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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,1
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028063Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028063Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028063Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 15. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-11-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 17
- Protokoll3. Sitzung 47
- Protokoll4. Sitzung 73
- Protokoll5. Sitzung 101
- Protokoll6. Sitzung 133
- Protokoll7. Sitzung 159
- Protokoll8. Sitzung 193
- Protokoll9. Sitzung 209
- Protokoll10. Sitzung 227
- Protokoll11. Sitzung 243
- Protokoll12. Sitzung 267
- Protokoll13. Sitzung 287
- Protokoll14. Sitzung 303
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 341
- Protokoll17. Sitzung 365
- Protokoll18. Sitzung 377
- Protokoll19. Sitzung 393
- Protokoll20. Sitzung 419
- Protokoll21. Sitzung 451
- Protokoll22. Sitzung 475
- Protokoll23. Sitzung 501
- Protokoll24. Sitzung 533
- Protokoll25. Sitzung 567
- Protokoll26. Sitzung 581
- Protokoll27. Sitzung 601
- Protokoll28. Sitzung 627
- Protokoll29. Sitzung 651
- Protokoll30. Sitzung 673
- Protokoll31. Sitzung 685
- Protokoll32. Sitzung 713
- Protokoll33. Sitzung 727
- BandBand 1845/46,1 -
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der Minister v. Lindenau in den Zeitungen einmal rügte) unter sagen und verbieten zu lassen, weil sie die Gcmüther der Unter- Ihanen und des Volks nicht nur gegen einander aufregte, sondern auch Aufruhr, ja zu Rebellion gegen Obrigkeit, Regierung, Mi nisterium, ja auch gegen Se. Königl. Majestät den König ver leitete. Doch mein allerunterthänigstes Gesuch wurde nicht gnädigst beachtet, weil der Bienenschreiber Richter Mitconsorten Hatte, welche die Constitution haben wollten. — Es hat sich jedoch Alles, was ich durch meine vieljährige Erfahrung als Bürgervorsteher vorausgesagt habe, jetzt bestätigt. Wenn nun der Redacteur der Sonne, Jäckel in Chemnitz, es noch viel schlimmer machte, und zu dem jetzigen Religionsstreite im Lande und andernLändern den Grund legte, welcher noch zurRebellion, ja zu Krieg führen kann, so erachte ich es mir als alter Bürger vorsteher zur Pflicht: Eine hohe erste Kammer allerunterthänigst und ganz gehorsamst zu bitten, die Preßfreiheit eher noch zu be schränken, als in's Leben treten zu lassen. Wer, welche Personen verlangen die Preßfreiheit? Die Redacteurs der öffentlichen Blätter und diejenigen Personen, welche Schriften dazu liefern; denn A der Bürger, Ünterthanen und des Volks lesen, ich glaube nicht zu irren, we der Zeitungen, noch öffentliche Blätter, es sind demnach die Un terschriften von Bürgern von Einer hohen ersten Kammer, sie mögen betreffen, was sie wollen, wenig oder nicht zu beachten, denn wie und auf welche Art diese Unterschriften der Bürger zuweilen gesammelt werden, habe ich Sr. Königl. Majestät schon allerunterthänigst und ganz gehorsamst Seinem hohen Ministerium zu erkennen gegeben. So erachte ich es nicht für richtig und in der Ordnung, wenn Eine hohe erste Kammer über einen Gegenstand mit der zweiten Kammer nicht einstimmig geworden ist, wenn die Mehr zahl der Stimmen den Ausschlag giebt, da muß eine dritte Stimme, der König und dessen Ministerium, den Ausschlag ge ben, denn wenigere Stimmen haben oft eine richtigere Ansicht als viele Stimmen, auch kann dann dies nicht vorfallen, daß Einer dem Andern aus Freundschaft und Gefallen seine Stimme mitgiebt, was doch wohl zu Zeiten vorfallen kann. — Noch weit mehr könnte ich Einer hohen ersten Kammer allerunterthänigst zu erkennen geben, was Vaterland, Untertha- nen und Volk Nachtheil bringt, wenn Eine hohe erste Kammer die Preßfreiheit erlauben, ich möchte mir aber Einer hohen ersten Kammer Ungnade zuziehen, wenn ich zu lang würde. Der ich rc. Annaberg, den 28. October 1845. Heinrich Krauß, vormaliger bis zum Eintritt der Constitution Bürgervorsteher. Einer hohen ersten Kammer lege ich zum Beweis, daß schon vor bald 50 Jahren achtbare Männer gleiche Erfahrungen mit mir gemacht, und die so hoch gepriesene Druck- und Preß freiheit als eine Quelle des Unglücks für die Staaten anerkannt haben, diesesBuch, was der Zufall in meine Hände führte, aller- Mtcrthänigst bei und bitte rc., dieses Buch, welches nur Wahr heiten in sich enthält, der Landtagsbibliothek zur Nachsicht für, die hohen Stände 5 ei künftigen Landtagen gnädigst einzuver leiben. Heinrich Krauß. Präsident v. Carlo witz: Daß Direktorium werd Ihnen vorM'.zen, diese Eingabe betzuiegm. Um diesen Vorschlag zu motiviren, muß ich mir aber erlauben, etwas näher auf solche einzugehen, und das herauszuheben, was dieser Ein gabe hauptsächlich zum Grunde liegt. Der Petent ist kein Freund von Preßfreiheit und erklärt sich im Anfänge seiner Eingabe sowohl gegen die Tendenz der früher in Zwickau er schienenen Biene, als auch gegen die, welche neuerdings in Chemnitz die Sonne verfolgt hat. Er bittet die hohe erste Kammer, die Preßfreiheit eher noch zu beschränken, als in's Leben treten zu lassen. Er macht ferner darauf aufmerksam, daß bei Unterzeichnung von Petitionen in Bezug auf die Stim- menwcrbung Mißbräuche vorzukommen pflegten, und schließt mit der Bemerkung: „So erachte ich es nicht für richtig und in der Ordnung, wenn Eine hohe erste Kammer über einen Gegenstand mit der zweiten Kammer nicht einstimmig gewor den ist, wenn die Mehrzahl der Stimmen den Ausschlag giebt, da muß eine dritte Stimme, der König und dessen Mini sterium den Ausschlag geben, denn wenigere Stimmen haben oft eine richtigere Ansicht als viele Stimmen, auch kann dann dies nicht vorfallen, daß Einer dem Ändern aus Freundschaft und Gefallen seine Stimme mit giebt, was doch wohl zu Zei ten vorfallen kann." Ich glaube, diefö Mittheilung wird voll kommen ausreichend sein, den Vorschlag zu begründen, daß diese Eingabe beizulegen sei. Ich frage die Kammer: ob sie diesem Vorschlag des Direktoriums beitritt? — Einstimmig Ja. 5. (Nr. 105.) Der Rector der Nicolaischule zu Leipzig, ProfefsorNobbe, überreicht eine Einladungsschrift: „An v. Mar tin Luther's deutsches Vaterland zur dritten Sacularfeier seines Todestages, des l8. Februar 1846", der er wohlwollende Auf nahme und Aufmerksamkeit zu schenken bittet. Präsident von Carlo witz: Diese Eingabe kann in der Canzlei der Kammer von jedem Mitgliede eingesehen werden, sie wird von dem Einsender der Beachtung der Kammer em pfohlen. 6. (Nr. 106.) Der Herr Ordinarius Domherr v. Günther überreicht eine Schrift: „Alte Kraftworte an Fürsten und Volk von Ullrich von Hutten, aus seiner Conquestio von 1520, neu verdeutscht von lU. Pescheck", zur Aufnahme in die Bibliothek. Präsident v. Carlo witz: Diese Schrift würde der Biblio thek der Ständeversammlung einzuverleiben, und der Dank der Kammer im Protokoll niederzulegen sein. Genehmigt die Kammer diesen Vorschlag? — Einstimmig Ja- Präsident v. Carlowitz: Ich habe nur ein einziges Ur laubsgesuch, und auch nur für den heutigen Tag zur Kennt- niß der Kammer zu bringen: der Geheime Rath v. Minkwitz bittet wegen Dienstgeschafte für heute um Urlaub. Ich frage die Kammer: ob sie diesen Urlaub genehmigt? — Ein sstimmig Ja. ! Präsident v. Carlowitz: Es würde nun an der Zeit sein, ! auf den Gegenstand überzugehen, der sich auf unserer Ta- ^gesordnung befindet, nämlich auf den Vortrag über den
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