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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 74. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-02-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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gefertigt worden mit dem Gesuche, einige Worte für sie zu ver lieren, wenn sie zur Sprache kommen wird. Da .nun im Allge meinen über dergleichen Petitionen gesprochen wird, diesePetitio- nen zwar alle an die Staatsregierung verwiesen sind, weil aber in der fraglichen Petition eine Beschwerde gegen die hoheStaats- regierung eingeschaltet ist, so glaube ich, ist es wohl an derzeit, ein paar Worte darüber zu sprechen. Die Petenten sagen.... Präsident Braun: So viel sich das Präsidium erinnert, ist die Petition, welche der Abgeordnete im Auge hat, an die vierte Deputation zur Berichterstattung übergeben worden, da sie eine Beschwerde ist. Sie gehört also nicht zu den Petitionen, die hier vorliegen, und der Abgeordnete wird zu erwarten haben, bis der Bericht der Deputation an die Kammer kommt. Ich frage den Herrn Vorstand der vierten Deputation, ob er sich nicht erinnert, daß die fragliche Petition dahin abgegeben worden ist? Secretair Tzschucke: Ich kannnur bestätigen, daß der Deputation die Petition vorlicgt, und der Bericht bald erscheinen wird. Abg. Scholze: Dagegen muß ich mir doch erlauben noch etwas zu erwähnen. Der Tract von Dippoldiswalde nach Alten berg soll gebaut werden, was auch der Abg. Haußwald schon er wähnte. DiePetenten glauben, daß die Straße um10,000Khlr. wohlfeiler gebaut werden könnte, denn sie soll hingebaut werden, wo Schneewehen hinfallen, und soll über Berg und Thal, wo es wenigDörferMenschenundPferdegiebt, gebautwerden,während sie, sagen Petenten, einen ganz andern Tract nehmen könnte, wo es weder an den einen, noch andern fehlte, derBau und Unterhalt billiger und die Einkünfte besser sein würden. Dies verdiente doch wohl Berücksichtigung. Abg. Georgi: Es kann der Deputation nur zur Befrie digung gereichen, daß die Kammer, bei aller ihrer sonstigen Sorge für den Staatshaushalt, doch billigend sich darüber ausspricht, daß die Deputation bei der vorliegenden Angelegen heit von dem rein finanziellen Standpunkte abgesehen und sich auf den derVolkswirthschüft, der Gerechtigkeit für alleLandes- theile gestellt hat. Es ist gewiß nicht zu verkennen, daß gute Straßen zu den nächsten Bedürfnissen unsers Landes gehören. Sie find der Hebel und in vielen Fallen geradezu die Bedin gung des Verkehrs, dessen unser Land so dringend bedarf. Die Eisenbahnanlagen, weit entfernt, jenes Bedürfniß vermindert zu haben, haben es vielmehr zur Zeit vermehrt, in so fern für die von den Eisenbahnen entfernten Landestheile die Noth- wendigkeit hervorgeht, sie durch Chausseen mit den Eisenbah nen zu verbinden. Es ist aber auch mancher Chausseebau ein Postulat der Gerechtigkeit geworden, weil einige Landestheile mehr oder weniger von dem Eisenbahnverkehre ausgeschlossen werden und mindestens gute Chausseen erhalten müssen, um eine Ausgleichung wegen ihres Antheilö zu den Staatslasten für die Eisenbahnen zu erhalten. Es sind Zweifel erhoben worden, ob die Summe für den Straßenbau auf alle Landes theile gleichmäßig vertheilt, oder ob nicht der eine oder der an dere vorzugsweise begünstigt werde. Es ist gar nicht in Abrede zu stellen, daß früher Bevorzugungen stattgefunden haben; die Geschichte des Chausseebaues in Sachsen und die Chaussee karte zeigen es deutlich. Deshalb scheint es mir, es sei nicht allein die Aufgabe, jetzt eine ganz gerechte Vertheilung stattfin- den zu lassen, sondern auch die frühem Bevorzugungen nach und nach auszugleichen. Man hat über Correctionsbauterr sich mehrfach ausgesprochen, und ich theile in Beziehung darauf die Ansicht des Herrn Staatsministers, daß Correctionsbauterr nur dann vorgenommen werden dürfen, wenn sie im Vergleich zu nothwendigen Neubauten dennoch als erforderlich erscheinen. Aber ich mag nicht bergen, daß selbst von diesem Gesichtspunkte aus betrachtet, mir einige vorgekommen sind, die wohl kaum zu rechtfertigen sind. Ich erwähne beispielsweise die neuer lichen Correctionsbaue auf der Straße von hier über Kharand nach Freiberg. Wenn der geehrte Abgeordnete Todt geäußert hat, es werde zweckmäßig sein, die Baupläne zu veröffentlichen, so wird es gewiß keinem Bedenken unterliegen, wenn die Mit glieder der Kammer von den Bauplänen, welche von der Re gierung der Deputation mitgetheilt worden sind, Einsicht nehmen wollte. Eine weitere Veröffentlichung dieser Bau pläne aber möchte doch auch manche Bedenklichkeiten gegen sich haben, weil sie, vor dem Landtage entworfen, zur Zeit keine feststehenden sind und auch nicht sein können, da die Wünsche der Ständeversammlung und die bei derselben ein gehenden Petitionen dabei immer theilweise noch berücksichtigt werden sollen und berücksichtigt worden sind. Sollte nun eine solche Veröffentlichung nicht feststehender Baupläne erfol gen, so würde sie manche getauschte Erwartung und vielleicht mehr Unzufriedenheit Hervorrufen, als gerade damit beseitigt werden soll. Wenn von einigen Sprechern eine Erhöhung des Postulats der 10,000 Lhaler zu Unterstützung der Ge meinden bei Wegbauten gewünscht worden ist, so erinnere ich daran, daß diese Frage uns bereits am Landtage 1840 beschäf tigt hat, und daß ein Eheil der Deputation damals eine Ver doppelung dieses Postulats beantragt hat. Es haben sich aber damals in der Kammer so viel Bedenken dagegen erhoben, daß man nach längerer Berathung davon abgesehen hat. Es ist nicht zu verkennen, daß in manchen Fällen den Gemeinden wirksam könnte zu Hülfe gekommen werben; andererseits hat aber auch die Anlegung von Straßen durch die Gemeinden selbst viel Nachteiliges. Wenn sie nicht dabei die Beihülfe der Straßenbaubeamten genießen, so legen sie die Straßen oft unzweckmäßig an, und was die Hauptsache ist, die Straßen werden meist schlecht unterhalten, wenn der Staat nicht die Sorge für die Unterhaltung übernimmt. Dieses spricht auch gegen die Ansichten des Herrn Abgeordneten v. Lhielau. Das Chausseegeld würde wohl von den Gemeinden genommen werden, aber die Wege würden oft doch schlecht sein, weil die Gemeinden selten geneigt sind, viel für die Unterhaltung zu thun. Wenn aber derselbe Abgeordnete von der Nothwendig- keit einer bessern Beaufsichtigung und zuweilen zweckmäßigem Anlegung der Chausseen spricht, so pflichte ich ihm darin voll ständig bei, und bringe bezüglich darauf noch einen Uebel-
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