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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 106. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-04-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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Dieser Ausfall hat seinen Grund in der fortdauernden Ver äußerung von Jagdrechten und^durch die sich sehr mehrenden Vergütungen für Wildschäden, wenn auch der Erlös aus den verkauften Jagden, welcher in den Jahren 18 EI außer 1L Lhlr. L5 Ngr. — Pf. jährliche Zinsen, 5,231 - 15 - 5 - an Capital betragen hat, den Ausfall dieser Einnahme auf andere Weise in etwas wieder deckt. Die Deputation, welche bei dieser Position sonst etwas nicht zu erinnern gefunden, empfiehlt Ihnen daher die Annahme der selben mit 8,800 Lhlr. . Abg. Rewitzer: Wenn ich mich recht erinnere, so hat schon bei -er Berathung der vorigen 1. Position der Abgeord nete v. Gablenz darauf aufmerksam gemacht, daß die in jeder Finanzperiode sich ergebenden bedeutenden Verwaltungsüber schüsse an sich zwar ein günstiges Resultat seren, daß sie aber doch nicht imVerhältnisse zuderVeranschlagungderEinnahmeansätze ständen. Es ist die Discussion in der vorigen Sitzung durch Schluß der Debatte abgebrochen worden, weshalb ich, mir ge statte, einige Bemerkungen über die angeregte Frage hier an- zuknüpfen. Aus der Vorlage über die Verwendung der ver fügbaren Berwaltungsüberschüffe ist zu ersehen, daß sich diese Ueberschüsse in der letzten Finanzperiode auf die Summe von 1,000,000 Lhlr., ja nach Ansicht der betreffenden Deputation auf eine noch größere Summe belaufen werden. So erfreu lich dieses Resultat an sich ist, so muß es doch sehr erhebliche Zweifel in die Richtigkeit der veranschlagten Einnahmeposten erregen, da anzunehmen ist, daß diese Ueberschüsse keineswegs .Ersparnisse oder Mehrerträge der Einnahmen find. Ich bin mit dem Grundsätze vollständig einverstanden, daß dieEinnahme- posten niemals höher veranschlagt werden dürfen, als deren Ertrag mit Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist; aber damit bin ich nicht einverstanden,, daß sie so niedrig gestellt werden, daß Än weit höherer Ertrag mit Sicherheit vorauszusehen ist. Es ist dies um so bedenklicher, als Man nur zu gern geneigt ist, solche Ueberschüsse als wirkliche Ersparnisse anzusehen, was sie doch nicht sind, und als, wenn die Verwendung derselben in Frage kommt, doch nicht mit derjenigen Sorgfalt und Vorsicht verfahren wird, wie wenn von Ausgaben die Rede ist, die erst durch Steuerbeiträge aufzubringen sind. Daher will ich mir die Anfrage an den Herrn Referenten erlauben, ob meine Ver- muthung gegründet ist, daß die Ansätze des Einnahmebudjets absichtlich so niedrig gestellt worden, daß zuversichtlich ein weit höherer Ertrag zu erwarten ist. Ist meine Vermuthung ge gründet, so würde ich Litten, mir Aufklärung darüber zu ge ben, warum es, und namentlich in dieser Ausdehnung geschieht? Ich kann mich von der Ansicht nicht trennen, daß es doch besser wäre, wenn die Einnahme gleich im voraus so hoch veranschlagt würde, als mit voller Sicherheit zu erwarten steht; denn es liegt auf der Hand, daß, wenn wir die gesammte Einnahme um den voraussichtlichen Mehrertrag von IMillionLhlr. erhöhen, wir um eben so viel weniger Steuern auszufchreiben brauchen. Was die Position selbst betrifft, so will ich mir auch noch sine kurze Bemerkung und eine eben so kurze Anfrage gestatten. Ich finde nämlich unter 1.10,700 Lhlr. Loosung aus dem Ver kaufe des Wildprets. Nun ist bei der Berathung über die Ab lösung der Jagdberechtigung sehr viel über den gegenwärtigen ganz unerheblichen Wildstand gesprochen worden; ich sollte aber doch meinen, daß dieser Wildstand nicht so ganz gering sein kann, da 10,700 Lhlr. aus dem Wildpret gelöst wird, be sonders wenn man hinzubenkt, daß es meistens Hasen gewesen sein werden. Dann finde ich unter 6.2000 Lhlr. für erkauf tes Wildpret aufgeführt, und da ich mit dieser Einrichtung gar nicht bekannt bin, so will ich mir an den Herrn Referenten die Anfrage erlauben, was für eine Bewandniß eS hiermit hat? Ich vermuthe zwar, daß eS eine Anstalt fein wird, wo im Auf trage des Staats Wildpret verkauft wird. Ist dies der Fall, so könnte ich es nicht billigen, daß sich der Staat zum Wild- prethändler herabwürdigt. Referent Abg. Poppe: WaS die erste Frage betrifft, so wird dem Abgeordneten im Berichte, der im Allgemeinen von der Deputation über die Einnahme erstattet wurde, nicht ent gangen sein, daß die Deputation bei den einzelnen Positionen es wohl auszudrücken sich veranlaßt steht, daß die Einnahmen etwas größer sein werden, als von der Staatsregierung in Aus sicht gestellt und von der Deputation der Kammer zur Annahme empfohlen worden ist; es sind dies indessen einige Zweige der Staatseinnahme, von denen ich glaube, daß es weder der De putation, noch selbst der Kammer möglich sein würde, mit Zahlen zu beweisen, wie viel das mehr sein dürfte. - Indessen mag der geehrte Abgeordnete nicht unberücksichtigt lassen, daß die Vorlage, wie sie auch diesmal Seiten der hohetr Staats regierung gemacht worden ist, sich auf den Rechenschaftsbericht bezieht, der der geehrten Kammer vorliegt, und über welchen binnen Kurzem Seiten der Deputation Bericht erstattet wer den wird. Wende ich seine Bemerkung auf die vorliegende Position an, so erlaube ich mir, zu sagen, daß aus diesem Re chenschaftsberichte eben hervorgeht, daß die frühere Einnahme dieser Position von 10,000 Lhlr. Reinertrag eine irrige war, weil sich nach dem Rechenschaftsberichte nur 8,800 Lhlr. Rein- ertrag ergeben, und bei den Grundsätzen, die bei dieser Admini stration stattsinden, glaube und wünsche ich nicht, daß die Po sition einen größer» Reinertrag liefern möge, als Hier angenom, men ist. In Betreff der zweiten Frage habe ich zu erwidern, daß die hohe Staatsregierung auf der einen Seite durch diesen Lheil der Administration allerdings eine Art Handel treibt; indessen beruht dies auf einer Einrichtung, die schon lange be steht und in keiner Weise Andern Nachtheil bringt. Abg. Rewitzer: Es sollte kaum nöthig sein, zu bemerken, daß ich in Bezug auf die Einnahmeposition und ihr Mißverhält nis: zu den wirklichen Erträgen nur eine allgemeine Bemerkung machen wollte, die sich zunächst nicht auf die vorliegendePosition bezieht. Ich habe auch nicht unterlassen, im Berichte nachzuse hen, ob die Einnahmen diesmal erhöht worden sind, und habe
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