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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,4
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,1.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028058Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028058Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028058Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 84. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-05-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll84. Sitzung 2011
- Protokoll85. Sitzung 2043
- Protokoll86. Sitzung 2067
- Protokoll87. Sitzung 2095
- Protokoll88. Sitzung 2119
- Protokoll89. Sitzung 2151
- Protokoll90. Sitzung 2169
- Protokoll91. Sitzung 2201
- Protokoll92. Sitzung 2233
- Protokoll93. Sitzung 2257
- Protokoll94. Sitzung 2271
- Protokoll95. Sitzung 2297
- Protokoll96. Sitzung 2325
- Protokoll97. Sitzung 2345
- Protokoll98. Sitzung 2363
- Protokoll99. Sitzung 2389
- Protokoll100. Sitzung 2405
- Protokoll101. Sitzung 2421
- Protokoll102. Sitzung 2453
- Protokoll103. Sitzung 2479
- Protokoll104. Sitzung 2509
- Protokoll105. Sitzung 2537
- Protokoll106. Sitzung 2553
- Protokoll107. Sitzung 2585
- Protokoll108. Sitzung 2599
- Protokoll109. Sitzung 2623
- Protokoll110. Sitzung 2647
- Protokoll111. Sitzung 2659
- Protokoll112. Sitzung 2685
- BandBand 1845/46,4 -
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Präsidentv. Carlowitz: Ich habe den Protocollextract Bereits unserer betreffenden außerordentlichen Deputa tion zugetheilt, und ftüge: ob Sie sich Nachträglich damit einver stehen? — Wird einstimmig bejaht. 15. (Nr. 542.) Protocolleptratt derselben vom 4. Mai 1846, die ständische Schrift auf das Allerhöchste Dscret, das Mtreten der Minister rc. bei den Abstimmungen betr. Präsident v. Carlowitz: Damit hat es folgendeBewandnißr DieSchrist wurde hier gefertigt und genehmigt. Sie gelangte an die zweite Kammer, dort aber fand sie in einem Punkte Wider spruch, und es wurde in Folge dieses erhobenenWiderspruchs zu vörderst ein Wereinigungsverfahren versucht, das auch zum Ziele geführt hat. Es ist nun die Schrift mit der in derVereinigungs- deputation beliebten Abänderung in der andern Kammer geneh migt worden, gelangt jetzt nochmals herüber, und die Folge davon ist, daß die Schrift auch hier noch einmal vorgetragen werden muß, wenigstens in dem veränderten Punkte. Meines Wissens wird der Herr Referent diesen Vortrag heute noch hal ten können, ich werde ihn darum nachher ersuchen, und frage jetzt blos die Kammer: ob sie mit der Verweisung an die Deputation einverstanden sei? — Wird einstimmig be jaht. 16. (Nr. 543.) Protocollextract derselben vom 1. Mai L846, die Berathung über dieBeschwerde Karl Friedrich Ernst Bretsch neid er's und Johann Gottlob Schubert's zu Marbach wegen der Weigerung des Finanzministeriums, ihnen einen Jagddistrict pachtweise zu überlassen, betr. Präsident v. Carlo witz: Es ist das eine Beschwerde, die zum Ressort der vierten Deputation gehört. Ich frage die Kammer: ob sie die Verweisung an die vierte Deputation be schließen wolle? — Wird einstimmig bejaht. 17. (Nr. 544.) Protocollextract derselben von demselben Tage, die Beschwerde des Amtscopisten Ludwig Wilhelm Hennig zu Dresden wegen angeblich willkürlicher und grund loser Dienstentsetzung betr. Präsident v. Carlowitz: Hier habe ich eine andere Re solution in Vorschlag zu bringen. Die Beschwerde ist nämlich nur an die zweite Kammer gerichtet. Sie ist überschrieben: „An der sächsischen Ständeversammlung zweite Kammer." Dort ist man nicht darauf cingegangen, und hat auf abfälliges Gutachten einen abfälligen Beschluß gefaßt. Gleichwohl hat man sie von dort herübergcgeben. Damm aberderBeschwerde- führer nur an die zweite Kammer sich gewendet hat und dort nbgewiesen worden ist, so liegt kein Grund für uns vor, den Gegenstand hier in Berathung zu nehmen. Es wird daher das Angemessenste sein, den Beschluß zu fassen, die Sache bei- Zulegen. Ist'die Kammer damit einverstanden? — Wird einstimmig bejaht. . 18. Nr. 545.) Fortgesetzter Bericht der zweiten Depu ¬ tation der ersten Kammer über das Allerhöchste Decret, das Ausgabebudjet auf die Finanzperiode 18E-Z betr., und zwar die Abtheilung L., Pensionsetat. , Präsident v. Carlowitz; Kommt zum Druck und auf eine der nächsten Tagesordnungen. 19. (Nr. 546.) Bericht der vierten Deputation der er sten Kammer über die Beschwerde des Herrn Ütz v. Schön berg, Besitzers des Ritterguts Purschenstein, in Betreff der Be rechnung des Procentabzugs, welcher diesem Rittergüte bei Feststellung der Miliiairleistungseinheiteü behufs der Einquar tierung zu gewahren ist. Präsident v. Carlowitz: Kommt ebenfalls zum Druck und auf eine der nächsten Tagesordnungen. 29. (Nr. 547.) Petition Ambrosius Effenberget^s, ge genwärtig in Dresden, die Erbauung von Elbufetmauem, deren Bepflanzung mit Bäumen und die Elbflußteknigung betr. - > . . . Präsident v. Carlowitz: Abgesehen davon, daß es mir fast scheint, als ob die Petition von einem Ausländer herrühre — erhatsich unterschrieben: „Ambrosius Effenberger, Erfinder der neuen Versicherungslampe für Steinkohlengruben zu Ver hinderung aller Explosionen", Und bemerkt dabei, daß er gegen wärtig Nhänitzstraße Nr. 7, Neustadt-Dresden wohne — ist die Petition sehr unverständlich. Er wünscht, wenn ich ihn recht verstehe, längs der ganzen Elbe, so weit sie durch Sachsen stießt, einen Quai angelegt Md! mit Baumen angepflanzt zü haben. Er berechnet die Summe auf 120,000 Bäume, und schlägt endlich vor, dasMklktairbeUrlaubüngssysteM zU ändern, damit das Militair mit bauen und Baüme pflanzen helfest könne. Ich glaube, das Beste ist, wir legen diePetitidn öhste weiteres bet, da sie zudem nur an die erste Kammer gerichtet ist. Will sie übrigens Jemand Noch ausgelegt haben, Um sie etwa zur eignen zu machen, so habe ich auch nichts dägegen; ich frage aber doch zuvörderst: ob die Kammer mit.der Beile gung einverstanden sei? — Wird einstimmig bejaht. 21. (Nr. 548.) Bericht der vierten Deputation der er sten Kammer, die Beschwerden über Entziehung der Concessio- nen zu Herausgabe der Zeitschriften: „Echo vom Hochwalds," „die Sonne" und „Sächsische Vaterlandsblätter", so wie überhaupt das Concessionswcsen bei Zeitschriften betr. Präsident v. Carlowitz: Kommt zum Druck und auf eine Tagesordnung. Bürgermeister W eh n er: Ich erlaube mir hier eine Be merkung.. Bei der Kürze der Zeit hat sich die Deputation gestattet/ auf den jenseitigen Bericht und auch, auf die Ver handlungen der zweiten Kammer vielfach Bezug zu nehmen, um den Bericht selbst abzukürzen. Die Verhandlungen sind in Nr. 115 und 116 der Mittheilungen der zweiten Kammer enthalten, und ich wollte daher die verehrten Mitglieder ersuchen, diese Mittheilungen einzusehen, weil sehr oft der Fall vorköm-
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