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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,4
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,1.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028058Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028058Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028058Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 86. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-05-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll84. Sitzung 2011
- Protokoll85. Sitzung 2043
- Protokoll86. Sitzung 2067
- Protokoll87. Sitzung 2095
- Protokoll88. Sitzung 2119
- Protokoll89. Sitzung 2151
- Protokoll90. Sitzung 2169
- Protokoll91. Sitzung 2201
- Protokoll92. Sitzung 2233
- Protokoll93. Sitzung 2257
- Protokoll94. Sitzung 2271
- Protokoll95. Sitzung 2297
- Protokoll96. Sitzung 2325
- Protokoll97. Sitzung 2345
- Protokoll98. Sitzung 2363
- Protokoll99. Sitzung 2389
- Protokoll100. Sitzung 2405
- Protokoll101. Sitzung 2421
- Protokoll102. Sitzung 2453
- Protokoll103. Sitzung 2479
- Protokoll104. Sitzung 2509
- Protokoll105. Sitzung 2537
- Protokoll106. Sitzung 2553
- Protokoll107. Sitzung 2585
- Protokoll108. Sitzung 2599
- Protokoll109. Sitzung 2623
- Protokoll110. Sitzung 2647
- Protokoll111. Sitzung 2659
- Protokoll112. Sitzung 2685
- BandBand 1845/46,4 -
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Mittheiluugen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer, 86. Dresden, den 17. Mai 4846. Neun und achtzigsteöffentliche Sitzungder ersten Kammer am 9. Mai 1846. Inhalt: Bortrag aus der Registrande. — Vertrag und Genehmi gung der ständischen Schriften, die Pensionsverhält nisse der Kirchen- und Schulräthe und den ersten Theil der Beschlüsse über das Eisenbahnwesen bett. — Fortsetzung und Schluß der Berathung des Berichts der ersten Deputation über den Gesetzentwurf, das Verfahren bei Störungen der öffentlichenRuhe, Ordnung wnd Sicherheit bett. (BesondereBerathung§Z.3—11.— Schl'ußab- stimmung-) — Berathung des Berichts der dritten Deputation über die Petition, eine Austandsvormundschaft bett. Die Sitzung beginnt Voll Uhr in Gegenwart der Staats minister v. Falkenstein und v. Nostitz-Wallwitz, so wie von sechs und dreißig Kammermitgliedern mit Verlesung des über die letztverwichene Sitzung durch Secretair v. Bie dermann aufgenommenen Protocolls. Auf Präsidial frage wird das Protocoll genehmigt und von dem Grafen Hohenthal-Püchau und v. Heynitz mit unterzeichnet. Es folgt hierauf der Vortrag aus der Registrande. 1. (Nr. 553.) Protocollextract der zweiten Kammer vom 4. und 5. Mai 1846, die Berathung des Entwurfs eines Ge setzes zur weitern Ausführung des Bundesbeschlusses über den Schutz mustcalischer oder dramatischer Werke gegen unbefugte Aufführung betreffend. Präsident v. Carlowitz: Geht an unsere erste Deputa tion zurück, und ich frage die Kammer: ob sie mit diesem Vor schläge einverstanden ist? — Einstimmig Ja. 2. (Nr. 554.) Protocollextract derselben vom 5. Mai 1846, die Genehmigung der ständischen Schrift auf das Aller- höchsteDecret, diePensionsverhältniffe der Kirchen- undSchul- räthe betreffend. Präsident v. Carlowitz: Ist zunächst an die zweite De putation zu resolviren. Jndeß wird dem Vernehmen nach schon heute der Vortrag der Schrift erfolgen können. Ich frage: ob die Kammer mit der Verweisung an die zweite Deputation einverstanden ist? — Ein stimmigen. 86. 3. (Nr. 555.) Protocollextract derselben von demselben Lage, die Genehmigung der ständischen Schrift über mehrere Abschnitte des Allerhöchsten Decrets, die Eisenbahnen betr. Präsident v. Carlowitz: Von diesem Protocollextracte laßt sich ganz dasselbe sagen; er ist zunächst an die zweite Deputation zu verweisen, und es wird heute noch der Vortrag der Schrift erfolgen können. Ich frage: ob die Kammer damit einverstanden ist? — Einstimmig Ja. 4. (Nr. 556.) Protocollextract derselben vom 7. Mai 1846, die Berathung über das Allerhöchste Decret, die Rechen schaft betreffend. Präsident v. Carlowitz: Der Rechenschaftsbericht gehört zum Ressort der zweiten Deputation. Ich frage: ob die Kammer den Protocollextract der zweiten Deputation zu weisen will? — Einstimmig Ja. 5. (Nr. 557.) Bericht der ersten Deputation der ersten Kammer über das Allerhöchste Decret auf die ständische Schrift vom 3. October 1837, den Antrag wegen der Schutzunter- thänigkeit und des Stuhlzinses betr. Präsident v. Carlowitz: Kommt zum Druck und auf eine spätere Tagesordnung. 6. (Nr. 558.) Protocollextract der zweiten Kammer vom 4. und 7. Mai 1846, die Berathung der Beschwerde Johann Gotthelf Bursche's zu Dresden wegen ihm ertheilter, jedoch später theilweise zurückgenommener Erlaubniß zu Parcellirung seines Eigenthums betr. Präsident v. Carlowitz: Die Beschwerde ist zwar nur an die zweite Kammer gerichtet. Da indeß die zweite Kam mer auf die Beschwerde eingegangen ist, wenigstens einen An trag beschlossen hat, so werden wir uns der Berathung dersel ben nicht entbrechen können, und ich schlage daher vor, diesen Protocollextract der vierten Deputation zuzuweisen. Ist die Kammer damit einverstanden? — Einstimmig Ja. Präsident v. Carlowitz: Herr Bürgermeister Hübler wolle die Gewogenheit haben, die eine Schrift vorzutragen. Bürgermeister Hübler trägt die ständische Schrift über das Allerhöchste Decret, die Pensionsverhältnisse der Kirchen- und Schulräthe betreffend, vor, und bemerkt: „Die Schrift stimmt mit den Beschlüssen beider Kammern überein und dürfte daher zu genehmigen sein. 1
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