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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,1
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028063Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028063Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028063Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 10. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-10-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 17
- Protokoll3. Sitzung 47
- Protokoll4. Sitzung 73
- Protokoll5. Sitzung 101
- Protokoll6. Sitzung 133
- Protokoll7. Sitzung 159
- Protokoll8. Sitzung 193
- Protokoll9. Sitzung 209
- Protokoll10. Sitzung 227
- Protokoll11. Sitzung 243
- Protokoll12. Sitzung 267
- Protokoll13. Sitzung 287
- Protokoll14. Sitzung 303
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 341
- Protokoll17. Sitzung 365
- Protokoll18. Sitzung 377
- Protokoll19. Sitzung 393
- Protokoll20. Sitzung 419
- Protokoll21. Sitzung 451
- Protokoll22. Sitzung 475
- Protokoll23. Sitzung 501
- Protokoll24. Sitzung 533
- Protokoll25. Sitzung 567
- Protokoll26. Sitzung 581
- Protokoll27. Sitzung 601
- Protokoll28. Sitzung 627
- Protokoll29. Sitzung 651
- Protokoll30. Sitzung 673
- Protokoll31. Sitzung 685
- Protokoll32. Sitzung 713
- Protokoll33. Sitzung 727
- BandBand 1845/46,1 -
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Mittheilungen über dieBerhandlungerr des Landtags. I. Kammer. 10. Dresden, den 17. October 184^. Elfte öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 8. October 1845. Inhalt: Entschuldigung und Beurlaubungen. — Berathung des Berichts der ersten Deputation über den Entwurf eines Gesetzes zur weitern Ausführung des Bundesbe- schlusfes über den Schutz musikalischer oder dra matischer Werke gegen unbefugte Aufführung vom 22. April 1841. — Wahl zweier Mitglieder zum Staatsgerichtshof. — Wahl einer außerordent lichen Deputation zur Begutachtung des Gesetzentwurfs, die Ausübung des weltlichen Hoheitsrechts über die kath. Kirche betreffend. Die Sitzung beginnt nach A auf 11 Uhr in Gegenwart des Staatsministers v. Könneritz, des Königl. Commissars D. Krug und von fünf und dreißig Mitgliedern mit Ver lesen des über die letzte Sitzung aufgenommenen Protokolls. Präsident v. Carlowitz: Hat Jemand gegen das Pro tokoll etwas einzuwenden? Wo nicht, so ist es für genehmigt zu achten. Zur Mitvollziehung würde ich heute auffordern den -Herrn v. H e y n i tz und den Herrn Bürgermeister Gottschald. Die Mitvollziehung geschieht. Präsident v.Carlowitz: AufderRegistrande befindet sich nichts, dagegen habe ich zurKenntniß derKammer zu bringen, '.daß Herr Bürgermeister Wehner wegen Unwohlseins auch für die heutige Sitzung sich entschuldigt hat, und dann zwei Ur laubsgesuche. Herr GrafHohenthal-Püchau bittet wegen drin gender Geschäfte vom 13. bis 16. October um Urlaub. Will die Kammer den Urlaub bewilligen? — Einstimmig Ja. Präsident v. Carlowitz: Weiter bittet Herr Ordinarius D° Günther wegen seines Amtes als Rector der Universität um Urlaub auf die Zeit vom 11. October bis 3. November d. I. Will die Kammer auch diesen Urlaub bewilligen? — Ein stimmig Ja. Präsident». Carlowitz: Wirwürden nun zum ersten Ge genstände unserer heutigen Tagesordnung übergehen kön nen, zum Vortrag des Berichts unserer ersten Deputation über den Gesetzentwurf, den Schutz musikalischer und dramatischer !. 10. Werke betreffend. Herr Geheimer Justizrath v. Gross ist Refe rent, und ich ersuche denselben, den Rednerstuhl einzunehmen. Dies geschieht. Referent v, Gross: Das AllerhöchsteDecret lautet folgendergestaltr Se. Königliche Majestät haben, um den Bundes beschluß vom 22. April 1841 unter Nr. 4, dessen Vollziehung irr der Sitzung der Bundesversammlung vom 10. Januar 1843 §. 23 in Erinnerung gebracht worden, Genüge zu leisten, eirr Gesetz über den Schutz musikalischer und dramatischer Werke gegen unbefugte Aufführung entwerfen lassen. Diesen Ent wurf lassen Se. Königliche Majestät nebst Motiven den getreuen Ständen anbei zugehen und sehen deren Erklärung dar über inHuld und Gnaden, womitSie denselben wohl beigethan. bleiben, entgegen. Dresden, den 14. September 1845. Friedrich August. (1-8.) Julius Kraugott Jakob von Könneritz. H. Der Eingang des Gesetzes lautet: Entwurf eines Gesetzes zur weitern Ausführung des Bundesbeschlusses über den Schutz musikalischer oder dramatischer Werke gegen unbefugte Auf führung, vom 22. April'1841. Wir, Friedrich August, von Gottes Gnaden, König von Sachsen rc. rc. rc. setzen bierdurch-zur weitern Ausführung des mittels Verordnung vom 29. Juni 1841 (Gesetz- und Verordnungsblatt d. I. St. X. dir. 35, S. 67) publicirten Bundesbeschlusses über den Schutz musikalischer und dramatischer Werke gegen unbefugte Auffüh rung vom 22. April 1841 mit Zustimmung Unserer getreuen Stände Folgendes fest. Referent o. Gross: Es wird nunmehr Zu den allgemeinen Motiven des Gesetzentwurfs überzugehen sein, weil darin die Grundsätze angegeben worden sind, auf welche das Gesetz selbst gebaut worden ist. Diese Motive lauten: Durch den mittels Verordnung vom 29. Juni 1841 inr Gesetz- und Verordnungsblatts desselben Jahres St. X. Nr. 35 S. 67 publicirten Bundesbeschluß vom 22. April 1841 ist über I
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