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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,1
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028063Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028063Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028063Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 6. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-10-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 17
- Protokoll3. Sitzung 47
- Protokoll4. Sitzung 73
- Protokoll5. Sitzung 101
- Protokoll6. Sitzung 133
- Protokoll7. Sitzung 159
- Protokoll8. Sitzung 193
- Protokoll9. Sitzung 209
- Protokoll10. Sitzung 227
- Protokoll11. Sitzung 243
- Protokoll12. Sitzung 267
- Protokoll13. Sitzung 287
- Protokoll14. Sitzung 303
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 341
- Protokoll17. Sitzung 365
- Protokoll18. Sitzung 377
- Protokoll19. Sitzung 393
- Protokoll20. Sitzung 419
- Protokoll21. Sitzung 451
- Protokoll22. Sitzung 475
- Protokoll23. Sitzung 501
- Protokoll24. Sitzung 533
- Protokoll25. Sitzung 567
- Protokoll26. Sitzung 581
- Protokoll27. Sitzung 601
- Protokoll28. Sitzung 627
- Protokoll29. Sitzung 651
- Protokoll30. Sitzung 673
- Protokoll31. Sitzung 685
- Protokoll32. Sitzung 713
- Protokoll33. Sitzung 727
- BandBand 1845/46,1 -
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Präsident v. Carlowitz: Das neu ernannte Mitglied der ersten Kammer, Herr Leutnant Heinrich 'Otto v. Erd- mannsdorf, hat sich bereits angemeldet, die Misstve überreicht, und da kein Bedenken gegen dessen Zulassung obwaltet, würde mit dessen Verpflichtung heute noch zu verfahren sein, und zwar dann, wenn der Registrandenvortrag beendigt sein wird. 6. (Nr. 47.) Protocollextract der zweiten Kammer vom 25. September 1845, die Abgabe einer Eingabe von 1016 Bür gern und Einwohnern zu Leipzig, Ernst Friedrich Vertraugott Lorenz und Gen., womit sie ein bereits bei dem hohen Cultus- ministerium eingereichtes Gesuch um eine freiere Verfassung für die evangelisch-lutherische Kirche Sachsens überreichen und bitten, dahin zu wirken, daß diesem Gesuche so bald und so Vollständig als möglich eine Gewährung zu LH eil werde, betr. Präsident v. Carlowitz: Auch diese Petition habe ich bereits der betreffenden außerordentlichen Deputation unserer Kammer überreicht, und ich frage die Kammer: ob sie damit einverstanden sei? — Einstimmig Ja. 7. (Nr. 48.) Protocollextract der zweiten Kammer vom 26. September 1845, die Berathung des Berichts über das Allerhöchste Decret, die verfügbaren Verwaltungsüberschüfse betreffend. Präsident v. Carlowitz: Der Gegenstand ist als drin gend bezeichnet worden, ich habe mir daher erlauben müssen, ihn an die betreffende Deputation, nämlich an die zweite zu verweisen. Genehmigt die Kammer diese Entscheidung? — Einstimmig Ja. 8. (Nr. 49.) Petition der Kaufmannssocietät zu Zittau, Johann Friedrich Hinselmann's und Gen., um Vermittelung zu Herstellung eines gemeinsamen deutschen Wechselrechts. Präsident v. Carlowitz: Diese Petition ist einzig und allein an die hohe erste Kammer der Ständeversammlung gerich tet. Sie gehört zum Ressort der betreffenden außerordentlichen Deputation und würde derselben zu überweisen sein. Genehmigt die Kammer diesen Vorschlag? — EinstimmigJa. 9. (Nr. 50.) Protocollextract der zweiten Kammer vom 27. September 1845, die Abgabe einer Eingabe N. Karl Friedrich Gurlitt's, Diacons zu Laucha und 146 Gen., welche -em von Leipzig eingegangenen Gesuche, Nr. 47, um eine freiere Verfassung der evangelisch-lutherischen Kirche sich anzu schließen erklären, betr. Präsident v. Carlowitz: Ist ebenfalls schon der betref fenden außerordentlichen Deputation überwiesen" worden. Ist die Kammer damit einverstanden? — EinstimmigJa. 10. (Nr. 51.) Bericht der in Betreff der kirchlichen Ange legenheiten gewählten außerordentlichen Deputation der ersten Kammer, die Begutachtung des Allerhöchsten Decrets, die sich Deutsch-Katholiken nennenden Dissidenten betr. Präsident v. Carlowitz.: Der Bericht befindet sich bereits auf der heutigen Tagesordnung. 11. (Nr. 52.) Bericht der ersten Deputation der ersten Kammer, den Gesetzentwurf wegen Einführung einer kurzen Verjährungsfrist für gewisse Forderungen betr. Präsident v. Carlowitz: Dieser Bericht ist bereits ge druckt, bereits vertheilt und es wird die Berathung darüber auf eine der nächsten Tagesordnungen zu bringen sein. 12. (Nr. 53.) Der Archidiaconus v. R. Fischer in Leipzig übersendet den 1. — 6. Band der „Blätter für christliche Er bauung von protestantischen Freunden" und „Bekenntnisse von Uhlich" zur Aufnahme in die Bibliothek und 38 Exemplare der Schrift: „Die protestantischen Freunde, Sendschreiben an die Christen des deutschen Volks vom Pastor Uhlich", zurVerthei- lung an die Kammermitglieder. Präsident v. Carlowitz: Das Letztere ist bereits vertheilt, das Erstere ist zur Bibliothek gekommen und es würde dafür in der gewöhnlichen Maaße der Dank der Kammer im Protocoll niederzulegen sein. Genehmigt die Kammer diesen Vorschlag ? — Einstimmig Ja. 13. (Nr. 54.) Bericht der ersten Deputation der ersten Kammer, den Entwurf eines Gesetzes zur weitern Ausführung des Bundesbeschlusses über den Schutz musikalischer oder dra matischer Werke gegen unbefugte Aufführung vom 22. April 1841 betr. Präsident"-. Carlowitz: Dieser Bericht wird wahrschein lich heute noch vertheilt werden können, und die Berathung selbst gehört einer der nächsten Tagesordnungen an. 14. (Nr. 55.) Das hohe Gesammtmknisterkum theilt mit, daß von den Seiten der ersten Kammer ernannten Mitgliedern des Staatsgerichtshofes der Geheime Cabinetsrath Kriebitzsch verstorbenundderwirkliche Geheime Rath v. Langen« nach der Schlußbestimmung Z. 144 der Verfassungsurkunde als aus geschieden zu betrachten sek, damit an deren Stelle bis zum Schlüsse dieses Landtags eine anderweite Wahl vorgenommen werden könne. Präsident v. Carlowitz: Es ist also die Absicht des hohen Gesammtministeriums, daß mit einer Wahl sofort verfahren werde, natürlich mit einer Wahl, die nur ihre Gültigkeit haben würde bis zum Schluß des gegenwärtigen Landtags, denn vor- geschriebenermaaßen ist am Schluffe jeden Landtags der Staats gerichtshof durch eine neue Wahl zu erneuern. Ich fragte, ob nicht vielleicht beide gewählte Stellvertreter für die beiden aus geschiedenen Mitglieder des Staatsgerichtshofs würden einrücken können, worauf man von einer besondern Wahl jetzt hätte ab sehen können. Jndeß glaubte das Directorium sich doch mit der Ansicht der hohen Staatsregierung einverstehen zu können, ein mal im Interesse der Kammer selbst, wie wohl von selbst ein leuchtet, und dann, weil dies der Natur der Einrichtung ent-
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