Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 45. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-12-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Bericht über das Budjet schon jetzt hereinzubringen, so würde uns das immer nichts geholfen haben. Denn eine Vereinbarung über das Budjet zwischen beiden Kammern und mit der Regie rung wäre innerhalb des gegebenen Zeitraums nicht möglich ge wesen. Eben daraus folgere ich aber, daß der Landtag zeitiger einzuberufen gewesen wäre. Man sage nicht, daß mit den pro visorischen Bewilligungen gar keine Nachtheile verbunden wären. Es ist dies auch von mir schon früher auseinandergesetzt worden, und ich will, wie ich bereits erklärt habe, da ich nicht weitläustig werden mag, darauf jetzt wieder nicht eingehen. Gewiß ist we nigstens so viel, daß bei einem Provisorium die Bewilligung der Stände nicht so frei ist, als außerdem. Fragt man mich, was werden soll, wenn dem provisorischen Gesetze Seiten derStände- versamrylung die Genehmigung nicht ertheilt würde, so bin ich nicht verpflichtet, darauf zu antworten. Wem es bedenklich ist, gegen das Gesetz zu stimmen, der mag sich dafür erklären, ich aber werde dagegen stimmen. Auf Widerlegungen werde ich mich nicht einlassen, da ich den alten Streit nicht erneuern will. Was schließlich die Bemerkung des Abgeordneten Wrockhaus in Bezug auf veränderte Einrichtung hinsichtlich des Zusammen tritts der Stände anlangt, so spricht wohl Manches dafür, wie ich nicht verkennen will. Es ist aber dieser Gegenstand schon früher hier verhandelt worden; damals ist man indeß zu andern Resultaten gekommen, als die sind, die der Abgeordnete Brock haus sich verspricht. Sollte aber die dermalige Kammer andere Ansichten darüber haben, so wird sich das finden. Aber dies gehört nur nicht hierher, sondern zur Landtagsordnung, dortwird also auch der Ort sein, ihn zur Sprache zu bringen, wenn der Ab geordnete Brockhaus einen Antrag darauf stellen will. Abg. a. d. Wrnckel: Das vorliegendeDerret beweist, daß wir abermals in das traurige Berhaltniß des Provisoriums versetzt worden sind. Es ist dasselbe nicht zu umgehen, die Nothwendigkeit gebietet es, es muß geschehen. Die Unannehm lichkeiten davon sind schon auf frühem Landtagen gefühlt wor den, wie die Deputation in ihrem Bericht selbst erwähnt. Daß diese Unannehmlichkeit durch das leidige frühere Einbe rufen nicht hat vermieden werden können, beweist der Erfolg. Ich habe den Ausdruck: „leidig" gebraucht, und zwar nach mei ner Ueberzeugung im Namen der Bewohner des platten Lan des; denn es ist wohl nicht zu leugnen, daß die frühere Einbe rufung derselben namentlich in diesem Jahre sehr nachtheilig für sie gewesen ist. Die Witterungsverhältnisse, Mangel an Arbeitern in Folge des Baues der Eisenbahnen verzögerten die Ernte sehr bedeutend. Dadurch wurde auch die Saatzeit ver zögert. Nun ist es ja anerkannt, daß die Kartoffelkrankheit für das ganze Land besorgnißerregend, und die Ernte der selben schwierig, such größtentheils nicht sehr ergiebig war. Diese konnte aber von denjenigen, die hier als Deputirte ein berufen wurden, durchaus nicht selbst geleitet werden. Ich glaube wohl behaupten zu können, daß Mancher dadurch bedeutenden Schaden gehabt haben wird. Also für die De putaten des platten Landes ist dies wohl sehr hart, wenn sie diese Opfer bringen müssen. Für die städtischen Deputir- ten ist dies allerdings nicht der Fall, die Geschäfte derselben sind im Ganzen nicht an die Jahreszeit gebunden, sondern das ganze Jahr hindurch meist immer gleichmäßig vertheilt, also ihnen kann es gleich sein. Das ist aber auf dem Lande nicht der Fall. Ernte und Saatzeit ist dasjenige, worauf die Existenz des Landmanns beruht. Wird er also in dieser Jahreszeit ge stört, so ist es hart, und sehr groß können die Opfer sein, die er dadurch bringt. Allein, meine Herren, wenn davon die Rede ist, daß, um ein Provisorium zu vermeiden, die Stände noch früher einberufen werden müßten, so habe ich dabei zweier- leiBedenken. Einmal sagt die Verfassungsurkunde, dieStände sollen alle 3 Jahre einberufen werden. Nun kann es aber dahin kommen, daß sie mit 2 und Jahren einberufm wer den. Aber ich frage such ferner, was soll es denn für den ver meintlichen Zweck helfen? Die Deputation sagt es ja selbst in ihrem Bericht. Biele Positionen stehen auch diesmal im unver kennbaren Zusammenhangs mit Fragen, deren Lösung erst im Laufe des Landtags erledigt werden muß. Also erst nach Zu sammentritt der Stände würden solche Positionen, .und nicht vorher, zur Erledigung kommen können. Wenn nun auch nach dem Anträge des Abgeordneten Wrockhaus die Stände versammlung zeitiger einberufm würde, die Kammern sich constituirten und Deputationen ernannt würden, um die Vor lagen zu bearbeiten, so sehe ich den Nutzen davon rechdgut ein; allein das erledigt sich nicht, was hier gesagt ist, daß nun erst mehrere Positionen in den Kammern berathen und durch die selben festgestellt werden müßten, bevor sie im Budjet ausge nommen werden könnten. Also das Budjet könnte dann immer noch nicht vorkommen, ehe nicht diese Fragen erledigt wären. Ich gestehe also, daß ich mich nicht damit einverstanden erklären kann. Ich glaube, wir haben nun jetzt die traurige Nothwen- digkeir erfahren., Wir haben gegenwärtig schon durch die Re gierungsvorlage die große Annehmlichkeit gehabt, einen Steuer erlaß zu bekommen. Das ist mit vielem Danke anerkannt, und der Antrag der Deputation auf Annahme dieses Gesetz paragraphen von der Kammer angenommen worden. Ueber- zeugen konnte sich dieselbe freilich nicht von der Richtigkeit, da noch kein Budjet vorliegt; sie hat aber das Zutrauen zu ihrer Deputation, daß das Anrachen derselben auf triftigen Gründen beruht, und da man ja einen Erlaß, wie er im Gesetze ausge sprochen ist, immer gern annimmt, so ist dies bona Kilo ge schehen. Aber freilich wünschenswerth wäre es auch, wenn es mit voller Ueberzeugung der Kammer hätte geschehen kön nen. Die Deputation hat keinen andern Vorschlag zur Ab- chülfe dieses Uebels gethan, als die Stände vielleicht in Su- ckunft noch früher einzuberufen. Allein ich sehe nicht ein, daß , demselben dadurch abgeholfen werden könne. Das Provisorium ist die Fortsetzung der vormaligen Bewilligung. Nun soll - nach der Verfassungsurkunde die Bewilligung eine dreijährige , sein. Also glaube ich, wir könnten für immer aus diesem ! Dilemma herauskvmmen, dafern, wir dieses Mal das Provi sorium als Fortsetzung der vergangenen Finanzpenode betrach teten und wir beschlössen nun eine neue dreijährige Bewilli-
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder