Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 102. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
sie an die Ständeversammlung gerichtet, nunmehr an die hohe erste Kammer abzugeben." Dieses Gutachten ist nach einer län ger» Discussion mit einer großen Majorität nur gegen acht Stim men angenommen worden. Es ist nicht richtig, daß nur in einer Kreisdirection, wie der geehrte Abgeordnete behauptet, das statt- sinde. So wie das Gesetz im Allgemeinen besteht, so findet auch die Einrichtung überaWatt. Daß hier und da eine Ausnahme unter gewissen Verhältnissen gestattet worden ist, das hat seine Richtigkeit, und das Ministerium hat sogar gegen die Kreis- directionen den Wunsch ausgesprochen, daß man bei der Erwä gung dieser besondern Umstände nicht zu streng sein sollte. Auch ist es wohl der Fall, daß imKreisdirectionsbezirkeZwickau etwas mehr Liberalität vorgewaltet hat. Aber die Sache ist auch dort noch nicht entschieden. Es sind Erörterungen angestellt worden und die Absicht ist dahin gegangen, es abzustellen. Daß es aber allgemein in allen Kheilen des Landes bestehe, daß der ganze Sonnabend frei wäre, dem muß ich entschieden widersprechen, denn es sind nur immer einzelne Ausnahmen. Im klebrigen bedarf der Gegenstand einer weitläuftigen Erwägung, und ins besondere haben Superintendent und Localinspector sich im In teresse des Schulwesens ganz bestimmt dagegen ausgesprochen. Jedenfalls muß ich darauf aufmerksam machen, daß das hier bei Gelegenheit des Budjets nicht erledigt werden kann, weil der Antrag auf die Abänderung eines Gesetzes jedenfalls erst an die betreffende dritte Deputation zu verweisen sein dürfte. Abg. v. Schaffrath: Ich liebe nicht vergebliche, unbe stimmte Diskussionen, namentlich aber nicht die doppelten. Ich liebe aber auch nicht, daß wichtige Sachen, wie die Schullehrer petitionen, so kurz und nebenbei abgemacht werden. Aus diesem Grunde, dem ich andere nicht hinzufüge, um eben die Zeit mit formellen, präjudiciellen Anträgen nicht hrnzubringen, stelle ich, ohne ihn weiter zu motiviren, den Antrag, die Bewilligung -er jetzigen Position auszusetzen bis zur Berathung des bereits ferti gen Berichts über die Petitionen der Volksschullehrer, und ich bitte, diesen Antrag zur Unterstützung zu bringen, um dadurch die uns so nöthige Zeit zu gewinnen. Präsident Braun: Ich weiß nicht, ob der Abgeordnete wünscht, daß die Discussion nur über Position 17 ä. ausgesetzt werden, oder ob die Beschlußfassung über die ganze Position von 15,16,17,18, ist und 20 ausgesetzt werden soll? Abg. v. Schaffrath: Ueber die ganze Position. PräsidentBraun: DerAbgeordnetev.Schaffrath wünscht, daß die Berathung und Beschlußfassung über die ganze Position slib ä. unter 15—20 auf Seite 335 des Berichts ausgesetzt blei ben möge, bis die vierte Deputation ihren Bericht über die das Volksschulwesen betreffenden Petitionen erstattet haben wird. Ich frage die Kammer: ob sie diesen Antrag unterstützt? — Er erlangt sehr zahlreiche Unterstützung. Präsident Braun: Es ist das ein präjudicieller Antrag, und es würde daher zunächst über diesen Antrag zu sprechen sein. n. 1V2. Staatsminister v. Wietersheim: Ich bitte um die Er laubniß, mich dagegen, daß die Beschlußfassung über die bean tragte Bewilligung ausgesetzt werden soll, bis der Bericht über die Petitionen der Schullehrer zur Berathung und Be schlußfassung gediehen ist, aussprechen zu dürfen, und zwar le diglich aus formellen Gründen. Es ist vielleicht möglich, daß der Beschluß darüber in der zweitenKammer balderfolgt; aber diese Petitionen sind außerordentlich umfänglich, die eine um faßt 42 verschiedene Punkte. Ich will dahingestellt fein las sen, ob der Gegenstand, ha zuvörderst die Regierungsvor lagen zu erledigen sind, so bald zur Verhandlung kommen wird; so viel aber ist gewiß, daß es lange Zeit dauern wird, ehe dieser Gegenstand an die erste Kammer gelangen wird. Auch in dieser müssen diese Petitionen, der Landtagsordnung gemäß, an die betreffende dritte Deputation abgegeben werden^ und darauf wird erst die Berichterstattung erfolgen müssen- Darüber können vielleicht mehrere Monate vergehen, und es könnte leicht das Schicksal der ganzen Bewilligung dadurch in Frage gestellt werden. Am vorigen Landtage hatten die Peti tionen der Schullehrer ein ähnliches Schicksal; eS wurde em umfänglicher Bericht darüber erstattet, es geschah dies aber in einer spätem Zeit des Landtags, er gelangte an die erste Kam mer, aber so spät, daß erst in den allerletzten Lagen ein münd, licher Bericht erstattet wurde. Es wurde darauf beschlossen, den Beschluß darüber auszusetzen, folglich blieb diese ganze wich tige Angelegenheit liegen. Es kommt noch dazu, daß dieser Antrag auch nicht einmal materiell angemessen ist. Hier liegt nicht die Frage vor, ob der Bericht über die Petitionen ein Be denken gegen die hier postulirte Bewilligung erhebe. Die vierte Deputation ist mit der Bewilligung einverstanden und hat sich schon dafür ausgesprochen, sie wünscht aber nur noch mehr; da also die geehrte vierte Deputation mit demPostulate der Staatsregierung ganz einverstanden ist, so sehe ich in der ZHat nicht ein, warum die Beschlagnahme ausgesetzt bleiben und das Schicksal einer so höchst wichtigen Bewilligung auf das ungewisse Spiel des Zufalls gesetzt werden soll. Gesetzt aber, es fände dennoch der Antrag bei der Kammer Bei fall, so möchte ich mich doch dafür verwenden, daß wenigstens die Positionen 15,16,18,19 und 20 bewilligt würden, da sie mit der Verbesserung des Gehalts der Schullehrer nichts zu thun haben. Es wird dadurch die Bearbeitung der ganzen Sache ungemein verzögert. Das Ministerium würde dadurch wirklich in die allcrdnngendste Verlegenheit gesetzt, wenn sie, nachdem schon drei Monate der neuen Finanzperiods vergangen sind, noch über das Schicksal der Bewilligung ungewiß bliebe. Man weiß in der Lhat nicht, wie man verwalten soll, wenn nicht wenigstens in einer Kammer über die Bewilligung Be schluß gefaßt worden ist. Abg. v. d. Planitz: Obgleich ich mit den Motiven, welche dee geehrte Abgeordnete 0. Schaffcath zur Unterstützung seines Antrags entwickelt hat, vollständig übereinstimme, so kann ich doch aus den Gründen, welche der Herr Cultusminister vor mir schon angeführt hat, keineswegs für diesen Antrag stim- 3
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder