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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,1
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028063Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028063Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028063Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 12. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-10-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 17
- Protokoll3. Sitzung 47
- Protokoll4. Sitzung 73
- Protokoll5. Sitzung 101
- Protokoll6. Sitzung 133
- Protokoll7. Sitzung 159
- Protokoll8. Sitzung 193
- Protokoll9. Sitzung 209
- Protokoll10. Sitzung 227
- Protokoll11. Sitzung 243
- Protokoll12. Sitzung 267
- Protokoll13. Sitzung 287
- Protokoll14. Sitzung 303
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 341
- Protokoll17. Sitzung 365
- Protokoll18. Sitzung 377
- Protokoll19. Sitzung 393
- Protokoll20. Sitzung 419
- Protokoll21. Sitzung 451
- Protokoll22. Sitzung 475
- Protokoll23. Sitzung 501
- Protokoll24. Sitzung 533
- Protokoll25. Sitzung 567
- Protokoll26. Sitzung 581
- Protokoll27. Sitzung 601
- Protokoll28. Sitzung 627
- Protokoll29. Sitzung 651
- Protokoll30. Sitzung 673
- Protokoll31. Sitzung 685
- Protokoll32. Sitzung 713
- Protokoll33. Sitzung 727
- BandBand 1845/46,1 -
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Präsident v. Carlowitz: Diese Denkschrift ist gedruckt und zur Vertheilung gebracht worden. Sie ist gleichzeitig bei der zweiten Kammer eingegangen, es ist daher nicht erforderlich, sie hinüberzugeben. Es bedarf deshalb auch keiner besondern Resolution; unsere zweite Deputation wird darauf Rücksicht nehmen, wenn sie über das Budjet zu berathen Veranlassung hat. 4. (Nr. 74.) Der Herr Appellationsgerichtspräsident rc. v. Beck zu Leipzig erklärt die Annahme der auf ihn gefallenen Wahl zum Mitglieds des Staatsgerichtshofs. Präsident v. Carlowitz: Wird einstweilen zu den Acten zu nehmen sein; denn die Erklärung des andern Gewählten, des Herrn Staatsministers Nostitz und Jänckendorf, ist noch zurück. 5. (Nr. 75.) Bericht der ersten Deputation der ersten Kammer über einen in geheimer Sitzung zu verhandelnden Gegenstand. Präsident v. Carlowitz: Am Schluß der öffentlichen Sitzung würde ich die Herren bitten, noch zu einer geheimen Sitzung versammelt zu bleiben. Ich werde dann über diesen Gegenstand das Weitere vortragen. 6. (Nr. 76.) Bericht der zweiten Deputation der ersten Kammer über das Allerhöchste Decret, die verfügbaren Verwal- tungsüberschüffe betr. Bürgermeister Hübler: Der vorliegende Bericht Ihrer zweiten Deputation betrifft nur einen wegenseinergroßenDring- lichkeit aus dem Allerhöchsten Decret über die verfügbaren Ver waltungsüberschüsse herausgehobenen Punkt, nämlich den noch für den Lauf dieses Jahres beabsichtigten Erlaß nicht nur an der Grundsteuer, sondern auch der Gewerb- und Personalsteuer. Dringlich ist er, weil, wenn die erste Kammer nach dem Beispiele der jenseitigen den Erlaß genehmigt, unverzüglich und noch vor Eintritt der gesetzlichen Zahlungstermine von Seiten derStaats- regierung die erforderlichen Einleitungen zu dessen Realssirung zu treffen sein werden. Aus diesem Grunde, und weil die Sache an sich sehr einfach erscheint, hat dieDeputation von dem Drucke des Berichts vor der Hand absehen zu müssen geglaubt, wie er denn auch in der jenseitigen Kammer deshalb nicht zum Drucke gelangt ist. Im Namen der Deputation stelle ich daher den An trag: es möge die Kammer, in so fern es die Zeit erlaubt, in der heutigen oder doch in nächsterSitzung die Verlesung des Berichts gestatten. Von ihrem Ermessen wird es dann immer noch ab hängen, ob sie sofort oder erst nach dem Drucke des Berichts dar über Beschluß fassen will. Präsident v. Carlowitz: Der Gegenstand ist von dem Vorstand der zweiten Deputation als dringend bezeichnet wor den. Es ist also kein Bedenken, daß die Verlesung des Berichts nach Beendigung des auf der heutigen Tagesordnung befind lichen Gegenstandes erfolgen werde. Ob dann die Kammer auch dieBerathung eintreten lassen will, ist Sache ihrer Entscheidung, nur würde dabei die Zustimmung der Staatsregierung voraus zusetzen sein. Ucbrigens glaube ich nicht, daß der Bericht spater dem Drucke vorzuenthalten sei; denn nur dieZDringlichkeit hat bisher den Druck behindert. Bürgermeister Hübler: Darüber war die Deputation ebenfalls einverstanden. Präsident v. Carlowitz: Ich würde also die Verlesung und nach Befinden die Berathung des Berichts eintreten lassen, wenn der erste Gegenstand der Tagesordnung beendigt ist. 7. (Nr. 77.) Bericht der ersten Deputation der ersten Kammer über das Allerhöchste Decret, die Verordnung wegen der Wahl von Vertretern der katholischen Parochialgemeinde zu Leipzig vom 1. Mai 1844 betr. Präsident v. Carlowitz: DerBericht ist bereits unter der Presse, dürste heute noch vertheilt werden, und gelangt auf eine der nächsten Tagesordnungen. - 8. (Nr. 78.) Protocollextract der zweiten Kammer vom 2., 3., 6. und 7. October 1845, die Berathung des Gesetzent wurfs, die Einführung eines neuen Maaßsystems betr. Präsident v. Carlowitz: DieserProtocollextract gehört zum Geschäftskreis unserer außerordentlichen Zwischendeputa tion. Ich frage also die Kammer: ob sie denselben der außer ordentlichen Zwischendeputation überweisen will? — Ein stimmig Ja. 9. (Nr. 79.) Die Königl. Kammerjunker Karl Heinrich Sebastian v. Ponickau und Gen. bitten, bei Berathung des Gesetzentwurfs über die Gewerb- und Personalsteuer den Per sonalsteueransatz für die Königl. Kammerjunker von 30 Khlr. auf 20 Thlr. herabzusetzen. Präsident v. Carlowitz: Diese Eingabe gehört dem Ge setzentwurf über die Gewerb- und Personalsteuer an, und also vor die Zwischendeputation, welche über diesen Gegenstand be rathen Hat. Ich frage: ob Sie dieselbe der betreffenden Zwi schendeputation überweisen wollen? — Ei »stimmig Ja. Präsident v. Carlo nutz: Hiermit wäre derRegistranden- vortragbeendet. Ich habeabernocheinebedeuteüdeZahlUrlaubs- gesuche zur Kenntniß der Kammer zu bringen. Zuvörderst habe ich demSecretairv.BiedermannaufdenheutigenTag, den 13. Okto ber, Urlaub erthcilt. Er hat ihn wegen dringender Geschäfte ge wünscht. Ich habe dies der Kammer nachträglich anzuzcigen. Dasselbe leidet Anwendung auf den Urlaub, welchen der Kam merherr v. Watzdorf auf den 13. und 14. October erhalten hat. Weiter hat sich für heute wegen dringender Familienangelegen heiten Freiherr v. Welck auf Riesa entschuldigt; er gedenkt aber, heute Abend zurückzukehren. Es wird dies von mir der Kammer ebenfalls nachträglich angezeigt. Dasselbe gilt in Bezug auf das Urlaubsgesuch des Herrn Viceprästdenten. Er hat sich auf einen Tag in Creditvereinsangelegenheiten nach Leipzig begeben müssen. Auf Montag, Dienstag und Mittwoch, den 13., 14. und 15. October, hat Herr V. Crusius ebenfalls um Urlaub ge-
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