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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 74. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-02-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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Präsident Braun: Wenn Niemand das Wort hierüber wünscht, so frage ich die Kammer: Bewilligt sie die in Posi tion 77 geforderten 18,539 Thaler? — Einstimmig Ja. Referent Abg- v. d. Planitz: Position 78. Pensionsetat des Justizdepartsments. 45,102 Lhlr. 6 Ngr. 8 Pf., als: 3,187 Lhlr. 24 Ngr. 8 Pf. Wartegelder, 41,914 - 12 - — - Pensionen. Die Wartegelder sind bei dieser Position um 328 Lhlr. 29 Ngr. 9 Pf., die Pensionen um 6,273 Tblr. 10 Ngr. 5 Pf. seit der letzten Bewilligung erhöbt worden. Es empfangen 75 ehe malige Staatsdiener, 194 Wittwen und 126 Kinder von solchen die oben angeführten Summen. Die Zahl der erstem bat sich um 5 vermindert, die der letz tem um 17 Wittwen und 28 Kinder vermehrt. Präsident Braun: Wünscht Jemand hierüber das Wort? Wo nicht, so frage ich die Kammer: Bewilligt sie den Pen- sionsetat des Justizdepartements im Betrage von 45,102 Lhlr. 6 Ngr. 8 Pf.? — Einstimmig Ja. Referent Abg. v. d. Planitz: Position 79. Pensionsetat des Departements des Innern. 30,266 Lhlr. 28 Ngr. 1 Pf., als: 5 490 Lhlr. 19 Ngr. 9 Pf. Wagegelder, 24,776 - 8 - 2 - Pensionen. Auch hier zeigt sich ein Mehrbedarf von 369 Lhlr. 28 Ngr. 6 Pf, indem die Wagegelder bei diesem Departement sich um 909 Lhlr. 24 Ngr. 5 Pf. erhöht haben. Dagegen hat sich der Pensionsbedarf gemindert, so daß nur das oben angegebene Mehrerfordemiß'sich herausstcllt. 104 ehemalige Staatsdiener, 189 Wittwen und 83 Kinder erhalten diese Summe. Die Zahl der Percipienten ist seit der letzten Bewilligung um 26 Personen gemindert worden. Präsident Braun: Bewilligt die Kammer die Position 79, Pensionsetat des Departements des Innern? — Ein stimmig Ja. Referent Abg. v. d. Planitz: P o s i L i o n 80. Pensionsetat des Finanzdepartsments. 140,412 Lhlr. 24 Ngr. 4 Pf., als: 3 914 Lhlr. 19 Ngr. — Pf. Wartegelder, 136,498 - 5 - 4 - Pensionen. Der Gesammtbedarfdieser Position ist um 1)826 Lhlr. 28 Ngr. 8 Pf gemindert worden, indem gegenwärtig bei den Pen sionen 2 2!3 Lblr. 13 Ngr. 6 Pf. erspart, bei den Wartegeldern hingegen 386 Lhlr. 14 Ngr. 3 Pf. mehr erfordert worden. Die Zahl der Pensions- und Wartegeldsempfänger besteht ans 332 Staatsdienem, 1020 Wittwen und 404Kindern, und ist seit der letzten Bewilligung um 46 Staatsdiener, 15 Wittwen und 50 Kinder gemindert. Präsident Braun: Bewilligt die Kammer Position 8l) im Betrage von 140,412 Lhaler 24 Ngr. 4 Pf.? — Ein stimmig Ja. Abg. Stockmann: Eine der von der Deputation ange deuteten Maaßregeln für Verminderung des Pensionsetats scheint mir zu sein, wenn bei voraussichtlich nur temporären Beschäftigungen, und wenn die Geschäfte des Angestellten der artig sind, daß sie in mehr oder minder langer Zeit beendigt sein müssen, ja die Auflösung der ganzen Behörde in bestimm ter Aussicht steht, diese Anstellungen dann ohne Ansprüche auf Pensionen und Wartegeld erfolgen. Präsident Braun: Wenn Niemand weiter hierüber zu sprechen wünscht, so frage ich die Kammer.... Abg. Joseph: Mit Hinsicht auf das, was mein Hm Nachbar erwähnte, will ich mir eine Anfrage an den Herrn Referenten erlauben. Der der Kammer noch von früher her bekannte Commissionsrath 0. Runde bezieht, nachdem er erst seit einigen Jahren in den Staatsdienst eingetreten war, bereits ein Wartegeld von 830 und einigen LH «lern; derselbe ist jetzt auf Zeit in altenburgische Staatsdienste übergetreten, und ich frage: ob er auch auf die Zeit ftimr auswärtigen Beschäfti gung noch ein Wartegeld in Sachsen bezieht? Referent Abg. v. d. Planitz: Die Deputation hat sich bewo gen gefunden, eine Anfrage deshalb an die hohe Staatsregie rung zu richten, und hat die Aufklärung erhalten, daß Herr Commisfionsrath o. Runde keineswegs in die Dienste der alten- burgischm Regierung getreten sei, sondern daß fein Dicnstver- hältniß M unserer Staatsregierung noch nicht aufgelöst ist. Die altenburgische Regierung hat sich an unsere Regierung gewendet und dieselbe ersucht, dem Commissionsrath o. Runde zu gestatten, daß er in Altenburg bei der Einrichtung des neuen Steuerwesens Dienste leisten dürfe. V. Runde ist in Folge einer organischen Veränderung und mittelst der Auflö sung der Centralcommission in Wagegeld gesetzt worden am 23. März 1845, und seitdem Hst die Staatsregierung noch keine Gelegenheit gefunden, ihm wieder eine paffende Anstel lung zu gewähren. Man beabsichtigt jedoch, den 0. Runde wieder anzustellen. Uebrigens kann ich nicht unerwähnt las sen, daß dir Staatsregierung den 0. Runde angestellt hat nicht in der Eigenschaft als Staasdiener im Sinne des Ge setzes, sondern er bekam in Folge der Verhandlungen, welche dazumal, als v. Runde noch Mitglied der zweiten Kammer war, in unserer Kammer stattfanden und die den Austritt desselben zur Folge hatten, die Stellung, die er späterhin eingenom men hat. Abg. Haden: Da die Sache einmal in Anregung gebracht worden ist, so will ich mir auf die Aeußerung des Herrn Re ferenten eine Bemerkung erlauben. Derselbe meinte nämlich,
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