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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 76. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-02-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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Erleichterung in den Abgaben, so wie Freiheit in der Bewegung der einzelnen Gewerken herbeizuführen, andererseits aber den Ausfall, der dadurch für die Staatskassen entsteht, dadurch wieder zu beseitigen, daß man bei den sogenannten Unterstützun gen solche zum Theil in dem Berichte bezeichnete Abänderun gen eintreten laßt, so weit eS irgend thunlich ist. Es ist nicht zu verkennen, daß auch diese Veränderungen erhebliche Schwie rigkeiten darbieten, weil zum Theil diese Unterstützungen auf frühem Bewilligungen beruhen, die die Natur eines Rechts anspruchs angenommen haben, und was fortwährend für die sogenannten Holzäquivalente, den Aufwand für die Stölln rc. behauptet wird. Ich habe nur im Allgemeinen den Gesichts punkt andeutm wollen, welcher in finanzieller Beziehung bei dieser Angelegenheit zu nehmen ist. Abg. Georgi: Die Deputation ist vollständig mildem Herrn Staatsminister in der Ansicht einverstanden, daß der Bergbau und die Erhaltung desselben keineswegs aus dem rein finanziellen Gesichtspunkte ausschließlich zu betrachten sei. Hätte sie lediglich diesen Gesichtspunkt festhalten wollen, so würde sie sich gegen manche Position haben erklären müssen, welche sie zur Bewilligung empfohlen hat. Sie hat die bean tragten Unterstützungen bevorwortet, allein dennoch geglaubt, darauf aufmerksam machen zu müssen, daß bei dem obererz- gebirgischen Bergbaue namentlich der Silberbergbau mit sehr «»günstigem Resultate betrieben wird, und daß das, was von Seiten der Staatscasse und der Gewerken für diesen Bergbau zugeschossen werden muß, in einem nicht ganz richtigen Ver hältnisse stehen möchte zu dessen Nutzen in nuional-ökonomi scher Hinsicht. Gewissermaaßen dienen die Betrachtungen, welche in dem vorliegenden Berichte niedergelegt worden sind, zur Unterlage und Unterstützung für einen Antrag, den die Deputation in der betreffenden Stelle des Einnahmebudjets zu stellen sich gestatten wird, und der in der Hauptsache dahin geht, der Staatsregierung zur Erwägung zu geben, ob nicht ohne Beeinträchtigung des obererzgebirgischen Bergbaues durch Verminderung der Verwaltungskosten für diesen Bergbau ein weniger ungünstiges Resultat für die Staatscasse zu erreichen sein möchte. Bei dem Einnahmebudjet wird sich Gelegenheit finden, über diesen Antrag zu sprechen. Ich glaubte, dies vorläufig in Beziehung auf die Aeußerung des Herrn Staats ministers aussprechen zu müssen. Präsident Braun: Wünscht sonst Jemand das Wort? Wo nicht, so frage ich die Kammer: Will sie dem Anträge der Deputation gemäß die Bewilligung des Postulats von 97,800 Thalern aussprechen? — Einstimmig Ja. Referent Abg. Sachße: Im Berichte heißt es weiter: Wenn jedoch in dem Allerhöchsten Dekret vom 30. Septem ber 1845 die behufs der Umgestaltung der Bergwerksverfassung angestellten Erörterungen und Revistonsarbeiten zwar auf ge hörige Vertretung der Bergwerkseigenthümer und Erweiterung des Einflusses der letzter» in den Betrieb und Haushalt ihres Bergbaus gerichtet sind, ein solcher Einfluß aber, mit wenige» Ausnahmen bei einigen Berggebäuden, in der Wirklichkeit nicht existirt hat, sondern der Bergbau eigentlich nur von den Staats behörden für die Gewerken betrieben worden, statt, daß diese längst einigen bezüglich größer» oder geringern Einfluß darauf hätten üben sollen, was sie aber nach der jetzigen Organisation schwerlich können und deshalb nicht mögen, die Deputation gleichwohl hierin einen der Gründe des Mißverhältnisses der Einnahme zur Ausgabe erblickt, so ist sie des Dafürhaltens, daß besser den Gewerken nicht blos Einfluß durch Vertreter, sondern, so weit es rücksichtlich der ohnehin weder zeitgemäßen noch er sprießlichen und deshalb möglichst zu beseitigenden Regalitäts beschränkungen und da, wo die Staatscasse Zuschüsse gewährt, thunlich ist, Selbstständigkeit verschafft, und daß von diesem, den Grundsätzen der Nationalökonomie entsprechenden Zwecke bei Abfassung der Bergordnung ausqegangen werde. Denn war schon zeither einiger Einfluß der Gewerken bei ihrem Bergbau ohne Ausnahme gesetzlich begründet, äußerte er sich gleichwohl, außer bei einigen privilegirten Gewerkschaften, materiell nirgends, so kann die Deputation von einer Erweiterung dessen, was nur formell vorhanden war, keine, oder doch nur sehr geringe Erwar tungen hegen; sie besorgt vielmehr ein baldiges Uebergehen solcher Erweiterungen in einen dem jetzigen ähnlichen formellen, zu dauernder Belebung des Interesses für den Bergbau nichts weniger als geeigneten Zustand, wenn nicht nach den Vorgängen anderer Staaten und beziehendlich unter Annahme der Grund sätze, welche bei Aktiengesellschaften stattsinden, beiAbfafsung des Entwurfs der Bergordnung der Grundsatz leitet, die Gewerken und Eigenlöhner, so wiedicPrivatunternehmer zu völliger Selbst ständigkeit im Betrieb ihres Bergbaues zu erheben. Es würde für die Wohlfahrt der mit diesem Nahrungszweige beschäftigten Bevölkerung und, was sie von ihrem Standpunkte aus besonders zu gedenken hat, für den betreffenden Theil der Staatseinnahme und Ausgabe gleich folgenreich sein, wie denn auch die vorige Ständeversammlung, von obigen Grundsätzen ausgehend (Seite 158, l. Abth. 2. Bd. der Landt.-Act. 18ßH), an die hohe Staats regierung den Antrag auf eine zeitgemäße Umgestaltung der Bergverfassung stellte. Anlangend endlich den unter Position 34 c. gleichmäßig wiederkehrenden Ausgabeansatz Nr. 5 an 8,890 Thlr. 8 Ngr. 4 Pf. zu Fortstellung des vorherigen landständischen Bergbaus,^ nämlich 8,068 Thlr. 1 Ngr. 7 Pf. für den Treuen Sachsen- stolln in Freiberger Revier, und 822 Thlr. 6 Ngr. 7 Pf. für Kippenhain und zehntausend Ritter in Annaberger Revier, so beruht solcher auf einer Verwilligung der früher» Stände, un gefähr vom Jahre 1818. Es wurde ihnen darüber den darauf folgenden Landtag Rechenschaft abgelegt und sie unterzogen sich eiumal selbst durch zwei aus ihrer Mitte der örtlichen Besichti gung des erstem Baues. Da nun die Beträchtlichkeit dieser jährlichen Verwendung das Verlangen erzeugte, von dessen Zwecke, wie viel damit be reits erzielt, und von der annoch zu dessen Erreichung nöthigen Zeit in möglichst genaue Kenntniß gesetzt zu sein, so wendete sich die Deputation deshalb an den König!. Herrn Commissar. Nach der hieraus erhaltenen Mittheilung erfolgt ungefähr 1850 das Eintreffen des Treuen Sachsenstollns in das Feld der fiskalischen Grube Kurprinz, und damit ist sein damaliges hauptsächliches Ziel erreicht, nämlich die Erleichterung der namhaften Wasser- erhebungskosten dieses Berggebäudes.
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