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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 75. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-02-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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Präsident Braun: Soll diese Petition an die drittes setzes von 1835. Deputation gelangen? — Einstimmig Ja. 8. (Nr. 995.) Anschluß der Schneiderinnungen zu Dö beln, Roßwein und Mügeln, Karl Seidel und Gen., an die wegen Abänderung des Mandats vom 3. Januar 1831 einge gangenen Petitionen. Präsident Braun: Ebenfalls an die dritte Deputa tion. 9. (Nr. 996.) Petition des Kaufmanns Heinrich Bor chers und 30 Gen. zu Grimma, den Gewerbbetrieb auf dem Lande und das Hausirwesen betr. Präsident Braun: Im ersten Theile an die dritte De putation und im andern Th eile an die vierte Deputation. 10. (Nr. 997.) Anschlußerklärung des Vorstandes der Sonntagsschule zu Wolkenstein, Bürgermeister Julius Meyer und Gen., an die unter Nr. 535 der Hauptregistrande cinge- gangene Petition des Vorstandes des Gewerbvereins und der Sonntagsschule zu Lößnitz. Abg. Metzler: Ich habe von den Petenten den Auftrag erhalten, diese Petition derKammer zu übergeben, und obwohl ich den darin anscheinend ausgesprochenen Wunsch, die Sonn- tagsschulcn unter direkten gesetzlichen Zwang zu stellen, nicht theile, so enthält doch die Petition im Uebrigen so beachtens- werthe Momente, daß ich sie der Deputation, welcher sie zu gewiesen werden wird, dringend empfehle. Im Uebrigen be halte ich mir das Wort vor. Präsident Braun: Der dritten Deputation liegt schon Aehnliches vor, und ich frage daher die Kammer: ob auch diese dahin verwiesen werden — Einstimmig Ja. 11. (Nr. 998.) Anschluß des Stadtraths und der Stadt verordneten zu Waldheim, Bürgermeister Christian Gotthelf Jakobi und Gen., an die Petition des Stadtraths zu Hartha, sub Nr. 452 der Hauptregistrande, wegen eines Classifications systems bei der Jmmobiliarbrandversicherungsanstalt u. s. w. Präsident Braun: Die Petition, an welche die vorlie gende Eingabe ihren Anschluß erklärt, liegt der dritten De putation vor, und daher dürfte auch diese dahin zu verweisen sein- — Die Kammer ist damit einverstanden. 12. (Nr. 999.) Petition der Gemeinden Türchau, Hirsch felde, Rosenthal und Kleinschönau, Christian Ehrenfried Nau mann und Gen., die Festhaltung der gesetzlichen Bestimmun gen über den Schulunterricht und die Confirmation betr. Abg. Scholze: Diese Petition ist mir übersendet worden, um solche der verehrten Kammer zu übergeben und zu bevor- worten, und ich bitte, mir zu erlauben, ein paar Worte sagen zu dürfen, indem eine ähnliche Petition in der Kammer noch nicht zur Sprache gekommen ist. Die Petenten wünschen nämlich Abänderungen des 20. und 24. des Volksschulge- Jm 20. §. ist nämlich als Regel ausgespro chen, daß die schulfähigen Kinder jährlich zweimal, zu Ostern und zu Michael, in die Schule ausgenommen werden sollen; die Ausnahme aber steht gleich dahinter, daß nämlich der Schulvor stand und die Schulinspcction die Sache dahin einrichten kön nen, die Aufnahme nur einmal im Jahre zu gestatten. Zn H. 24 des Schulgesetzes ist ebenfalls die Entlastung auf zweimal im Jahre festgesetzt, aber auch hier ist gleich wieder h-hinter dem Schulvorstande und der Schulinspection freigegeben, die Entlassung zu ihrer Erleichterung auf eine einmalige zu be schränken. Darüber beschweren sich nun die Petenten, in dem dadurch den Eltern und Kindern großer Nachtheil zuge zogen werde; denn in dem Gesetze und in der Verordnung steht, daß die Schulvorstände im Verein mit dem Schulinspector ein halbes Jahr zur früher» Entlassung Dispensationen ertheilen können, wenn die Kinder eine gute Versorgung finden können und Seiten ihrer Eltern darauf angetragen wird; auch bei To desfällen tritt dies ein und bei andern ähnlichen Gelegenheiten mehr. Das ist nun durch diese Ausnahme aufgehoben; denn wo soll dann Dispensation eintreten, wenn das Schulziel erst nach 6 — 8 —10 oder 12 Monaten erlangt wird? Sie können ja nur auf 6 Monate -ispensirt werden, was besonders bei Mädchen schlimm ist, wenn die Pubertät eintritt. Die Peten ten haben sich um dieser Ursache willen schon an das hoheMini- sterium wenden müssen, um Dispensation zu erlangen; dazu gehört aber Zeit und Geld; Petenten bitten, daß diese Ausnah men möchten in Wegfall kommen. Ich ersuche daher die verehrte Deputation und die verehrte Kammer, der Petition die ihr ge bührende Berücksichtigung zu schenken. Präsident Braun: Das Präsidium war anfangs unge wiß, an welche Deputation es die Verweisung der Eingabe Vorschlägen solle, da diese Petition theilweise Beschwerde ist, und theilweise eine neue Gesetzvorlage beantragt, oder wenig stens die Abänderung einer bestehenden gesetzlichen Vorschrift begehrt. Indessen glaubt das Direktorium doch, daß der Charakter der Eingabe mehrin das Gebiet der Petitionen, als in das der Beschwerden streift, da die Petenten vorzugsweise die Abänderung eines bestehenden Gesetzes beantragen, und des halb schlägt es vor, diese Eingabe an die dritte Deputation abzugeben. — Es wird einstimmig beigetreten. 13. (Nr. 1000.) Petition George Matthäus Kulisch's zu Radeberg um Verwendung für eine jährliche Unterstützung oder eine der Sachsenbuße gleichkommende Geldsumme aus Staatskassen wegen des angeblich widerrechtlich erlittenen zweijährigen.Untersuchungsarrestes. Präsident Braun: An die vierte Deputation. 14. (Nr. 1001.) Anschluß des Handelsvorstandes zu Pirna, Johann Gotthelf Schuricht, an die Petition des Han- delsvorstandes zu Dresden, «ub Nr. 780 der Hauptregistrande, die Elbschifffahrtsaddjtionalacte betr. und an die von den fünf Vertretern des Handels- und Fabrikstandes unter Nr. 445 ein gereichte Petition.
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