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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 76. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-02-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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geehrte Abgeordnete sich dasselbe als einen Anhang zum Budget denkt, so würde er finden, daß es dasselbe ist, als wenn die dar auf gebrachten Positionen in das gewöhnliche Budjet kämen, was aber nicht zu ermöglichen sein wird, wie auch der Abgeord nete Georgi so eben bemerkt hat. Ich glaube, in so fern wird Wohl dabei Beruhigung zu fassen sein, daß dem Anträge der De putationgemäß zur Erleichterung derArbeiten ein solches außer ordentliches Budjet aufgestellt wird. Ich glaube, es würde sehr viel zur Aufklärung haben beitragen können, wenn es zu ermög lichen gewesen wäre, zuvor den Bericht über den Rechenschafts bericht in die Kammer zu bringen, weil in demselben gleichsam die Wersinnlichung dessen enthalten ist, was der Herr Staats minister andeutete, indem nämlich darin eine solche Zusammen stellung stattfindet, durch welche die Sache den Mitgliedern, die sich nicht in das Rechnungswesen eingearbeitet haben, klarer vorzulegen beabsichtigt wird. Referent Abg. v. Khielau: Ich glaube, meine Herren, es wird Ihnen nicht uninteressant sein, einmal einen Blick darauf zu werfen, wie die Berwaltungsüberschüffe verwendet worden sind in dem ganzen Zeiträume von 1834 bis heute. Ich muß bemerken, daß nach der Einrichtung des Rechenschaftsberichts unter den Überschüssen die Summen mit verstanden werden, wel che auf die planmäßige Tilgung der Schulden verwendet worden sind. Es sind die aus den drei Perioden überschießenden Wer- waltungsgelder gewesen 7,842,139 Thlr. 15 Ngr. Davon sind in den Perioden 1834 bis 1842 auf die planmäßige Tilgung verwendet worden 1,319,354 Thlr. 19 Ngr. 8 Pf.; auf die außer- srdentliche Tilgung 832,164 Thlr. 15 Ngr. 2A Pf.; in Summa 2,151,519 Thlr. — Ngr. 5^ Pf. Zu besondern Zwecken wur den verwendet, s) fürmilitairische Zwecke 203,947Thlr. 24 Ngr. 6 Pf., b) für Zwecke des Postwesens 151,800 Thlr. c) für Zwecke der verschiedenen Bildungsanstalten des Landes 136,700 Thlr. , 6) für Zwecke der Wohlthätigkeit (darunter beson ¬ ders 69,000Thlr. für extraordinären Chausseebau) 103,200Thlr. ; für Chauffeebauten 250,000 Thlr. ; für dieBilder- galerie, nämlich für Restauration der Gemälde2l ,000Thlr. ; für die Anlegung neuer Hypothekenbücher 60,000 Thlr. ; und für den tiefen Elbstolln 75,715 Thlr. ; für den Weg ¬ fall des Leipziger Lotterieantheils 189,139 Thlr. 7 Ngr. 6 Pf.; für den Wegfall des Bierzwangs 150,000 Thlr.; für die Aus führung des neuen Grundsteuersystems 775,951 Thlr. 5 Ngr. —; für Steuererlasse 981,381 Thlr. 8 Ngr. 8 Pf.; für Eisen bahnen 1,933,229 Thlr. 18 Ngr. 4 Pf.; in Summa 5,327,064 Thlr. 24 Ngr. 4 Pf. Dazu kommt nur 295,000 Thlr. zu Er füllung der Verpflichtung der Stände gegen die Civilliste, und zwar für die Erbauung eines neuen Theaters mit 260,000Thlr. und für einen Bau im Prinzenpalais mit 35,000, so daß für be sondere Zwecke 5,327,064 Thlr. 4 Ngr. 4 Pf., theils verwendet, Heils bewilligt worden sind. Die geehrte Kammer wird sich aus diesen Angaben davon überzeugen, daß wohl auf dieCaffenbe- stände oder wegen der Cassenbestände nichts bewilligt worden ist, was man nicht als nothwendig für den Staatshaushalt ansehen kann; sie wird sich aber auch zu gleicher Z eit davon überzeugen, daß wir bereits ein außerordentliches Budjet gehabt haben; denn diese Summen standen nur in den sogenannten Verwaltungs überschüssen, und der besondere Bauctat ist eben hier auch mit berücksichtigt, in so fern als eingroßerLheildieser Summenledig- lich für Staatsbauten ausgegeben worden ist. Präsident Braun: Wenn Niemand weiter zu sprechen be gehrt, so stelle ich die Frage auf den Seite 833 des Berichts von der Deputation vorgeschlagenen Antrag: „daß die auf die Eisen bahnen verwendeten Summen im Rechenschaftsberichte unter dem Verzeichnisse des Staatsvermögens besonders aufgeführt werden, und auch die davon bezogenen Zinsen in dem Einnahme- budjet ein besonderes Capitel unter den Zinsen von werbenden Capitalien erhalten." Ich frage die Kammer: ob sie diesen An trag ihrer Deputation annehme? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Der letzte Antrag der Deputation be findet sich auf Seite 834 des Berichts und lautet so: „daß die hohe Staatsregierung ersucht werde, in einem außerordentlichen Budjet, mit dem Budjet zugleich, die verfügbaren Gelder in Ein nahme und die darauf zu verwilligenden Summen in Ausgabe zu stellen und demgemäß in dem Rechenschaftsberichte zu ver rechnen." Genehmigt die Kammer auch diesen Antrag? — Er wird gegen eine Stimme angenommen. Referent Abg. v. Khielau: Im Berichte heißt es weiter: Die Deputation wendet sich nach diesen Vorbemerkungen nunmehr zu den einzelnen Postulaten: Wie oben bemerkt, sind die Postulats unter a. und b. an 484,276 Thlr. 20 Ngr. —geforderten Summen zu Deckung der Steuererlasse bereits bewilligt, und die unter c. geforderten 247,192 Thlr. matricularmäßiger Beitrag für die Bundesfestungen Ulm und Rastadt empfiehlt die Deputation zur Bewilligung, da diese Ausgabe nach der Verfassung des deutschen Bundes nicht zu um gehen ist. Präsident Braun: Begehrt Jemand hierüber das Wort? Wo nicht, so frage ich die Kammer: Bewilligt sie die unter c. aufgeführte Post von 247,192Lhalern zu dem dort angegebenen Zwecke? — Einstimmig Ja. Referent Abg. v. Lhielau: Nun heißt es imBerichte: Anlangend die unter geforderten 150,000 Thlr. zu Bestreitung des Aufwandes für die neue Hypothekeneinrich tunginnerhalb der Finanzperiode 18L», so jst dieselbe ein Berech- nungsquantum für die Ausführung eines von den Ständen ge nehmigten Gesetzes, und bedarfdaherkeiner weiternBegründung, und nimmt die Deputation keinen Anstand, dieBewilligung, vor behältlich künftiger Berechnung, zu empfehlen. Präsident Braun: Genehmigt die Kammer die unter ä. aufgeführten 150,000Lhaler zu Bestreitung des Aufwandes für die neue Hypothekeneinrichtung innerhalb der Finanzperiode 18ZA? — Einstimmig Ja.
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