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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 76. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-02-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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Geschäft einen Mann von bewährter Rechtlichkeil, denn in sei nen Händen ruhen sämmtliche Exemplare der Rentenbriefe, die später zur Ausfertigung kommen. Das Ministerium ist zu der Ueberzeugung gelangt, daß ein Gehalt von 4400 Thalern für diese Function ein nicht zu hoher ist. Ich mache diese Be merkung nicht in der Absicht, die Deputation von der Schei dung des Gehalts in etatmäßigen Gehalt und persönliche Zu lage abzuhalten, sondern nur in Hinblick auf die Zukunft, weil rch glaube, es werde im Interesse der Sache liegen, diese Stelle immer gut und dem Umfange des Geschäftes gemäß zu besolden. Präsident Braun: Wünscht noch Jemand zu sprechen? Die Deputation verwendet sich für die Bewilligung von 17,225 Thlr., einschließlich 125 Thlr. transitorisch, als Ausgabe für die Landrentenbankverwaltung, und ich frage die Kammer: ob sie diesem Vorschläge der Deputation beWmmt? — Ein stimmig Ja. Referent Abg. Sach sie: ZrrL Für Unterstützung an Privatanstalten, Csrpora- tionen und Individuen. Es ist durch Absterben von Empfängern eine anderweite Minderung von 54 Thlr. gegen die vorigen 662 Thlr. 9 Ngr. 6 Pf. eingetreten. Die verlangten 608 Thlr. 9 Ngr. 6 Pf. bestehen in 352Thlr.—Ngr. — Pf. monatlich zu vertheilende und 115 - — - — - einzeln zu verabreichende Al mosen, die sich allmälrg durch Absterben erledigen, 44L - 9 - 6 - nach unwiderruflicher Zusiche ¬ rung zur Steuer-, Wittwen- und Waisenrasse zu zahlen. w. o. und werden zur Bewilligung empfohlen. Präsident Braun: Wünscht Jemand darüber zu sprechen ? Will die Kammer die Position 5. für Unterstützung an Privat anstalten, Corporationen und Individuen bewilligen? — Ein stimmig Ja. Referent Abg. Sach ß e: Position 35. Münzvsrlust bei Umschmelzung der außer Cours zu setzenden Münzen und ähnlichen Ausgaben. Es sind dazu, wieinder ablaufenden Finanzperiode, 15,000 Thlr. — — verlangt und durch das Anführen Seite 472 begrün det, die Deputation räth daher zu deren Bewilligung. Von der Staatsregirrung ist Seite 472 Folgendes angeführt: Unter 35 hat zu Deckung von Münzverlusten besonders deshalb die zeitherige Summe von jährlich 15,000 Thlr. wieder in Ansatz gebracht werden müssen, weil fortwährend noch nach dem ZwanzigguldenfuKe ausgeprägte, ingleichen noch alte Scheidemünzen eingehen und zur Umschmelzung gebracht wer den, der dabei erwachsende Verlust aber besonders bei den Sechs pfennigstücken sehr beträchtlich ist. Durch dieses noch fortlau fende Geschäft sieht das Finanzministerium sich auch behindert, eine in vielfacher Beziehung wünschenswerthe Uebersicht des durch die Münzfußveränderung herbeigeführten sehr erheblichen Aufwands aufstellen zu lassen und den Ständen zur Kenntniß- nahme mitzutheilen. Referent Abg. Sachße: Gedenken muß ich, daß Ver luste nicht nur in Folge der Veränderung des Münzfußes zum Vorschein gekommen sind, sondern auch darin liegen, daß da ganze Ausmünzen, das Geldprägen eine Last für den Staat ist. In einem Staate, der so viel Silber ausbringt, wieder unsrige, ist es nicht zu vermeiden, es ist aber zu wünschen, daß die Ausmünzung des Silbers möglichst vermindert werde. Die Münzen schleifen sich in der Länge der Circulation ab, werden obvlet und müssen denn doch einmal eingezogen und eingeschmolzen werden, was eben von Zeit zu Zeit große Ver luste herbeiführt. Präsident Braun: Will die Kammer bei Position 35 die geforderten 25,000 Thlr. bewilligen? — Einstimmig Ja. Referent Abg. Sachße: Dasselbe thut sie bei Position 36. 3,000 Thlr. Fonds zu allgemeinen Aus ¬ gaben, P o s i t i o n 37. 5,000 Thlr. LxtrnvrclinÄiia und Insge ¬ mein, da beide Posten Werechnungsposten und für die vorherigen Finanzperioden in gleicher Höhe bewilligt worden sind. Referent Abg. Sachße: Es ist in den Budjeterläute- rungen nichts bemerkt. Es sind die vorigen Positionen. Präsident Braun: Genehmigt die Kammer die Position 36 mit 3000 Thlr. Fonds zu allgemeinen Ausgaben?— Ein stimmig Ja. Präsident Braun: Bewilligt die Kammer auch, voraus gesetzt, daß Niemand zu sprechen begehrt, die Position 37 im Betrag von 5000 Thlr. Lxiraorliinari» und Insgemein? — Einstimmig Ja. Referent Abg. Sachße: Zu Position 38. Zum Betrieb des Rothschönberger Stöllns in die Freiberger Bergamtsrevier. Das Postulat ist 60,750 Thlr. , in runder Summe der 22. Lheil von 1,300,000 Thlr. im 20 Guldenfuß Voranschlag des Kostenaufwands, mittelst velchen innerhalb 22 Jahren dieser Stölln in besagte Revier zu dessen dadurch auf
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