigung derjenigen Individuen, die hineinkommen sollen, theils ist es besonders der Kostsnpassus, der manche Gemeinde mag abgehatten heben, dafür so zu wirken, wie es wünschenswerkh ist. Daß aber die Regierung fortwährend dringlich wünschen muß und auch keinen Anstand nehmen wird, die Sache in nähere Erwägung zu ziehen, ob und wie weit die Cockmunen noch entschiedener dazu anzuweisen sein möchten, das will ich auszusprechen keinen Anstand nchmsn, da ich überzeugt bin, daß von den Communen etwas mehr als jetzt geschehen muß, um die Lage dieser unglücklichen Wesen zu erleichtern. Präsident Braun: Wünscht sonst Jemand Hierüber das Wort? Wo nicht, so frage ich die Kammer: Genehmigt sie die Position 24 k. im Betrage von 1593 Thlr. 21 Ngr. 6 Pf.? — Einstimmig Ja. Referent Äbg. Hensel (aus Bernstadt): Position 24g. An Comürunen, Localanstalten, Innungen und Schützengesellschaften 2,854 Thlr. 20 Ngr. 7 Pf. Da am letzten Landtage der Kammer der noch unverändert fortbestehende Specialetät mitgetheilt worden, vergl. Landtagsmittheilungen 18ZI-, II. Kammer 2. Bd. S. 1640, und bei dem jetzt vorliegenden eine Minderung von 56 Thlr. 15 Ngr.— 1^
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