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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 45. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-12-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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mtiges System führt, sieht man hier recht deutlich; es ist näm lich der Staatsregierung gelungen, durch einen Vertrag mit der Krone Preußen nach Berechnung der Deputation eine Summe von 62,500 Lhlr. zu ersparen, und sie erkennt Seite 493 des Berichts selbst an, daß dieser Vortheil dem ganzen Lande zu Gute gehe; allein davon, daß dieses der Fall sei, kann man sich unmöglich überzeugen. Diese 62,500Lhlr. gehen auch nicht zum mindesten Theile dem Leipziger Kreise zu Gute und denen nicht,welche in der Niederlage zu Leipzig ihr Salz holen; dortbler'btderPreis von3Lhlr.7Ngr.5Pf.vorwienach. Also Hat die geehrte Deputation auf der einen Seite ein angebliches Anrecht beseitigen wollen, aber auf der andern Seite ein neues Anrecht Angeführt. Zch werde daher gegen die Deputation stimmen. Abg. Scholze: Ich muß mir doch erlauben, ein paar Worte dagegen zu sprechen. Der Abgeordnete beschuldigt die Deputation, daß sie ein Unrecht begangen hatte, und er erklärt, daß er deswegen gegen die Deputation stimmen würde. Ich muß doch bemerken, daß ich nicht einsehe, wo das Unrecht Her kommen soll. Bei der Grundbesteuerung sind wir in der Lausitz bedeutend erhöht worden, Andere sind dagegen erniedrigt wor den ; ist das auch ein Unrecht? Also, glaube ich, tritt hier, wenn das kein Unrecht ist, auch keins ein, denn ich denke mir beim Salze dasselbe Verhaltniß, wie bei der Grundsteuer. Derjenige, welcher Grundstücke von einer bedeutenden Lange hat, zahlt von seinen Hintern Feldern weniger Steuer, als von den vordern, weil von 250 zu 250 Ruthen der Ertrag derselben fällt, weil er auf die Hintern Felder weiter zu fahren hat und dadurch die Be- stellungskostsn erhöht und das Steuercaprtal derselben verrin gert wird. Man sollte doch meinen, das müßte Jeder einsehen, daß für das Salz derselbe Fall eintritt. Der Staat kann von dem, der weit fahren muß, nicht dieselbe Steuer verlangen, als von dem, welcher Fuhrlöhne nicht aufzuwenden braucht, und bei den letzter» muß der Staat eintreten. Das ist auch bei dem Meißner Porcellan der Fall, das muß man in Meißen eben so theuer bezahlen, wie in Zittau, und bedenken Sie doch, meine Herren, in andern Staaten, die ich kenne, ist es ja auch derselbe Fall; z° B. in Preußen HM jeder Einwohner das Salz um den selben Preis, er wohne bei einer Niederlage, oder bei Königs berg, oder bei Aachen, wie der auf dem Dürrenberg' bei den Cocturen das Pfund um einen Silbergroschen; die Fuhrlöhne bezahlt der Staat. Ich habe auch beim vorigen Landtage schon gesagt, in Baiern hat ein Abgeordneter an zwei Landtagen darum petirt, endlich Hat er es erlangt, Mnd der Salzpreis ist heruntergesetzt und sind dort ebenfalls gleiche Preise eingeführt worden, und bei dem dritten Landtage hat er Rechenschaft abge legt und bewiesen, daß ein bedeutend größerer Absatz stattgefun- Len hat. Dadurch ist Alles wieder ausgeglichen worden. Nun denken Sie, wenn in der Lausitz das Salz heruntergesetzt wird, meine Herren; jetzt kommt es aus fremden Landen in die Lausitz, das hört dann auf, aber dann wird es ausgeführt werden, und Zch glaube bestimmt, daß, wenn auch der Staat etwas verlieren sollte, so wird dieses gewiß doppelt ersetzt werden, und das ist auch noch in mancher andern Hinsicht zu berücksichtigen. We.m der Abgeordnete dagegen stimmt, daß nicht gleiche Preise ein treten sollen, so muß er sich die Berechnung nicht machen kön nen; denn die Vergleichung wird mir Niemand absprechen können, daß bei der Steuer dasselbe Verhaltniß nicht stattsinden sollte, wie bei dem Salze. Abg. Klien: Ich will es nicht rügen, daß der Abgeordnete sich etwas verfahren hat, sondern will nur sagen, daß die Gründe der Deputation dahin führen, daß wir das Monopol aufheben, nicht aber, daß wir alle Unebenheiten gestatten mussen. Ueber- haupt werde ich mich mit dem Anträge der Deputation Seite 501. um so weniger einverstehen, als ich darin eine lästige Controle erblicke; ich glaube aber, jede Controle würde vermieden wer den, wenn in Leipzig nur eine Niederlage wäre und im ganzen Lande die Concurrenz ftergegeben würde; durch die Cencurrenz würde das Salz wohlfeiler und besser. Referent Abg. Georgi: Was den letzten Lheil der Rede des geehrten Abgeordneten anlangt, so glaube ich, wird darauf zu erwidern sein, wenn der Schlußantrag der Deputation zur Berathung kommt. Er hat aber im Allgemeinen die Depu tation wegen ihres Berichts angegriffen, ohne daß, wie mir scheint, er irgend einen Grund der Deputation entkräftet, oder einen Grund für seine Behauptungen angeführt hätte; er hat zwar auf die Verhandlungen am vorigen Landtage zurück gewiesen und gesagt, es seien die Gründe, welche er hat, da mals ausführlich angeführt worden. Das wird aber der De putation nicht zuzumuthen sein, daß sie gegen Gründe, welche am vorigen Landtage ausgesprochen worden sind, jetzt oppo-> nirt. Wenn der geehrte Abgeordnete die Gründe, welche die Deputation in ihrem Berichte für ihr Gutachten ausgestellt hat, einzeln widerlegen will, so werde ich mir dann erlauben, sie nach Kräften zu vertheidigen und ihn zu widerlegen. Abg. Speck: Daß die Gleichstellung der Salzpreise im Lande eine erwünschte, zweckmäßige und wohlthätige Einrich tung sei, ist nicht zu verkennen. Da ich ebenfalls einem Lan- destheile angehöre, wo das Stück Salz mit 15 Neugroschen theurer bezahlt wird, als im Leipziger Kreise, so fühle ich mich ebenfalls gedrungen, gegen die hohe Staatsregierung meinen Dank auszusprechen; denn die Wohlfeilheit des Salzes nützt nicht nur Jedem im Lande, sondern vorzüglich der Ar- muth. Eben darum, weil das Salz die einzige Würze ist, die der Arme zu seinen Kartoffeln und geringer Speise hat, ist es sehr zu wünschen, daß die hohe Staatsregiemng die möglichste Wohlfeilheit des Salzes zu erzielen suche. Abg. Oehmichen: Meine Herren, ich bin kein Freund der Monopole überhaupt, noch viel weniger des Salzmonopols, da gerade beim Salze der Arme verhältnißmäßig noch mehr beizutragen hat, als der Reiche. Er braucht das Salz in seiner Suppe, er braucht es zu seinen Kartoffeln, er braucht es selbst zu seinem Brod, wenn die Kartoffeln nicht ausreichen oder nicht mehr genießbar sind. Ich hätte deshalb gewünscht, daß der Gewinn, welchen die Staatskasse aus dem neuen Vertrage zieht, den Consumenten, und somit den Staatsbürgern
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