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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,4
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,1.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028058Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028058Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028058Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 95. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll84. Sitzung 2011
- Protokoll85. Sitzung 2043
- Protokoll86. Sitzung 2067
- Protokoll87. Sitzung 2095
- Protokoll88. Sitzung 2119
- Protokoll89. Sitzung 2151
- Protokoll90. Sitzung 2169
- Protokoll91. Sitzung 2201
- Protokoll92. Sitzung 2233
- Protokoll93. Sitzung 2257
- Protokoll94. Sitzung 2271
- Protokoll95. Sitzung 2297
- Protokoll96. Sitzung 2325
- Protokoll97. Sitzung 2345
- Protokoll98. Sitzung 2363
- Protokoll99. Sitzung 2389
- Protokoll100. Sitzung 2405
- Protokoll101. Sitzung 2421
- Protokoll102. Sitzung 2453
- Protokoll103. Sitzung 2479
- Protokoll104. Sitzung 2509
- Protokoll105. Sitzung 2537
- Protokoll106. Sitzung 2553
- Protokoll107. Sitzung 2585
- Protokoll108. Sitzung 2599
- Protokoll109. Sitzung 2623
- Protokoll110. Sitzung 2647
- Protokoll111. Sitzung 2659
- Protokoll112. Sitzung 2685
- BandBand 1845/46,4 -
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Mittheiluugen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. -IF 95. Dresden, den 6. Juni 1846. Acht und neunzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 23. Mai 1846. Inhalt: Vortrag aus der Registrande. —> Beurlaubungen und Entschuldigungen. — Wahl der außerordentli- chenDeputationzur Begutachtung der Beschwerden über die Leipziger Augustereignisse. — Fortsetzung und Schluß der Berathung des Berichts der ersten Deputation über den Gesetzentwurf, einige nachträgliche Bestim mungen zum Ab lösungsgesetze betr. (Besondere Berathung der§Z. 3—15, so wie die eingegangenen Peti tionen betr.) — Berathung desBerichts der ersten De putation über das Allerhöchste Decret vom 1. Novbr. 1845 auf die ständische Schrift vom 3. October 1837, den An trag wegen der Schutzunterthänigkeit und den Stuhlzins betr. Die Sitzung beginnt nach lOUHr in Gegenwart von drei und dreißig Kamm'ermitglkedern mit Verlesung des vom Secretair Ritterstädt über die letzte Sitzung aufgenomme nen Protokolls. Dasselbe wird auf Präsidialfrage ge nehmigt und vom Grafen zur Lippe undDomherrnv. Gün ther mit vollzogen. Auf der Registrande befindet sich: 1. (Nr. 582.) Petition des Advocaten Friedrich Wilhelm Eduard Neumann zu Penig wegen Verwendung um Abände rung der Bestimmungen der erläuterten Proceßordnung sä tit. V. §. 2, die Zulässigkeit subjektiver Klagecumulation betr. Präsident v. Carlowitz: Die Petition ist nur an die erste Kammer gerichtet, und es fragt sich zunächst, ob sich ein Mitglied der Kammer entschließen will, sie zu der seinigen zu machen. Graf Schönburg: Die Petition ist mir zugeschickt wor den, und ich nehme keinen Anstand, sie zu bevorworten, da mir der Gegenstand bekannt und von Wichtigkeit ist. Präsident v. Carlowitz: Unter diesen Umständen ist es nöthig, die Petition an die dritte Deputation abzugeben. 2. (Nr. 583.) Protocollextract der zweiten Kammer vom I. 95. 19. Mak 1846, die Beschlußfassung über die Differenzpunkte wegen des Schiedsmannsinstituts betr. Präsident v. Carlowitz: Der Protocollextract wird le diglich zu den Acten zu nehmen sein, da ich ersehe, daß man in der zweiten Kammer dem Vereinigungsverfahren beigetreten ist. Die Schrift von der andern Kammer ist zu erwarten. Prinz Johann: Die ersteDeputation hat sich heute früh mit dem Decrete in Bezug auf das Abtreten der Minister und Königl. Commiffarien bei den Abstimmungen beschäftigt. Wir haben uns überzeugt, daß der Gesetzentwurf den frühem Be schlüssen gemäß ist. Es wird daher nur eines kurzen münd lichen Vortrags bedürfen, und ich bitte den Herrn Präsidenten, denselben auf eine der nächsten Tagesordnungen zu bringen. Präsident v. Carlowitz: Ich werde ihn auf die nächste Tagesordnung bringen. An Urlaubsgesuchen sind folgende eingegangen: Herr v. Schönfels bittet wegen dringender Pri vatgeschäfte um Urlaub vom 25. bis mit 28. dieses Monats. Will die Kammer diesen Urlaub bewilligen? — Einstim mig Ja. Präsident v. Carlowitz: Eben so Herr Superintendent v. Großmann wegen dringender Geschäfte für den Montag. Bewilligt die Kammer auch diesen Urlaub? — Einstim- migJa. Präsident v. Carlowitz: Wir gehen nun zurLa g es o rd- nung über, und zwar zunächst zur Wahl der außerordentlichen Deputation über die Beschwerde wegen der Leipziger August ereignisse. Es ist von der Kammer genehmigt worden, daß diese außerordentliche Deputation aus fünf Mitgliedern be stehen soll. Ich ersuche Sie daher, fünf Namen auf einen Zettel zu schreiben. Zu dieser Wahl gehen 29 Stimmzettel ein, die abso lute Majorität ist also 15. — Zu Mitgliedern der Deputa tion mit absoluter Stimmenmehrheit wurden gewählt v.Crie- gern mit 23, v. Zedtwitz mit 19, 0. Mirus mit 18, v. Schönberg-Purschensteinmit 18. Außerdem erhiel ten Secretair v. Biedermann 12, v. Schönberg-Blbran 8, v. Posern 7, v. Hartitzsch, v. Schönfels und Bürgermeister Gottschald jeder 6, Bürgermeister Wehner und v. Erdmanns dorf jeder 4, v. Welck und v. Crusius jeder Z, v. Lüttichau 2, 1
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