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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,1
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845,1.K.,1
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028063Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028063Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028063Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 12. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-10-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 17
- Protokoll3. Sitzung 47
- Protokoll4. Sitzung 73
- Protokoll5. Sitzung 101
- Protokoll6. Sitzung 133
- Protokoll7. Sitzung 159
- Protokoll8. Sitzung 193
- Protokoll9. Sitzung 209
- Protokoll10. Sitzung 227
- Protokoll11. Sitzung 243
- Protokoll12. Sitzung 267
- Protokoll13. Sitzung 287
- Protokoll14. Sitzung 303
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 341
- Protokoll17. Sitzung 365
- Protokoll18. Sitzung 377
- Protokoll19. Sitzung 393
- Protokoll20. Sitzung 419
- Protokoll21. Sitzung 451
- Protokoll22. Sitzung 475
- Protokoll23. Sitzung 501
- Protokoll24. Sitzung 533
- Protokoll25. Sitzung 567
- Protokoll26. Sitzung 581
- Protokoll27. Sitzung 601
- Protokoll28. Sitzung 627
- Protokoll29. Sitzung 651
- Protokoll30. Sitzung 673
- Protokoll31. Sitzung 685
- Protokoll32. Sitzung 713
- Protokoll33. Sitzung 727
- BandBand 1845/46,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kamm«. 12. Dresden, den 21. October l - 184S. Dreizehnte öffentliche Sitzung der erstenKammer am 13. Octoder 1845. Inhalt: Vortrag aus der Registrande. — Beurlaubungen. — Ein ladung. — Verpflichtung des Bevollmächtigten für die Harrschaft Wildenfels. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das AllerhöchsteDecret, den Zu stand desDomainönfonds indenJahren 1842,1843 und 1844, ingleichen die in dieser Zeit stattgefunde- nen Veränderungen mit dem Staatsguts betr., und Schlußabstimmung darüber. —Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das Allerhöchste Decret vom 14.September 1845, die verfügbarenVerwaltungs- überschüsse betr. und Schlußabstimmung darüber.— , Eintreten einer geheimen Sitzung. Die Sitzung, bei deren Eröffnung der Staatsminister v. Zeschau, so wie ein und dreißig Kammermitglieder gegenwärtig sind, beginnt nach 10' Uhr mit Verlesung des über die letztverwichene Sitzung aufgenommenen -Protokolls, welches sofort genehmigt und von den Bürgermeistern Bern hardt und Starke mit vollzogen wird. Hierauf folgte der Vortrag aus der Registrande: 1. (Nr. 71.) Johanne Caroline Söhnel geb.'Pietzsch zu Jauer beschwert sich in einer — etwas unverständlichen — Eingabe, anscheinend in einer Nachlaßsache über ihren Actor und über die unterlassene Zuordnung eines Armenadvocaten Seiten des Proceßgerichts. Präsident v. Carlowitz: Diese Eingabe gehört unbestrit ten dem Geschäftskreis der vierten Deputation an, und ich frage die Kammer: ob sie diese Beschwerde der vierten Deputation überweisen will? — Einstimmig Ja. 2. (Nr. 72.) Die Gemeinde Probstheida, Karl Christian Gärtner und Cons., bitten, die Remedur einer in einer Schul baukostendifferenz mit den Gemeinden Connewitz und Cons. ertheilten provisorischen Entscheidung, welche dem Sinne des §. 31 des Gesetzes vom 8. Marz 1838 zuwider unternommen, auf verfassungsmäßigem Wege herbeizuführen. v. Großmann: Diese Schrift ist mir zugeschickt worden, und ich erlaube mir, dieselbe in: allgemeinen Interesse zu bcvor- 1. 12. Worten. Die Frage gilt hier dem Sinne einer Bestimmung im Parochialgesetz/ durch welche Verträge, und rechtliche Entschei dungen aufrecht erhalten werden sollen. Es liegen zwischen der Gemeinde Probstheida und den übrigen genannten Gemeinden der Parochie solche Verträge vor, und die Kreisdirection, so wie das hohe Ministerium des Cultus haben gegen die Gemeinde Probstheida, welche Beiträge von den übrigen, jetzt allerdings von ihr ausgeschulten Gemeinden zum Schulbau fordert, ent schieden, weil im §.31-des Parochialgesctzes ein ganz neuer Grundsatz aufgestellt sei, durch welchen die Gültigkeit jener Ver träge aufgehoben werde. Davon kann sich die Gemeinde Probst heida nicht überzeugen, und ich muß wünschen, daß von Seiten der Kammer diese Frage möge in Erwägung gezogen werden. Präsident v. Carlowitz: Es fragt sich, ob die Eingabe mehr als Petition oder als Beschwerde zu betrachten sei. Wäre sie eine Petition, so würde sie an die dritte Deputation zu ver weisen sein. Ist sie mehr eine Beschwerde, an die vierte. v. Großmann: Ich will das der Kammer überlassen. Sie kann als Beschwerde angesehen werden, in so fern die Ge meinde Probstheida bis zur höchsten Instanz gegangen ist; aber es liegt auch ein allgemeines Interesse darin, den Sinn des an gezogenen Paragraphen durch eine gewissermaaßen authentische Interpretation der Kammer erklärt zu sehen. Im allgemeinen Interesse würde es sein, die Eingabe an die dritte Deputation zu verweisen. Präsident v. Carlowitz: Mir hat geschienen, als ob sie mehr eine Beschwerde, als eine Petition sei. Ich halte dafür, es werde von mir die erste Frage auf Verweisung an die vierte Deputation zu stellen sein. Genehmigt dies die Kammer nicht, so werde ich eine zweite Frage darauf stellen, ob sie an die dritte Deputation verwiesen werden solle. Ich frage also zuvörderst: ob die Kammer diese Eingabe an die vierte Deputation verwei sen will? — Einstimmig Ja. Z. (Rr. 73.) Die erzgebirgischen und voigtländischen Eisenhüttenwerkbesitzer Herr L.Lattermann und Cons. überrei chen eine Denkschrift: „die erzgebirgischen und voigtländischen mit Kohlholzabgabe aus Staatsforsten concessionirten Eisen hüttenwerke in ihrem Berhältniß zum Staat," in ^Exempla ren, in welcher sie des Interesses des Eisenhüttenwesens bei der Budjetvorlage kräftigst sich anzunehmen die Ständeversamm- luna bitten. 1
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