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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,1
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028063Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028063Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028063Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 14. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-11-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 17
- Protokoll3. Sitzung 47
- Protokoll4. Sitzung 73
- Protokoll5. Sitzung 101
- Protokoll6. Sitzung 133
- Protokoll7. Sitzung 159
- Protokoll8. Sitzung 193
- Protokoll9. Sitzung 209
- Protokoll10. Sitzung 227
- Protokoll11. Sitzung 243
- Protokoll12. Sitzung 267
- Protokoll13. Sitzung 287
- Protokoll14. Sitzung 303
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 341
- Protokoll17. Sitzung 365
- Protokoll18. Sitzung 377
- Protokoll19. Sitzung 393
- Protokoll20. Sitzung 419
- Protokoll21. Sitzung 451
- Protokoll22. Sitzung 475
- Protokoll23. Sitzung 501
- Protokoll24. Sitzung 533
- Protokoll25. Sitzung 567
- Protokoll26. Sitzung 581
- Protokoll27. Sitzung 601
- Protokoll28. Sitzung 627
- Protokoll29. Sitzung 651
- Protokoll30. Sitzung 673
- Protokoll31. Sitzung 685
- Protokoll32. Sitzung 713
- Protokoll33. Sitzung 727
- BandBand 1845/46,1 -
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„An die Königl. sächsische Standeversammlung zu Dresden", ich frage die Kammer: ob sie dieser Ansicht des Direktoriums beipflichte? — Einstimmig Za. 3. (Nr. 95.) Der Rechtscandidat Isidor Kann überreicht den ersten Lheil seines Werkes: „Das Kirchenpatronatrecht nach seiner Entstehung, Entwickelung und heutigen Stellung im Staate" zur Aufnahme in die Bibliothek. Präsident v. Carlowitz: Die Schrift ist zur Bibliothek genommen worden, und es würde in der gewöhnlichen Maaße der Dank der Kammer in's Protokoll niederzulegen sein. 4. (Nr. 96.) Petition des vormaligen Kirchenvorstehers Heinrich Krauß zu Annaberg, der Leipzig-Dresdner Eisenbahn aktiengesellschaft von dem von derselben ausgegebenen Papier gelde eine Verzinsung an den Staat aufzugeben und die künftig anzulegendenEisenbahnenaufStaatskosten durch Verausgabung von Papiergeld zu erbauen. Präsident v. Carlowitz: Da diese Petition das Eisen bahnwesen zum Gegenstände hat, so würde sie nicht zurückzu weisen, sondern an die zweite Kammer abzugeben sein, welche sich zunächst mit der Regierungsvorlage über Bau der Eisen bahnen zu beschäftigen hat. Ich frage daher: ob Sie gemäß dieser Ansicht die Eingabe zunächst an die zweite Kammer ge langen lassen wollen? — Einstimmig Ja. 5. (Nr. 97.) Protocollextract der zweiten Kammer vom 21. Oktober 1845, die Genehmigung der ständischen Schriften L) über das Allerhöchste Dekret vom 14. September 1845, die Aufwandsentschädigung für die Präsidenten beider Kammern betreffend, und l>) über den in dem Allerhöchsten Dekret von dem- selben Tage über die Verwendung der verfügbaren Verwaltungs überschüsse aus derFinanzperiode 13^? sub s. und b. beantragten Steuererlaß betr. Präsident v. Carlowitz: Die zweite Deputation hat meines Wissens schon Einsicht von diesen Schriften genommen. Sie würden daher wohl nach dem Vortrage der Registrande verlesen werden können. Bürgermeister Hüb le r: Ich werde um Erlaubniß bitten, sie nachher vortragen zu dürfen. 6. (Nr. 98.) Protocollextract der zweiten Kammer vom 21.Oktober 1845, die Abgabe a) einerBeschwerde von 897Bür gern und Bewohnern zu Leipzig, Advocat Robert Reichel's und Genossen, über dermalige Ausübung der Preßpolizei und b) einer Beschwerde des Professors Biedermann zu Leipzig wegen miß bräuchlicher Anwendung tz. 7 des Preßgesetzcs vom 5. Februar 1844 durch die Verwaltungsbehörden betr. Präsident v. Carlowitz: Es ist Ihnen bekannt, daß die Preßangelegenheit auf Veranlassung eines Allerhöchsten Dekrets der Cognition der ersten Deputation unterliegt. Es haben daher auch diese Nummern von mir zur ersten Deputation abgegeben werden können, und ich frage die Kammer: ob sie dies nachträg lich genehmige? — Einstimmig Ja. 7. (Nr. 99.) Petition der Lehrer der Nicolaischule zu Leipzig, AlbertForbiger's und Genossen, uyt Verwendung bei der hohen Staatsregierung dahin, daß bei Besteuerung des Dienst einkommens der nicht mit Amtswohnungen dotirten Lehrer eine Summe, welche dem ortsüblichen Miethzinse für eine mittlere Familienwohnung entspricht, unveranschlagt bleibe. Präsident v. Carlowitz: DieseEingabe gehört unbestrit ten zum Geschäftskreis der Zwischendeputation über das Perso nal- und Gewerbsteuergesetz. Sie ist daher von mir an diese Deputation abgegeben worden, und ich habe auch hier nachträg lich zu fragen: ob Sie diese Resolution genehmigen? — Ein stimmig Ja. 8. (Nr. 100.) Bericht der dritten Deputation der ersten Kammer über die Petition des Handwerkcrvereins zu Chemnitz um Erleichterung des Wanderns der Handwerksgehülfen. Präsident v. Carlowitz: Es ist dies der Bericht der drit ten Deputation, welcher sich heute auf der Tagesordnung befin det. Ich habe zu bemerken, daß ich ihn nur eventuell auf die Tagesordnung bringen konnte, weil er erst gestern hat vertheilt werden können, also nicht die erforderliche Zeit den Mitgliedern vorgelegen hat. Ehe wir daher zur Tagesordnung übergehen, werde ich die Kammer fragen: ob sie die Berathung und Be schlußfassung heute schon vor sich gehen lassen wolle? — Ich habe noch ein paar Urlaubsgesuche zur Kenntniß der Kammer zu bringen. Entschuldigt haben sich für heute wegen Geschäfte der Geheime Finanzrath v.Polenz und der Herr Oberhofprediger v. v. Ammon. Weiter bittet ebenfalls in Geschäften um Urlaub derHerrSuperintendentv. Großmann aufmorgen und übermor gen. Ich frage die Kammer: ob sie diesen',Urlaub genehmige? — EinstimmigJa. Präsident v. Carlowitz: Es sind außerdem noch zur Ver- theilung gelangt zwei gedruckte Petitionen, erst die des Buch händlervereins zu Leipzig, die Concessionen bei Zeitschriften be treffend, und danndiePetition derVolksschullehrerderEphorien Meißen und St. Afra um' eine würdigere Stellung im bürger lichen Leben und ein den Leistungen derselben entsprechenderes Einkommen. Ich habe zu bemerken, daß diese Petitionen zunächst an die zweite Kammer gelangt und nur jetzt zur Verthcilung ge kommen sind, weil sie gedruckt eingegangen sind. Auf der Re- gistrande der ersten Kammer werden sie erst erscheinen, wenn sie aus der zweiten Kammer herübergelangen. Ich ersuche nunmehr den Herrn Bürgermeister Hübler, den Vortrag der ständischen Schrift zu beginnen. Bürgermeister Hübler trägt eine in der zweiten Kammer gefertigte und genehmigte ständische Schrift, die Aufwandsent schädigung für die Präsidenten beider Kammern betreffend, vor, und äußert hierauf: Ihre Deputation hat gegen die Fassung nichts zu erinnern gefunden, und empfiehlt der Kammer die An nahme der Schrift. Präsident v. Carlowitz: Ich frage die Kammer: ob sie diese Schrift genehmigt? — EinstimmigJa. Präsident v. Carlowitz: Sie wird nunmehr zum Abgang zu bringen sein. Es ist aber heute noch eine zweite Schrift vor zutragen. Bürgermeister Starke trägt die ständische Schrift, die
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