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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 102. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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Liese Angelegenheit von der vierten Deputation an die Kam mer gebracht wird, nochmals darauf zurückzukommen sein werde. Präsident Braun: Ich habe anzunchmen, daß der ge ehrte Abgeordnete mit dem Anträge des Herrn Referenten über einstimmt. Ich weiß nicht, ob die übrigen Deputationsmit glieder auch damit einverstanden sind. — Diese erklären sich damit einverstanden. Präsident Braun: Es ist demnach der Vorschlag des Herrn Referenten als Deputationsvorschlag anzusehen, und es würde sich nur fragen, ob der Abgeordnete v. Schaffrath nun den seinigen zurückzunehmen sich entschlossen. Abg. 0. Schaffrath: Ich will ihn zurücknchmen, wünsche aber, daß dieKammer jetzt nicht weitläuftig über das Volksschulwesen discutire; denn es war meine Absicht, eine lange Debatte jetzt darüber zu vermeiden. Präsident Braun: Willigt die Kammer in die Zurück- nahmejdes Antrags?,— Einstimmig Ja. Präsident Braun: Es ist nun über das Materielle der Sache zu sprechen, in so fern von der Kammer eine Diskussion hierüber gewünscht wird. Es hat der Abgeordnete Georgi das Wort. Abg. Georgi (aus Mylau): Ich verzichte unter diesen Umständen auf das Wort. Abg. v. Geißler: Herr Präsident, ich trage auf den Schluß der Debatte an. Präsident Braun: Wird dieser Antrag unterstützt? — Er erlangt hinreichende Unterstützung. Präsident Braun: Begehrt Jemand gegen diesen An trag das Wort? ' Abg. v. Zezschwitz: Ich habe mir das Wort erbeten, um einen Antrag zu stellen in Betreff der Seite 3361. 3 des Depu tationsberichts befindlichen Stelle: „ständige Stellen von öffent lichen Schulen, deren Inhaber zur Zeit auf den gesetzlichen Mi nimalgehalt von 120 Lhlr. wegen mangelnder Befähigung für ihre Personen noch keinen Anspruch haben u. s. w." Ich er laube mir die Frage, ob ich jetzt diesen Antrag stellen und moti- viren darf; sonst würde ich mir dies Vorbehalten bis zu der Be- rathung des die Verhältnisse der Schullehrer betreffenden Be richts der vierten Deputation. Ich würde bitten, daß dieser Vorbehalt berücksichtigt werde. Präsident Braun: Es wird diesem Vorbehalte nichts entgegenstehen und sich derselbe für dieBerathung eignen, welche die vierte Deputation, in Aussicht gestellt hat. Ich kann wohl voraussetzen, daß die Kammer diese Ansicht theilt. Vicepräsident Eisenstuck: Ich muß mir doch ein paar Worte gegen den Schluß der Debatte erlauben. Der Grund ist der, daß der Satz Seite 336 unter I. in allen seinen Punkten we nigstens meinem Verstände nicht zugänglich geworden ist. Ich muß mir darüber eine Erläuterung erbitten, es gehört bas nicht zu dem Berichte, den die vierte Deputation zu erstatten hat. Präsident Braun: Es betrifft das blos das Formelle der Sache; der Herr Referent wird wohl die Güte haben, darüber eine Aufklärung zu geben. Vicepräsident Eisenstuck: Es ist der Schluß der Debatte beantragt worden, und dem widersetze ich mich. Präsident Braun: Wünscht sonst noch Jemand dagegen zu sprechen? Wo nicht, so frage ich die Kammer: Will sie die Debatte über Position <l. Seite 335 für geschloffen annehmen? — Es erfolgt dies gegen neunzehn Stimmen. Präsident Braun: Ich weiß nicht, ob der Herr Referent noch das Schlußwort begehrt. Referent Abg. Sachße: Nein, ich verzichte auf das Schlußwort. Präsident Braun: Es ist zunächst über den Antrag abzu stimmen, welchen die Deputation zu dem ihrigen gemacht hat. Doch ich kann auch zunächst die Frage auf die einzelnen Posi tionen selbst richten und diesen Antrag Vorbehalten, so wie auch den Müller'schen Antrag, auf den ich später zurückkommen werde. Will die Kammer also die unter 15 geforderten 3800 Lhlr. zu Unterhaltung der knappschaftlichen Schulänstatten bewil ligen? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Bewilligt die Kammer ebenfalls die unter 16 geforderten 5525 Lhlr. 18 Ngr. 9 Pf. Lranksteuerent- schädigung den Schullehrern und einigen Kirchendienern? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Bewilligt die Kammer weiter die un ter 17 postulirten 16,500 Lhlr. zu Verbesserung des Einkom mens der Volksschullehrer, Entschädigung bei Ausschulungen u. s.w.? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Bewilligt die Kammer eben so die un ter 18 verlangten 7000 Lhlr. zu Unterstützung der Schul ¬ gemeinden bei Bauten und Reparaturen u. s. w? — Einstim mig Ja. Präsident Braun: Bewilligt die Kammer weiter die Po sition 19 im Betrage von 1200 Lhlr. zu Beförderung des gymnastischen Unterrichts? — EinstimmigJa. Präsident Braun: Und endlich die unter Position 20 ge forderten 3000 Lhlr. als Zuschuß zur Schullehrerwitt- wen-und Waisencasse? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Nun habe ich noch den Antrag der De putation zur Abstimmung zu bringen, welcher dahin geht: „Die Kammer wolle die Bewilligung an die Voraussetzung knüpfen, daß ein Mehr, sofern es nothwendig erscheint, noch zu demselben Zwecke bewilligt und die Anträge der vierten Deputation, welche dieselbe in ihrem Berichtender, die Petitionen, das Volksschul- wrsen betreffend, stellen wird, noch dabei zulässig sind." Das war der Antrag, wenn ich ihn recht verstanden habe, und wenn dir
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