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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,4
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,1.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028058Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028058Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028058Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 84. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-05-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll84. Sitzung 2011
- Protokoll85. Sitzung 2043
- Protokoll86. Sitzung 2067
- Protokoll87. Sitzung 2095
- Protokoll88. Sitzung 2119
- Protokoll89. Sitzung 2151
- Protokoll90. Sitzung 2169
- Protokoll91. Sitzung 2201
- Protokoll92. Sitzung 2233
- Protokoll93. Sitzung 2257
- Protokoll94. Sitzung 2271
- Protokoll95. Sitzung 2297
- Protokoll96. Sitzung 2325
- Protokoll97. Sitzung 2345
- Protokoll98. Sitzung 2363
- Protokoll99. Sitzung 2389
- Protokoll100. Sitzung 2405
- Protokoll101. Sitzung 2421
- Protokoll102. Sitzung 2453
- Protokoll103. Sitzung 2479
- Protokoll104. Sitzung 2509
- Protokoll105. Sitzung 2537
- Protokoll106. Sitzung 2553
- Protokoll107. Sitzung 2585
- Protokoll108. Sitzung 2599
- Protokoll109. Sitzung 2623
- Protokoll110. Sitzung 2647
- Protokoll111. Sitzung 2659
- Protokoll112. Sitzung 2685
- BandBand 1845/46,4 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 84. Dresden, Sieben und achtzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 7. Mai 1846. Inhalt: Vortrag aus der Registrande. — Beurlaubung. — Ver tragend Genehmigung der ständischen Schrift, die Erbauung eines neuen Galerielocales und den Zustand des Domainenfonds rc. betr. — Mündlicher Vertrag über eine Eingabe Rumpelt's. — Die ständisch^ Schrift auf das Allerhöchste Decret, das Abtreten der Minister und : Regierungscommissarien bei den Abstimmungen betr. Vortrag und Genehmigung der flandischeü Schrift über die Wahl der Vertreter der katholischen Kirch'engemeinde zu Leipzig. — Vortrag über die Differenzpunkte bei dem Gesetze, das Schiedsmannsinstitut betr. —! Berathung des Berichts der erstrn Deputation über den Gesetzent wurf, das Verfahren bei Störungen der öffent lichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit betr. (All gemeine Berathung.— Besondere Berathung §. 1.) Die Sitzung beginnt gegen Voll Uhr mit Verlesung des Protokolls durch den Secretair v. Biedermann! Anwesend sind derStaatsminister v. Könneritz, derKönigl.Commissar v. Langen«,' später auch Staatsminister v. Falkenstein, so wie sechs und dreißig Kammermitglieder. Präsident v. Carlowitz: Ist etwas gegen Has Protocoll einzuhalten? — Es wird nichts erinnert. Präsident v. Carlowitz: Die Mitvollziehung liegt den Herren v. Schön fels und 0. Gross ob. Nachdem dieselbe geschehen: Präsident v. Carlo Witz: Es folgt der Vortrag aus der Registrande: 1. (Nr. 528.) Protocollextract der zweiten Kammer vom 28. April 1846, die Genehmigung der ständischen Schrift auf das Allerhöchste Decret, die sich Deutsch-Katholiken nennen den Dissidenten betr. Präsident v. Carlowitz: Die Schrift ist bereits zum Abgang gekommen, es ist also hier ganz einfach die Resolution: I. 84. den 13. Mai 1846. zu den Acten, zu fassen. Ich frage die Kammer: ob sie damit einverstanden sei? — Wird einsti mmig bejaht. 2. (Nr. 529.) Protocollextract derselben von demselben Tage, die Abgabe einer Petition des Stadtraths Und der Stadtverordneten zu Meerane, Gustav, Schwedler und Gen. um Verwendung, daß die projectirte Verbindung, der Riesa- Chemnitzer Eisenbahn in der Richtung von Glauchau über Meerane nach Gößnitz hergestellt werde, bett. Präsident». Carlowitz: Ich habe mir erlaubt, diesen Protocollextract bereits der zweiten Deputation, als wohin er ganz unbestritten gehört, zuzuweisen, und frage nun: ob Sie diese Resolution nachträglich genehm halten? — Wird einstimmig genehmigt. 3. (Nr. 530.) Protocollextract derselben von demselben Tage, denVortrag über die Differenz zwischen den Beschlüssen der beiden Kammern bezüglich der von der K. K. österreichi schen Regierung gegen dieDentsch-Katholiken ergriffenen Maaß-, regeln enthaltend. Präsident v. Carlowitz: Geht^an die dritte Deputation zurück. Ist die Kammer mit der Verweisung an die dritte Deputation einverstanden? — Wird einstimmig bejaht. 4. (Nr. 531.) Protocollextract derselben von demselben Tage, die Beschlußfassung über das Allerhöchste Decret, das Postulat für die Dresdner Armen- und Krankenversorgung betr. Präsident v. Carlowitz: Auch diesen Protocollextract habe ich bereits derzweiten Deputation zugetheilt, und frage: ob Sie nachträglich damit einverstanden find? — Wird ein stimmig bejaht. . 5. (Nr. 532.) Protocollextract derselben von demselben Lage, die Beurtheilung übet die Beschwerde der Mitglieder des Stadtraths, der Minderheit der Stadtverordneten und einer Anzahl von Bürgern zu Zöblitz über das Ministerium des Innern bett. Präsident v. Carlowitzt Die Beschwerde war, wenn auch zunächst an die zweite Kammer, doch im Allgemeinen an die Ständeversammlung gerichtet, und würde, nachdem sie in der zweiten Kammer Erledigung gefunden hat, der vierten De putation zuzuweisen sein. Ich frage: ob Sie sich mit de« 1
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