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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 73. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-02-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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Lande ohne Ausnahme so schlimm wäre, daß ich nicht glau ben sollte, der geehrte ^Abgeordnete hätte doch im Stillen specielle Fälle im Auge gehabt. Im Allgemeinen müssen wir anerkennen, daß die Conduitenlisten nicht ganz unentbehrlich sind, und steht derDirigentmit seinenActuarien in einem freund lichen Verhältnisse, so versteht es sich von selbst, daß die Nach theile nicht so sehr hervortreten, von denen gesprochen worden ist, ja im Gegentheile, der Dirigent wird kein Bedenken tragen, in den meisten Fällen, wenn er der Richtigkeit seines Urtheils sich bewußt ist, wohl selbst dem Actuar sagen, wie er ihn censirt hat. Auf der andern Seite kann er aber auch in große Verle genheit kommen; denn es giebt doch auch Fälle, wo in der Cen- sur stehen muß: Mangel an Capacität. Wollen Sie dem Diri genten zumuthen, daß er das dem Actuar m's Gesicht sagt? Das möchte nicht zu wünschen sein. Glaubt sich aber der Actuar be- nachtheiligt, zurückgesetzt, entweder weil er nicht versorgt wird, oder weil er nicht eine Zulage erhält, nun, dann glaube ich, wer den ihm auch noch Mittel offen stehen, um hinter die Wahrheit zu gelangen und sich zu überzeugen, ob die Censuren richtig aus gefallen sind. Aber, meine Herren, das wären bei weitem noch nicht die schlimmsten Conduitenlisten. Nach allgemeinen Gerüchten— ich kann jedoch nicht eine besondere Andeutung darüber geben — soll mitunter die Gensd'armerie beauftragt sein, über das ganze Gerichtspersonal Aufsicht zu führen. Ich weiß nicht, ob es ge gründet ist, es ist aber das allgemeine Gespräch. Ich zweifle, daß dies vom Ministerium ausgehe; wäre es aber geschehen, so müßte ich das als etwas äußerst Herabwürdigendes beklagen. Es ist ferner in Bezug auf die pecuniäre Lage der Actuarien eine Bemerkunggemachtworden, welche in der Darstellung sich recht fertigt, wie sie im Berichte enthalten ist. Wir haben 93 Actuarien erster und zweiter Classe, und in der dritten Classe haben wir auch 93. Ich sehe also nicht ein, wie eine.Verbrsserung eintre ten kann, wenn nicht die Scala von unten bis oben verbessert wird. Wenn gesagt worden ist, es würden wohl weniger Ac tuarien in den Aemtern nöthig sein, so kann der, welcher die Ge schäfte kennt, dem nicht beistimmen. In einzelnen Fällen kann es vorkommen, die Zeiten selbst sind sich aber auch nicht gleich, und der Etat muß doch auf die Zeit berechnet sein, wo in der Re gel viel zu thun ist. Wenn ich mich recht erinnere, so ist sogar früher sine Petition angekündigt worden, die darauf antragt, daß die Actuarien mehr zur Arbeit, möchten angehalten werden. Das mag davon herrühren, daß Jemand vielleicht einen Actuar vor der Hausthür hat stehen sehen, statt daß er in seiner Amts stube sich befand. Nun, das mag daher gekommen sein, daß er gerade nicht so viele Geschäfte gehabt hatte und frische Luft schö pfen wollte. Wir sehen das ja auch in der Kammer; denn auch wir gehen öfter hinaus. Was die Abtretung der Patri- monialgerichte betrifft, so muß ich such bekennen, daß das Justiz ministerium bei dieser Uebemahme sehr vorsichtig zu Werke geht, und dsß es namentlich im finanziellen Punkte sehr schaff gsnom- men wird. Ich kann ds aus Ueberzsugung sprechen. Es ist dann ein Antrag vom Abgeordneten Müller gestellt worden, daß doch die Kosten bei den ZaM'onsn vermieden Werden sollten. Die Sache wird auch sehr leicht fein; denn es läßt sich in der Stube dasselbe berechnen, was man außen berechnet. Dasselbe gilt von der Klage, die man führt, daß zu viele Expeditionen an gestelltwerden, und ich bin überzeugt, daß derDirigent oft besser Lhäte, wenn er zu Hause in seinem Amte bliebe, als daß er herum reist. Man hat auch von der deutschen Sprache gesprochen. Darauf will ich nicht weiter eingehen; die Menschen sind sich nicht gleich, und man begnüge sich, wenn Einer nur nicht Fehler macht. Secrsrair Hensel: Auch ich muß mir über diesen Gegen stand noch einige Bemerkungen erlauben. Zwar vermag ich die Anklage, die heut doch, ungeachtet der geschehenen Modisi- cation, gegen die Königlichen Untergerichte und deren Dirigen ten erhoben worden ist, nicht speciell zu widerlegen, denn die geehrten Abgeordneten, welche sie vorgebracht haben, scheinen sich auf eigene Erfahrungen und auf einzelne Beispiele zu be ziehen, die ich nicht kenne. Allein wenn es den Anschein ge winnen könnte, was durch Mißverständnis! leicht möglich ist, als ob diese Anschuldigung eine allgemeine sein solle, so muß ich derselben auf das bestimmteste widersprechen und die Ehre der Königlichen Untergerichte verwahren; denn ich kenne der gleichen Gerichte, wo mit größtem Fleiße und zeitweise über die gewöhnlichen acht Stunden täglich gearbeitet wird, wo keine Ausfertigung wochenlang liegen bleibt, und wo jeder An gestellte nach allen seinen Kräften seine Pflichten zu erfüllen sucht. Noch auf Eines muß ich hierbei wiederholt aufmerksam machen. Mir ist mehrseitig mitgetheilt worden, aus eigner Erfahrung kann ich dies jedoch durchaus nicht bestätigen, daß es einzelne Actuarien giebt, die mit den Jahren nicht fähiger, sondern unfertiger und unbrauchbarer werden und den Diri genten große Noth verursachen, was sehr zu beachten ist. Was die vertheidigte Petition einiger Amtscopisten anlangt, so könnte ich den Amtscopisten überhaupt sehr gern ein besseres Einkom men wünschen. Allein ich halte den von den Petenten ringe- schl-rgenen Weg hierzu nicht für geeignet. Denn wollte die Ständsversammlung auf ihren Wunsch eingehen, so würde sie eine große Zahl von Petitionen Hervorrufen, weil es im Staate sine Menge Angestellter giebt, welche in ähnlicher und verhält- nißmäßig in weit üblerer Lage sich befindet, als die Amts copisten. Schon der Umstand dürfte diese meine Behauptung rechtfertigen, daß die der Feder mächtigen Individuen sich im mer zu den Amtscopistsnstellen drängen. Es ist auch bereits erwähnt worden, daß die Fähigem unter ihnen mit der Zeit zu Einnehmern oder Controlemen bei den Sportelverwaltungen, oder zu Archivaren und Registratoren befördert werden, auch bei den hohem Gerichten Anstellung erlangen, Md dann in der Regel einen bessern Gehalt, oder beziehendlich Gratifikationen erhalten. Auch dürften die teilweise nicht unbedeutenden Affessurgebühren, und hinsichtlich der Sportelofsicianten die diesen von den Einnahmen zukommenden KantlLmen zu 3 und 4 Procent zu veranschlagen sein. Besonders ist aber zu be merken, daß die fleißigen Manner unter den Amtscopisten im-
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