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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 77. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-02-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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höchstes Decret vor- wo es für den nächsten Landtag in Aus sicht gestellt wird. Ich kann nur wünschen, daß dieser Gegen stand endlich Zur Erledigung kommt. Die Verpflichteten haben zuerst gesucht, diese Angelegenheiten dm Werhältniffen der neuern Zeit anzupassen, und gebrauchen, da ein Gesetz nicht er scheint, Mittel, wodurch die Berechtigten in außerordentliche Verlegenheit grrathen. Denn, wie bereits vor wenig Ziagen wegen des geschehenen Jnzweifclziehens der Lehnpflichtm viele Fälle angezogen worden sind, so geschieht cs auch hier, daß eine Menge Klagen deshalb angestellt werden müssen, um den Be sitzern die Cavillereigerechtsame zu erhalten. Ein Besitzer einer Cavillerei kann sein Recht nur ausüben, wenn er es aus dem Rechtswege ausgeführt hat; denn Jeder sucht sich seiner Verpflichtung zu hinterziehen. Der Verdienst dieser Besitzer wn CaMereien, welche sie mit großen Kosten an sich gezogen haben, wird ganz und gar zu nichts, indem das, was sie ver dienen, durch Proceßkosten wieder verloren geht. Die Peten ten gehen von der Ansicht aus, daß, wenn nicht eine Abände rung in dieser Beziehung getroffen wird, ihr gänzlicher Ruin bevorstehc. Es ist das er« historisches Recht, auf das die Petenten sich gründen; in Sachsen stehen wir auf diesem be stehenden Rechte, und es ist zu wünschen, daß den Leuten Ge rechtigkeit widerfahre. Ich empfehle die Petition der betref fenden Deputation, welche wahrscheinlich die erste sein wird, da derselben ein bezügliches Decret vorliegt , und ich wünsche, in ihrem Interesse, daß die Regierung so bald als möglich diese Angelegenheit auf irgend eine Art auszugleichen und die hülf- lose Lage der Petenten zu mildern sucht. Präsident Braun: WM die Kammer diese Petition an die erste Deputation abgeben? — Einstimmig Ja. Staatsminister v. Falkenstein: Ich bitte um Erlaubniß, über diese letzte Petition ein Wort zu sprechen. Man ist nämlich auch von Seiten der Regierung darüber einverstanden, daß der Zustand, in welchem sich unter den jetzigen Verhältnissen die Besitzer von Cavillereien befinden, allerdings ein vielfach unan genehmer ist, aber nicht nur für die Besitzer, sondern auch für die Behörden, weil fortwährend Differenzen und Streitigkeiten bald vor den Administrativjustizbehörden, bald vor den Verwaltungs behörden, bald vor den Justizbehörden entstehen, die zu großen Weitläufigkeiten führen und selbst für die Entscheidung viele Schwierigkeiten haben. Zu verkennen ist nicht, daß die Frage, auf welche Weise diese Angelegenheit zweckmäßig zu beseitigen fein möchte, schwierig ist. Es hat das Ministerium sich von der ersten Zeit an, wo ich das Ministerium übernommen habe, be müht, die Sache sorgfältig zu erwägen. Es sind deshalb ver schiedene Wege, namentlich auch die, welche von andern Staaten eingeschlagen worden sind, versucht worden ; man ist aber bis jetzt, namentlich in Beziehung auf die Werthsermittelung und auf die Frage: ob und in welcher Art eine Ablösung zweckmäßig, oder welcher Weg sonst zu wählen sei, zu einem bestimmten Re sultate nicht gelangt, weil es außerordentlich schwer ist, denWerth W ermitteln, auch von manchen Cavillereibesitzern bei einer vor läufigen Besprechung so enorme Forderungen gestellt worden sind, daß man nicht gewußt hat, wie es möglich sein soll, ohne eine wesentliche Beihülse des Staates diese Angelegenheit zu Ende zu führen. Indessen hofft das Ministerium, daß es ihm gelingen werde, einenWeg zu finden, die Sache weiter vorwärts zu bringen und der nächsten Ständcverfammluug eine weitere Mittheilung zugehen zu lassen. 4. (Nr. 1022.) Petition der Schneiderinnung zu Glau chau, Karl Friedrich Ebert und Gen., um Verwendung für einen Gesetzentwurf, in welchem den Frauenzimmern das Fer tigen und Umändern von Kleidungsstücken, bei Strafe der Confiscativn der ihnen zur Arbeit übergebenen Sachen, gänz lich verboten wird. Präsident Braun: Wird an die dritte Deputation ab zugeben sein. Ist die Kammer damit einverstanden? — Ein stimmig Ja. 5. (Nr. 1023.) Protocollextract der ersten Kammer vom 26., 27., 28., 29. und 30. Januar 1846, die Berathung über das Allerhöchste Decret, die Reform der evangelisch-lutheri schen Kirche betr. (Mit 10 Beilagen.) Präsident Braun: GehörtzumGeschäftskreiseder außcr- ordentlichen kirchlichen Deputation. Theilt die Kammer diese Ansicht? — Einstimmig Ja. 6. (Ne. 1024.) Desgleichen vom 30. Januar, bett, die Berathung über das Allerhöchste Decret wegen Revision der Bergwerksverfaffung. Präsident Braun: Wird an die erste Deputation ab zugeben sein. Stimmt die Kammer bei? — Einstimmig Ja. 7. (Nr. 1025.) Petition der Gemeindemitglieder von Niederelsdorf, Johann Christian Gottfried Schröder und Gen., um nachträgliche Steucrfreiheitsentschädigung. 8. (Nr. 1026.) Petition von 52 Angesessenen zu Neu- wallwitz und Holzhausen, Karl Gotthelf Michael und Gen., denselben Gegenstand bett. Präsident Braun: Der Bericht befindet sich auf der heu- ! tigen Tagesordnung. 9. (Nr. 1027.) Anschlußerklärung der Gemeinden Topf seifersdorf und Zschoppelshain, durch ihre Vorstände Chri stian Gotthilf Ahnert und Gen., an die ünter Nr. 305der Hauptregistrande eingegangene Petition Johann Friedrich Lehmann's und Gen. zu Frohburg, Wildschädenvergütung und Ablösung der Jagdbefugniffe betr. Präsident Braun: Will die Kammer diese Eingabe an die vierte Deputation, wohin die Petitionen gekommen sind, an welche die vorliegende Petition ihren Anschluß erklärt, ab geben?— Einstimmig Za. 10. (Nr. 1028.) Petition der sämmtlichen Handwerker und Hausgenossen zu Öbergräfenham und Rathrndorf, Jo-
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