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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 81. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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für einen neu anzustellcnd«» Beamten anlangi, so werd« ich, da in dieser Beziehung -ar Schaffrath'scke Amendement gleichfalls nicht unterstützt worden ist, mich gegen die Benülli- gung ausfprechen. Hier gilt es einem Beamten, der noch nicht da ist, und für dm eine Höhe des Gehalt-, wie sie der Antragsteller verschlug, eutzreichend gewesen sein würde, da ihm ja bei fortgesetztem geeigneten Wirken die Aussicht geboten ist, gleichfalls auf eine Erhöhung Anspruch zu machen. Hier, wo mich also nicht persönliche Gründe leiten, werde ich mich gegen die Bewilligung ausfprechen. Was endlich drittens den «»gestellten Geheimen Baurath betriffr, so bin ich hierbei in der Lage, mich ebenfalls gegen das Postulat erklären zu müssen. Es gilt aber dabei keineswegs der Person, sondern lediglich der Sache. Ich erkläre mich nämlich hier deshalb gegen die Bewilligung, weil im entgegengesetzten Falle der ständischen Zustimmung Gewalt angethan sein würde. Auch ich bin der Meinung, daß die Ständeversammlung erst zu hören gewesen wäre, ehe die Anstellung erfolgen durfte. Zn der Vorhin angezogenen Ermächtigung, welche die frühere ständische Schrift enthalt, liegt keineswegs auch die Ermächtigung, dm Beamten für alle Zeiten anzustellen. Ein Mitglie der Fmanzdeputation, der Abgeordnete Georgi, hat selbst ausgesprochen, es fei noch nicht bestimmt, ob der Beamte bleiben werde oder bleiben müsse. Wenn nun das nicht bestimmt ist, und die Regiemng, ohne daß sie dazu ermächtigt war, und ohne daß die unbedingte Nvthwendigkeit vorlag, die definitive An stellung ausgesprochen hat, so muß auch die Kammer und jeder einzelne Abgeordnete das Gegentheil aussprechen können. Was der Abgeordnete Georgi bezüglich der Nvthwendigkeit der blei benden Anstellung hat vernehme» lass en, ist zwar von dem Herrn Minister des Innern bald darauf widerlegt worden. Es wurde von ihm geäußert, es handle sich nicht blos um eine vorüber gehende Anstellung für die Eisenbahnbauten, sondern man be dürfe eines solchen Beamten auch künftig, theils um der Controls der Eisenbahnen überhaupt, theils um anderer baulichen Zwecke willen. Ist nun hiermit ausgesprochen, daß nicht einmal der Hoffnung Raum gegeben werden darf, welche die Deputation übrig gelassen hat, so muß ich gegen dieses Postulat um so mehr mich erklären, als ich wünsche, daß zu dem Zeitpunkte, wo der gleichen Beamte für die Eisenbahnen nicht mehr in der jetzigen Weise erforderlich sein werden, erst die Cognition der Stände wieder eintrete, daß zu der Zeit, wo cs sich um die Anstellung eines Baubeamten bei dem Ministerium des Innern im Allge meinen handelt, erst nochmals die ständische Erklärung ver langt werde. Wenn ich hiernächst noch ganz kurz auf einige be sondere Bemerkungen eingehe, so ist die eine davon die Behaup tung, daß bei uns die Gehalte nicht so hoch waren, wie in andern Staatm. Beispiele sind aber nicht angeführt worden. Es lassen sich also auch keine Widerlegungen geben- Hat man jedoch bei dieser Behauptung vielleicht auf Preußen hingewiesen, wo die Gehalte in einem andern Verhältnisse normirt sein können, so kann Preußen für uns nicht als Beispiel gelten, weil Preußen ein Beamtenstaat ist, zu welchem wir den unfern nicht erheben wollen. WaS dagegen die süddeutschen Staaten betrifft, so sind di« Besoldungen dort nicht so hoch, als bei uns. ES möchte also auf jene Behauptung km Ganzen nickt viel zu geben fein. —- Wenn ferner der Herr Minister bemerkt bat, daß der hier frag liche Baubeamte bei dem Ministerium nöthig fei, weil e- technk» schtnBeirath auch in andernAngelegerrbeiten bedürfe, so habeich darin eine allgemeine Motiviumg bezüglich derAnstellung nicht finden können. Das Ministerium oder die Regierung hat auch bis zu dem Tage, wo der Geheime Baurath angestellt worden ist, Baurath in verschiedenen Angelegenheiten bedurft, aber darum noch keinen Bau rath. DcnnwenneS auch mitunter erforderlich ist, -aß -ie Ansicht eines Baubeamten durch einen andern, den die Regierung angrstellt hat, geprüft werde, so muß ich doch be zweifeln, daß dazu nur unbedingt ein Beamter erforderlich ist, wie der jetzt in Frage stehende. Zn dieser Hinsicht stimme ich vielmehr dem Abgeordneten v. Thielau bei, daß, weil die An sichten der Techniker in der Regel von einander abweichen und es daher eigentlich immer noch keinen Ausschlag giebt, wenn auch ein anderer, selbst höherer Techniker sich über die Ansicht des andern ausgesprochen hat, es zweckmäßiger ist, mehrere collegialisch darüber zu vernehmen, obschon ich auch darin noch keine Znfallibilitat erblicken kann. Wenn ferner gesagt worden ist, nicht das Ministerium schaffe sich die vermehrten Arbeiten, ondem die Kammern und die Unterbehörden, so muß ich, was die Kammern betrifft, die Sache dahingestellt sein lassen. Es sind allerdings zeither verschiedene Anträge in den Kammern gestellt worden, indessen sind sie vielleicht auch nöthig gewesen. Wir hatten zu viel umzugestalten, und es ist daher jetzt wohl nur eineUebergangsperiode, die schon überwunden werden wird. Daß aber durch die Unterbehörden vorzugsweise die Arbeiten des Ministeriums vermehrt werden sollten, möchte ich bezweifeln. Im Gegentheil ist darüber zu klagen, daß die Arbeiten der Unter behörden von oben herein vermehrt werden, dadurch haupt sächlich, daß man eine immer größere Bevormundung der Ge meinden eintreten läßt. Es giebt gar viele Fälle, wo eine An ordnung von oben nicht nöthig wäre und doch erfolgt. Mr haben namentlich in Bezug auf die Gemeindeverhältniffe fast für alle möglichen Fälle Schemata, ohne die, wenn sie nicht ge geben worden wären, es gewiß auch gegangen sein würde; denn so ganz ungebildet und untüchtig sind doch dieOemeindebeamten nicht, daß sie Mr nach den Schematen der Regierung arbeiten können. Wenn hiernächst ein Abgeordneter die Ansicht ausge sprochen Hat, es sei ein Beamter für die Eisenbahnangelegen heiten bei dem Ministerium deshalb erforderlich, weil dadurch Unglücksfälle vermieden würden, so hat hierauf schon der Abge ordnete Rewitzer das Nöthige erwidert. Ich füge nur hinzu, daß die Unglücksfälle auf den Eisenbahnen nach den Erfahrun gen, welche man früher gemacht hat, doch mehr veranlaßt worden sind durch die Nachlässigkeit derjenigen Beamten, welche die einzelnen Züge führen, und andere mit dem Transport selbst inVerbindung stehenderEisenbahnbeamten, viel weniger dagegen durch vorherige Vernachlässigungen bei den Bauten. Indessen ich will nicht leugnen, daß auch diese eine Ursache zu Unglücks-
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