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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 61. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-01-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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Stände der Regierung ein Zugeständniß unverlangt nicht ge macht werden kann. Ich habe es immer so angenommen. Wenn die Staatsregierung von den Standen etwas verlangt, so ist es zu prüfen, ob es fich rechtfertigen läßt, und dann zu ge währen; aber der Staatsregierung gleichsam an die Hand geben, was sie bringen soll, und in größerm Umfange, als im Allerhöch sten Decret geschehen ist, das würde ich nicht anrathen. Es ist die Frage erhoben worden, ob es eine Veränderung oder Erläu terung der Verfassungsurkunde ist. Ich glaube, man mag es so oder so fassen, es wird allemal vorherrschen müssen, daß der Klien'sche Antrag nicht genehmigt werde. Soll es eine Erläu terung sein, oder eine Heilung eines Uebersehens, so muß man festhalten, was die Staatsregierung selbst anführt. Die Staats regierung hat bemerklich gemacht, daß man bei dieser Fassung in der Landtagsordnung davon ausgegangen ist, daß die Sitzungen nicht öffentlich seien. Also hat es in der ursprünglichen Absicht gelegen, bei allen Abstimmungen mit Namensaufruf in geheimer Sitzung das Abtreten der Minister eintreten zu lassen. Wenn das der Fall ist, so scheint man viel weiter zu gehen, als das De cret. Ach wünsche nicht, daß das geschehe. Es könnte zu Con sequenzen in andern Fällen führen. Ich habe selbst den Grund satz behauptet, daß man nicht weiter gehen dürfe, daß man auch in Finanzgegenständen nicht mehr bewillige, als postulirt wurde. Ich würde mit mir selbst in -Widerspruch treten, wenn ich eine andere Ansicht befolgen wollte. Es liegt im Interesse der Kam mern und der Staatsregierung, daß es dabei belassen werde und bei den Beschränkungen bleibe, welche das Allerhöchste Decret ausspricht. Abg. v. Zezfchwitz: Aus dem Deputatkonsgutachten und der Discussion in der Kammer scheint allerdings hervorzugehen, daß ein bedeutendes materielles Gewicht n i ch t darauf gelegt wird, daß, wenn die Herren Staatsminister und Königl. Com- miffarien bei den Abstimmungen in öffentlichen Sitzungen ferner nicht abtreten, dies doch in geheimen Sitzungen gesche hen müsse. Jedoch dürfte aus form ell en Gründen in dieser Beziehung ein etwaiger Antrag der hohen Staatsregierung zu er warten, nicht aber von Seiten der Kammer ein Antrag darauf zu stellen sein. Abg. Metzler: Ich kann zwar mit dem Herrn Viceprä sidenten nicht Übereinfiimmen, denn er geräth in Widerspruch mit dem Deputationsgutachten, welches er selbst unterschrieben hat, indem die Deputation der Regierung allerdings an die Hand giebt und zu erkennen gegeben hat, daß, wenn sie einen Vorschlag einbringen wollte, das Abtreten der Minister und der Regierungscommissarien auch bei geheimen Sitzungen abzuschaf fen, die Deputation sich dafür erklären würde, trotz dem aber kann ich mich nicht für den Antrag des Abgeordneten Klien er klären. Ich stimme mit dem Abgeordneten 0. Haase in dieser Beziehung überein. Es sind nur formelle Gründe, welche mich bestimmen, gegen den Antrag des Abgeordneten Klien zu stim men, besonders der aus Z. 152 der Verfaffungsurkunde herge leitete Grund, daß, wenn die Stände einen Antrag stellen, ein langwieriges Verfahren eintreten muß, während die Sache durch ein Decret der Regierung bald zu Ende zu führen ist. Ich stimme daher gegen den Klien'schen Antrag. Abg. Klien: Ich bin geneigt, meinen Antrag fallen zu lassen. Präsident Braun: Der Antrag ist Eigenthum der Kam mer, und ich frage dieselbe: ob sie in den Wegfall desselben wil ligt? — Gegen eine Stimme Ja. Präsident Braun: Es scheint Niemand mehr über den Gegenstand sprechen zu wollen, und wenn auch der Referent nicht zum Schluß zu sprechen begehrt, so kann ich zur Fragstel lung übergehen. Die Deputation hat S.715 d. Ber. (s.o.S.1609) den Antrag gestellt: „die im Allerhöchsten Decret vom 14. Sep tember d. I. beantragte Abänderung des §. 134 der Verfassungs urkunde zu genehmigen", und ich frage die Kammer: ob sie die sem Anträge beistimmt? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Ich werde nun mittelst Namensauf rufs über die Frage abstimmen lassen: Genehmigt die Kammer die in dem Allerhöchsten Decret beantragte Abänderung des Pa ragraphen der Verfassungsurkunde? (Die Herren Staatsminister und der Königl. Kommissar v. Günther verlassen den Saal.) Mit Ja beantworten diese Frage: Mcepräsident Eifenstuck, Secretair Hensel,^ Secretair Tzschucke, Miehle, Georgi, Scharf, Brochhaus, V. Platzman n', v. S chdnsels, a.d. Winckel, Sornitz, Stellvcrtr. Abg. B o d e m e r, v.Beschwitz, Kleeberg, Siegert, v.Zezschwitz, Haußwald, Voß, Klinger, Ludwig, Grimm, Erchenbrecher, Neydel, Metzler, Rewitzer, Müller, Heyn, v.Gablenz, Oehme, Stochmann, Joseph, Stellvcrtr. Abg. V, Glaß, Mbnch, > MitNein: Todt, Oberländer, Sachße, v. Berlepsch, Jani, v.d.Beeck, Scholze, Hensel (aus Bernstadt), Hcuberer, v. Geißler, v. Haase, Speck, Pfeiffer, Schäffer, Kasten, Vogel, Khümer, V.Schafsrath, Naundorf, Klien, Wend, Cubasch, Weisel, Scher' bner, v.d. Planitz, v.Römer, Ko ckul, Oehmichen, Huth, Haden, Zische und Präsident Braun. v. Khielau. (Die Herren Staatsminifier und der Königl. Kommissar 0. Günther treten wieder ein.) Präsident Braun: Die von mir an die Kammer gerich tete Frage ist gegen eine Stimme b ejaht worden. — Wir kön nen nun zu dem zweiten Gegenstände unserer heutigen Lages ordnung übergehen, zum Vortrage des Berichts über die Land tagsordnung.
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