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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,4
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,1.K.,4
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028058Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028058Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028058Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 94. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll84. Sitzung 2011
- Protokoll85. Sitzung 2043
- Protokoll86. Sitzung 2067
- Protokoll87. Sitzung 2095
- Protokoll88. Sitzung 2119
- Protokoll89. Sitzung 2151
- Protokoll90. Sitzung 2169
- Protokoll91. Sitzung 2201
- Protokoll92. Sitzung 2233
- Protokoll93. Sitzung 2257
- Protokoll94. Sitzung 2271
- Protokoll95. Sitzung 2297
- Protokoll96. Sitzung 2325
- Protokoll97. Sitzung 2345
- Protokoll98. Sitzung 2363
- Protokoll99. Sitzung 2389
- Protokoll100. Sitzung 2405
- Protokoll101. Sitzung 2421
- Protokoll102. Sitzung 2453
- Protokoll103. Sitzung 2479
- Protokoll104. Sitzung 2509
- Protokoll105. Sitzung 2537
- Protokoll106. Sitzung 2553
- Protokoll107. Sitzung 2585
- Protokoll108. Sitzung 2599
- Protokoll109. Sitzung 2623
- Protokoll110. Sitzung 2647
- Protokoll111. Sitzung 2659
- Protokoll112. Sitzung 2685
- BandBand 1845/46,4 -
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MLttheilnngen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. .4^94» Dresden, den 5. Juni 1846» Sieben und neunzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am22. Mai 1846. Inhalt: Vortrag aus der Registrande. (Dabei Beschluß, die Nieder setzungeiner außerordentlichen Deputation zur Begut achtung der Leipziger Augustereignisse betr.) — Beurlaubungen und Entschuldigung. — Einla dung. — Berathung des Berichts der ersten Deputation über den Gesetzentwurf, einige nachträgliche Bestim mungen zum Ablösungsgesetze betr. (Allgemeine Bsrathung. — Besondere Berathung: 1 und 2.— (Vergl. Mittheil, zweiter Kammer Nr. 111, S. 3046 flg.) Die Sitzung beginnt nach 10 Uhr in Anwesenheit der Staatsminister v. Nostitz-Wallwitz und v. Falkenstein, so wie desKönigl. Co mmissarsv.Schaarschmidt und im Bei sein von sechs und dreißig Kammermitgliedern mit Verle sung des über die letztverwkchene Sitzung aufgenommenen Pro- Locolls durch Secretair v. Biedermann. Präsident v. Carlowitz .Wird etwas gegen das Proto koll erinnert? —- Zur Mitvollziehung lade ich den Herrn Se- cretair Ritterstädt und Se. Königl. Hoheit Prinz Jo hann ein. Es folgt derMortrag aus der Registrande: 1. (Nr. 577.) Protocollextract der zweiten Kammer vom 18. Mai 1846, die Berathung über das Allerhöchste Decret, Borschüsse für die Locomotivenbauanstalt und die Maschinen flachsspinnerei betr. Präsident v. Carlowitz: Gehört zum Geschäftskreise der Zweiten Deputation, und ich frage die Kammer: ob sie den Pro tocollextract der zweiten Deputation zuweisen will? — Wird einstimmig beschlossen. 2. (Nr. 578.) Beschwerde Karl Gottlieb Freudenberg's, die Seiten des Stadtraths zu Dresden verweigerte Consirma- Lion eines Kaufcontracts und die in Folge der Abtretung eines Grundstücks zu Anlegung einer neuenStraße und zum Bau des Drangeriehauses anhängig gewordene Rechtssache betr. Präsident v. Carlowitz: Diese Eingabe ist eine Be schwerde, wenigstens betrifft sie einen ganz singulären, nur den betreffenden Freudenberg angehenden Fall, und so wird sie denn der vierten Deputation zugewiesen werden müssen. Ich frage: ob die Kammer mit der Verweisung dieser Beschwerde an die vierte Deputation einverstanden ist? —Einstimmig Ja. 3. (Nr. 579.) Bericht der zweiten Deputation der ersten Kammer über das Allerhöchste Decret, die Gründung eines Emeritirungsfonds für Geistliche betr. Präsident v. Carlowitz: Kommt zum Druck und auf eine Tagesordnung. 4. (Nr. 580.) Protocollextract der zweiten Kammer vom 14., 15. und 18. Mai 1846, dieBerathung des Berichts in Be treff der am Abend des 12. August 1845 in Leipzig stattgefun denen Ereignisse betr. Präsident v. Carlowitz: Darüber habe ich der geehrten Kammer einen kurzen Vortrag zu erstatten. Wenn man sich nämlich daran erinnert, daß die betreffenden Eingaben, man nenne sie nun Beschwerden oder Petitionen, alle zunächst an die zweite Kammer gelangt sind, und sich hieraus zu dem Schlüsse berechtigt halten sollte, daß jene Eingaben nicht auch an die erste Kammer gerichtet seien; wenn man weiter in Erwägung zieht, daß eine Beschwerdeführung über die Ministerien in Bezug auf die Landesverwaltung und Rechtspflege nur aus der Mitte der Ständeversammlung ausgehen kann; und daß, wenn Jemand sonst Beschwerde führen will, er auf Grund der Verfassungs urkunde seine persönliche Betheiligung nachweisen muß, und wenn man endlich sich vergegenwärtigt, daß in Betreff der Hauptsache, die hier in Frage ist, — ich verstehe nämlich darun ter einen Antragt auf Untersuchung gegen diejenigen, die bei den Augustereignissen in Leipzig betheiligt waren, und insbesondere gegen das angeschuldigte Militair, — in der andern Kammer nichts!, ich sage, gar nichts beschlossen worden ist, indem die an dere Kammer nicht nur das Majoritätsgutachten ihrerDeputa- tion!, sondern auch das der Minorität abgelehnt hat: so dürfte mgn fast glauben, es sei hier von einem Gegenstände die Rede, zu dessen Begutachtung die erste Kammer nach Lage der Sache gar nicht weiter kompetent sei- Dieser Schein mußte mir zur Veranlassung werden, dieSache in nähere Erwägung zuziehen, die Acten einzusehen und zu prüfen, was auf Grund derselben für ein Gutachten darüber abzugeben sei, ob die Kammer hier bei competent oder nicht kompetent sei. In dieser Beziehung, glaube ich nun, wird man einen dreifachen Gesichtspunkt auf-
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