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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 81. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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Ueberzeugung kommen, daß hier nothwendig etwas geschehen müsse. Was die Gehalte anlangt, so hat die Kammer schon bei dem Personalsteuergesetze anerkannt, daß durch die Ver- theuerung der Lebensbedingungen die Gehalte unserer Beamten wohl theilweise etwas außer Verhältniß mit dem Bedürfnisse gekommen sind, und wenn man sie mit dem Auslande vergleicht, so muß man sagen, daß wir mit der Höhe der Gehalte im All gemeinen nicht voraus sind, und daß es wohl nicht im Inter esse der Staatsverwaltung liegen kann, hierbei zu karg zu sein, um nicht nach und nach eine nachtheilige Wirkung für dieCon- currenz zum Staatsdienste hervorzurufen. Wenn der Abge ordnete 0. Schaffrath gesagt hat, er vermisse ein Princip in dem Gehalte, den der Geheime Baurath bekommen soll, so hat schon der Abgeordnete v.Thielau erwidert, daß ein Theil dieses Gehaltes sich auf die Reisen erstreckt, die dieser Beamte zu machen hat; es ist aber noch zu erwähnen, daß die etwas un gewöhnlich hohe Remunerirung darin liegt, daß diese techni schen Beamten bei der verhaltnißmäßigen Neuheit der Erfin dung des Eisenbahnwesens und bei der geringen Auswahl, die sich darbot, in allen Landern unverhältnißmäßig hoch honorirt worden sind, und wenn man den vorliegenden Gehalt mit dem vergleicht, was in andern Ländern den ober» technischen Beam ten gewährt wird, so wird man finden, daß dort noch viel höhere Gehalte ausgesetzt worden sind. Wenn der geehrte Abgeordnete meine Aeußerung wegen der Arbeitsvermehrung nicht richtig verstanden hat, so erläutere ich sie ihm dahin, daß allerdings nicht jede Arbeitsvermehrung für jeden einzelnen Beamten sofort auch eine Gehaltsvermehrung Hervorrufen müsse, und daß mit dem Motiv der Arbeitsvermehrung von der Deputation mehr auf die Vermehrung der Stellen hingewiesen worden ist, die stattgefunden hat. Wenn der geehrte Abgeord nete sagte, das Ministerium sei durch die von mir «»gezogene ständische Schrift nicht ermächtigt gewesen, einen Geheimen Oberbaurath bleibend anzustellen, so muß ich ihm darin wohl beistimmen. Das Ministerium war ermächtigt, diejeni gen Einrichtungen zu treffen, die einstweilen nothwendig wa ren, aber eine bleibende hatte es nicht zu treffen. Wenn aber freilich ein Mann mit denjenigen Eigenschaften, die erforder lich waren, nur durch eine bleibende Anstellung zu gewin nen war, so ist das Ministerium nachträglich damit gerechtfer tigt, wenn es diese Anstellung im Interesse der Geschäfte ver fügt hat. UebrigenS war der Angestellte bereits bleibend im Staatsdienste; also ist in dieser Beziehung nichts Neues ge schehen. Ich muß schließlich noch erwähnen, daß auch die Stelle von 1500 Khlr. einem Manne verliehen wurde, der be reits Staatsdienereigenschaft hatte. Stellv. Abg. Rittner: Damit es nicht den Anschein gewinne, als ob blos die Deputationsmitglieder von der Noth- wendigkeit der vorliegenden Position überzeugt wären, so will auch ich meine Ansicht wenigstens über einige Punkte aus sprechen. Ich wende mich zuerst zu der unter c. beantragten Anstellung eines Geheimen Bauraths für die Eisenbahnen, und mache hier darauf aufmerksam, wie unwiderstehlich sich die Eisenbahnen bereits in alle Verhältnisse des Lebens eingedrängt haben, dergestalt, daß die Benutzung derselben zur unmittel baren Nothwendigkeit für alle Staatsbürger geworden ist. Es ist so weit gekommen, daß ein Staatsdiener , daß ein Fa milienvater, daß selbst viele im Privatdienste Angestellte ihren Pflichten nicht mehr nachkommen können ohne Benutzung der Eisenbahnen. Ich frage Sie, meine Herren, ob wir uns nicht immer glücklich gepriesen haben, daß unser Vaterland mit ähn lichen Unglücksfällen, wie sie in andern Ländern so häufig vorkommen, verschont worden ist, und wir sollten Bedenken tragen gegen die Anstellung eines befähigten Mannes, der darüber wachen soll, daß die Eisenbahnen mit derselben Sicher heit benutzt werden können, wie bisher? Ich glaube nicht. Was den neuen sechsten Geheimen Regierungsrath anlangt,, so bekenne ich, daß ich mich außer Stand sehe, zu beurtheilen, ob der Arbeiten, welche dem Ministerium vorliegen, so viele sind, um den angestellten Mann ausreichend zu beschäftigen. Ich betrachte diese Anstellung als eine Sache des Vertrauens, welches ich unserer hohen Staatsregierung im Allgemeinen vollständig schenke, und werde mich gern dafür aussprechen, wenn von derselben beantragt wird, einen neuen Beamten an zustellen, zumal wenn diese Anstellung in Bezug steht auf Ge genstände von so allgemeiner Wichtigkeit, als diejenigen sind, welche in der neuern Zeit dem Geschäftskreise des Ministeriums des Innern zugewachsen sind. Was den unter t. beantragten Rath betrifft, so mache ich darauf aufmerksam, daß der Staats minister, der früher diesen Geschäftskreis über sich hatte, aus geschieden und cs daher schon deshalb nothwendig erscheint, einen andern Mann anzustellen, der sich dieser Sache annimmt. Ich frage Sie aber auch, meine Herren, ertönen nicht aus allen Th eilen des Landes Bitten und Wünsche um Vermehrung der Anstalten, welche dieser Mann inspiciren soll? Sind wir nicht Alle überzeugt, daß Krankenhäuser und Bersorgungsanstatten, vorzüglich aber Anstalten für verwahrloste Kinder in mehrer» Theilen des Landes einzurichten seien, und wollen wir Beden ken tragen, einen Rath anzustellen, der sich dieser Anstalten vorzugsweise annimmt? Ich glaube, daß es unsere Pflicht als Volksvertreter ist, dieser Bewilligung unsere Zustimmung nicht zu versagen. Abg. Rewitzer: Ich habe nur eine kurze Bemerkung zu machen, um einem Mißverständnisse über die von mir ausgespro chene Ansicht vorzubeugen. Ich habe mich dahin ausgesprochen, daß ich gegen die Anstellung eines neuen Geheimen Regierungs raths aus den angegebenen Gründen nichts einzuwenden habe, habe aber hinzugefügt, daß dieser Umstand bei mir einen Gmnd mehr zur Verweigerung der Gehaltserhöhungen abgebe. Ich habe bemerkt, daß, wenn in einer Finanzperiode ausnahmsweise größere Ausgaben erfordert werden, man doch die entbehrlichen vermeiden müsse. Deshalb werde ich gegen die Gehaltserhöhung stimmen. Ich gebe zu, daß die Gehaltserhöhungen in Rücksicht auf persönliche Verdienste wünschenswerth sein können; ver-
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