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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 107. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-04-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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eine bedeutende Erhöhung des Bttdjets liegt, ist außer allem Zweifel. Präsident Braun: Begehrt noch Jemand das Wort? Wo nicht, so nehme ich die Debatte für geschloffen, und der Herr Re ferent hat noch das Schlußwort, wenn der Herr Referent nicht darauf verzichtet- Referent Abg. Poppe: Ich habe auf diejenigen Anträge zurückzukommen, die sich im Laufe der Diskussion hrrausgestellt haben, und ich will zuerst mit wenigen Worten den Antrag des Abgeordneten v. Gablenz berühren, gegen den ich für meinen Lheil mich erklären muß, indem ich ihn für zu früh halte und glaube, daß seine Absicht erst dann zu erreichen steht, wenn das Eisenbahnwesen überhaupt eine größere Ausbildung als bisher erlangt hat. Ich erkläre mich aber auch aus einem zweiten Grunde dagegen, weil ich befürchte, daß die Vereinigung zwi schen den Zollvereinsstaaten sehr leicht dahin führen könnte, daß wir in Sachsen ein höheres Porto erhielten, als wir es in diesem Augenblicke haben. Auf den Antrag des Abgeordneten Metzler übergehend, so finde ich denselben ebensso bedenklich, als er von dem letzten geehrten Sprecher bezeichnet worden ist. Die Be soldung der Postbeamten befindet sich bereits in der Ausgabe position, die ich die Ehre hatte vorzutragcn, mit 97,500 Thlr. Ich befürchte, daß, wenn dieser Antrag Annahme fände, diese Summe sich sehr bedeutend erhöhen und Manches dabei mit hin zutreten würde, was jetzt vom Publicum zum Theil nach Belie ben durch Accidentien bewilligt wird, die häufig einer besonder» Gefälligkeit der Postbeamten gelten. Zu den Klagen, welche von Seiten der Deputation in Bezug auf einzelne Angelegen heiten der Postverwaltung laut geworden, haben sich aus der Mitte der Kammer noch andere gesillt, und ich bin leider nicht im Stande, diesen zu widersprechen. Ich weiß dcmungeachtet sehr wohl, daß die Postv,erwaltung die Anerkennung verdient, die im Berichte ausgesprochen ist, wenn sie auch nicht, wie der ge ehrte Abgeordnete Todt sagte, einem Ruhme gleicht. Sie ver dient aber auch, daß man mitunter Aeußerungen darüber laut werden läßt, welche zeigen, daß wir als Volksvertreter recht gut wissen, daß man mitunter hierbei eine Sache zum Gegenstände einer Einnahme macht, die entweder vermieden oder nach billigem Grundsätzen ausgeübt werden sollte. Nächstdem gehört auch dazu, daß die Passbehörden sich etwas mehr mit dem Eisenbahnwesen befreunden möchten, und wenn diese Befreundung eintreten wird, so wird manche heute hier laut gewordene Beschwerde von selbst schwinden. Präsident Braun: Der erste Antrag der Deputation be findet sich auf S. 241. Die Deputation stellt daselbst den An trag: „Die hohe Staatsregierung zu ersuchen, dahin Veranstal tung treffen zu lassen, daß von Zeit zu Zeit Revisionen bei den verschiedenen Posthaltereicn vorgenommen werden, um die Kla gen des reisenden Publikums über dort vorkommende Uebelstände thunlichst zu beseitigen". Tritt die Kammer diesem Anträge der Deputation bei? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Der zweite Antrag geht auf die Ge nehmigung derPosition selbst in dem Betrage von 250,000 Tha- lern. Ich frage daher die Kammer: Will sie die fragliche Posi tion im Betrage von 250,000 Thalern bewilligen? — Ein stimmig Ja. Präsident Braun: Was den unmittelbar vorhergehenden Antrag der Deputation anlangt, so ist das ein Antrag der frü hem Ständeversammlung, keineswegs aber ein Antrag der De putation, wenigstens so sehe ich ihn an. Es sagt dies die Depu tation selbst in den Worten: „Indem sie sich zugleich der Hoff nung überläßt, daß der von der letzten Ständeversämmlung gestellte Antrag: „Die hohe Staatsregierung möchte dahin zu wirken suchen, daß von Seiten der englischen Regierung für Sachsen die nämlichenBegünstigungen bei den englischen Porto sätzen eintreten, die andere deutsche Staaten bereits genießen" zu dem gewünschten Ziele geführt würden." Es ist blos also der Ausdruck eines Wunsches, aber keineswegs ein Antrag, was ich blos anführen wollte den Bemerkungen gegenüber, welche vorhin in dieser Richtung gefallen sind. Ich gehe nun zu der Fragstel lung über die Anträge über, die im Laufe der Diskussion gestellt worden sind. Der Abgeordnete v. Gablenz nämlich beantragt: „Die Kammer wolle die hohe Staatsregierung ersuchen, dieselbe wolle in Erwägung ziehen, ob und in wie weit eine Ermäßigung und Vereinfachung bei Erhebung des Briefporto's eingeführt und für alle Zollvereinsstaaten gleichmäßig vermittelt werden könne, und das nächste Ergebniß hierüber der nächsten Stände versammlung mittheilen." Ich frage die Kammer: ob sie diesen Antrag annehmen wolle?— Es erfolgt die Annahme gegen sechs Stimmen. Präsident Braun: Der zweite Antrag des Abgeordneten Metzler geht dahin: „Die Kammer wolle im Vereine mit der ersten Kammer die hohe Regierung ersuchen, daß dieselbe auch bei den Postbeamten die Fixation des Diensteinkommens und den Wegfall aller Accidentien eintreten lassen möge." Ich ftage die Kammer: ob sie diesen Antrag genehmige?:— Er wird ge gen elf Stimmen abgelehnt. Präsident Braun: Wir können nun zur nächstfolgenden Position übergehen. Referent Abg. Poppe: Position 12. Etat der Zeitungsnutzungen. Einnahme. 6»?. I. AuS dem Debit der Zeitungen und Zeitschriften. 1) 6,322 Thlr. aus dem Vertriebe der > Leipziger Zeitung, t 2) 167 aus dem Vertriebe der f. „ . . Leipziger Fama, >m Le,pz.g, 3) 6,600 aus dem Vertriebe an-1 derer Zeitschriften, / 13,089 Thlr. Seitenbetrag.
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