Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028059Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028059Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028059Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 83. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-05-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll62. Sitzung 1443
- Protokoll63. Sitzung 1473
- Protokoll64. Sitzung 1505
- Protokoll65. Sitzung 1535
- Protokoll66. Sitzung 1561
- Protokoll67. Sitzung 1581
- Protokoll68. Sitzung 1597
- Protokoll69. Sitzung 1615
- Protokoll70. Sitzung 1639
- Protokoll71. Sitzung 1667
- Protokoll72. Sitzung 1687
- Protokoll73. Sitzung 1717
- Protokoll74. Sitzung 1733
- Protokoll75. Sitzung 1757
- Protokoll76. Sitzung 1785
- Protokoll77. Sitzung 1807
- Protokoll78. Sitzung 1845
- Protokoll79. Sitzung 1879
- Protokoll80. Sitzung 1911
- Protokoll81. Sitzung 1935
- Protokoll82. Sitzung 1959
- Protokoll83. Sitzung 1991
- BandBand 1845/46,3 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
37,980 Lhlr. , einschließlich 24 Lhlr. tran ¬ sitorisch, - postulirt und somit 9.900 Lhlr. mehr, als in der verflossenen Finanzperiode. Bei dem Etat der Wasserbaubeamten haben sich einige Veränderungen zugetragen, welche in dem jenseitigen Deputa tionsberichte S. 62 naher nachgewiesen sind und in deren Folge der Bedarf für diesen Etat von 8,000 Lhlr. — —auf 7,900 Lhlr. herabgegangenist. Dagegen werden zur Bollführung von Ufer-, Damm- und Stromcorrectionsbauen 30,000 Lhlr. und folglich 10,000 Lhlr. mehrmals in letzter Finanz ¬ periode postulirt. Da dieses Mehrerforderniß durch diejenigen Verbindlich keiten bedingt wird, welche durch die Elbschifffahrtsadditional- acte vom 13. April 1844, §. 52—54 den übrigen Elbuferstaaten gegenüber Seiten der Staatsregierung übernommen worden, und auch in der Ständeversammlung mehrfache Wünsche auf Entfernung derderElbschifffahrtentgegenstehendenHinderniffe laut geworden sind, so tragt die Deputation kein Bedenken, sich für Annahme dieses erhöhten Ansatzes zu verwenden und der geehrten Kammer das Postulat für Position 87 mit 37.900 Lhlr. -—-, einschließlich 24Lhlr. ——tran sitorisch, zur Bewilligung zu empfehlen. Staatsminister v. Zeschau: Die Gründe, welche zu einer Erhöhung dieses Postulats Veranlassung gegeben haben, sind in der Vorlage der Staatsregierung ausgesprochen und von der geehrten Deputation anerkannt worden. Ich bemerke nur, daß, was die Beseitigung der Hindernisse der Schifffahrt be trifft, dieser Punkt der sorgfältigsten Erwägung der sämmtlichen Elbuferstaaten unterlegen hat, daß die Elbe von technischen Beamten von der obern Elbe bei Melnick ab bis Hamburg be reist worden ist, und daß aus den darüber geführten Protocollen alle die Punkte genau hervorgehen, welche der Schifffahrt hin derlich und den betreffenden Regierungen zur Verbesserung empfohlen würden sind. Eine Bestimmung darüber zu treffen, binnen welcher Zeit diesoUebelstände beseitigt sein möchten,hat natürlich nicht thunlich erschienen, weil es Staaten giebt, bei denen dazu außerordentlich bedeutende Summen erforderlich sind. Für diesen Zweck wird aber schon dadurch gesorgt werden, daß die Regierungen sich unter einander verpflichtet haben, sich alljährlich alles dasjenige mitzuthcilen, was sie auf die Verbesse rung der Strombahn im vorhergehenden Jahre verwendet haben. Diese Mittheilung wird den Regierungen jedenfalls eine moralische Verpflichtung auflegen, mehr, als bisher für die Sache geschehen ist, zu thun. Hinzufügen muß ich aber auch, daß hinsichtlich dessen, was hier für die Correction der Strom bahn geschehen ist, wir keineswegs gegen die übrigen Staaten zurückstehen. Im Gegentheil ist es allgemein anerkannt wor- I. 83. den, daß hier bereits Vieles für---,iesen Zweck geschehen ist, und -aß manche unterhalb liegende Staaten in dieser Beziehung Manches nachzuholen haben- möchten, um mit uns aufeiner Linie zu stehen. Demungeachtet hat die Staatsregierung ge glaubt, daß es nothwendig sei, noch mehr auf diesen Zweck,zu verwenden. Die bedenklichen Stellen, die wir in der Elbe haben, sind bereits durch eine Verordnung bezeichnet worden, und auf deren successive Herstellung wird besonders Bedacht genommen werden. Die Verordnung ist deshalb erlassen und die gefährlichen Stellen sind bezeichnet worden, um das Schiff fahrt treibendePublicum darauf aufmerksam zu machen, damit es diese Stellen vermeiden kann, oder bei deren Befahrung .be sondere Vorsicht anwendc. Präsident v. Carlowitz: Wenn nichts weiter bemerkt wird, so frage ich die Kammer: ob sie Position 87 für dieWas- serbauten mit 37,900 Lhlr., einschließlich 24 Lhlr. transito risch, bewillige? — Einstimmig Ja. Referent v. Watzdorf: Ich komme nun zu den einzelnen Chauffeebaupetitionen. Ich habe es hier der geehrten Kammer anheimzustellen, ob von dem Vorlesen der Aufschriften und des Inhalts der einzelnen Petitionen abzusehen sei. In der jen seitigen Kammer hat man das gethan und hat sich auch einer weitern Befürwortung der einzelnen Petitionen enthalten, da diese ohnehin nach dem Anrathen der diesseitigen und jenseiti- genDeputation der hohen Staatsregierung zur Erwägung un genauen Berücksichtigung übergeben werden sollen. Ich gebe nun der geehrten Kammer anheim, welches Verfahren sie ein schlagen will. Präsident v. Carlowitz: Was das Vorlesen der Petitio nen anlangt, so werde ich eine Frage darauf stellen, und zwar: ob die Kammer den Referenten von dem Vorlesen der Petitio nen Seite 121 folg, dispensiren wolle? — Einstimmig Ja. Referent v. Watzdorf: In Bezug auf diese Petitionen sagt die Deputation Seite 123 Folgendes: Wenn auch die Deputation nicht verkennt, daß einem großen Lheile dieser Petitionen ein dringendes Bedürfniß zum Grunde liegen mag, so hat sie doch in Anerkenntniß der im jen seitigen Berichte Seite 69 mitgetheilten Gründe einer Bevor wortung einzelner Petitionen sich nicht unterziehen können. In der Ueberzeugung vielmehr, daß der Ständeversammlung der nothwendige Ueberblick aller bei den Chausseebaupetitionen einschlagenden Verhältnisse, so wie auch die Mittel abgehen- um die größere -Wichtigkeit der einen Straße vor der andern ab wägen zu können, empfiehlt sie auch ihrer geehrten Kammer, dem in der jenseitigen gefaßten Beschlüsse beizutreten, welcher dahin geht: Sämmtliche den Chausseebau betreffende Petitionen der hohen Staatsregierung zur nähern Erwägung und ge eigneten Berücksichtigung zu empfehlen. Staatsminister v. Z esch au: Es kann vielleicht zur Be ruhigung aller derjenigen Herren, welche die Absicht hatten, diese 2
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder