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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,1
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028063Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028063Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028063Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 17. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-11-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 17
- Protokoll3. Sitzung 47
- Protokoll4. Sitzung 73
- Protokoll5. Sitzung 101
- Protokoll6. Sitzung 133
- Protokoll7. Sitzung 159
- Protokoll8. Sitzung 193
- Protokoll9. Sitzung 209
- Protokoll10. Sitzung 227
- Protokoll11. Sitzung 243
- Protokoll12. Sitzung 267
- Protokoll13. Sitzung 287
- Protokoll14. Sitzung 303
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 341
- Protokoll17. Sitzung 365
- Protokoll18. Sitzung 377
- Protokoll19. Sitzung 393
- Protokoll20. Sitzung 419
- Protokoll21. Sitzung 451
- Protokoll22. Sitzung 475
- Protokoll23. Sitzung 501
- Protokoll24. Sitzung 533
- Protokoll25. Sitzung 567
- Protokoll26. Sitzung 581
- Protokoll27. Sitzung 601
- Protokoll28. Sitzung 627
- Protokoll29. Sitzung 651
- Protokoll30. Sitzung 673
- Protokoll31. Sitzung 685
- Protokoll32. Sitzung 713
- Protokoll33. Sitzung 727
- BandBand 1845/46,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 17. Dresden, den 14. November 1845. Neunzehnte öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 10. November 1845. Inhalt: Vortrag aus der Registrande. — Entschuldigungen. — Einladung. — Berathung des Berichts der dritten De putation, die Petition der Gemeinde zu Propsthaida wegen einer authentischen Interpretation des §. 31. des Parochialgesetzes vom 8. März 1838 betr. Die Sitzung beginnt Punkt 211 Uhr mit Verlesung des Protokolls der vorhergehenden Sitzung durch Secretair v. Biedermann. Anwesend sind Staatsminister v. Wi e- tersheim und vierzig Kammermitglieder. Präsident v. Carlowitz: Hat Jemand etwas gegen das Protokoll zu erinnern? —Wenn dem nicht so ist, so ist es geneh migt. Zur Mitvollziehung lade ich heute den Herrn Dom herrn v. Günther und den Herrn Grafen v. Hohenthal- Königsbrück ein. Die Unterzeichnung erfolgt. Auf der Registrande befinden sich zwei Gegenstände: 1. (Nr. 108.) Anderweiter Bericht der außerordentlichen Deputation der ersten Kammer zu Prüfung des Gesetzentwurfs über die Gewerb- und Personalsteuer. Präsident v. Carlowitz: Er kommt zum Druck und auf eine der nächsten Tagesordnungen. 2. (Nr. 109.) Bericht der dritten Deputation der ersten Kammer über die Petition der Stadt Jöhstadt und einiger Dorfgemeinden um Errichtung eines Königl. Gerichts in Jöh stadt und Uebernahme der dem letzter» Ort zustehenden partiel len Jurisdiction, so wie Einbezirkung dahin. Präsident v. C a r l 0 w i tz: Won diesem Berichte gilt ganz dasselbe. Er kommt zum Druck und ich werde ihn auf eine der nächsten Tagesordnungen zu bringen haben. — Ich habe noch zur Kenntniß der Kammer zu bringen, daß sich für heute entschuldigt haben wegen Geschäfte Herr 0. Crusius .und wegen Unwohlseins der Herr Decan Dittrich. — Endlich bemerke ich, daß mich der hiesige Scheibenschützenverein er- 1. 17. sucht hat, Sie zum Festmahl und Souper auf künftigen Mon tag , den 17. dieses Monats, einzuladen. Der Subscriptions- bogen ist auf dem grünen Tische für diejenigen, welche sich dabei betheiligen wollen, ausgelegt. — Wir würden nun zur Tagesordnung übergehen, auf den Vortrag des Berichts der dritten Deputation, die Petition der Ge meinde zu Propsthaida wegen einer authentischen Interpretation des §.31 desParochialgesetzes vom 8. März 1838 betr. Referent Herr Graf Hohenthal- Püchau wird den Vortrag erstatten. Referent GrafHohenthal-Püchau: DerBerichtder dritten Deputation lautet: In der am 22. Oktober d. I. gehaltenen fünfzehnten öffent lichen Sitzung der ersten Kammer trug Herr Bürgermeister Wehner als Mitglied der vierten Deputation der Kammer eine Beschwerde der Schulgemeinde Propsthaida bei Leipzig vor, in welcher letztere wegen einer im Administrativjustizwege erfolg ten und ihr gesetzlich nicht richtig erscheinenden Entscheidung m Bezug auf Parochialkosten auf Remedur antragt. Diese Be schwerde war aus den im Bericht der vierten Deputation ent wickelten Gründen von dieser für unstatthaft erkannt worden, welche Ansicht,, durch deren Zurückweisung, von Seiten der Kammer selbst gebilligt wurde, und hiermit war der vorliegende concrete Fall abgethan. Nichts desto weniger hatte die vierte Deputation in ihrem Berichte in der Eingabe der Gemeinde zu Propsthaida nicht allein eine Beschwerde, sondern theilweise auch eine Petition zu erkennen geglaubt, und zwar deshalb, weil gedachte Gemeinde die ihr mißfällige Entscheidung aus einer ihren Ansichten nicht entsprechenden Auslegung des §. 31 des Parochialgesetzes vom 8. März 1838, Seiten der erkennenden Behörden, herleitet und deshalb eine authentische Erklärung über den wahren Sinn des §. 31 des Gesetzes vom 8. März in ihrer Eingabe als dringend nothwendig bezeichnet. Daß diese Ansicht beachtungswerth sei, hatte schon die vierte Deputation in so fern anerkannt, als sie am Schluffe ihres Berichtes den alternativen Vorschlag stellt, - entweder die Eingabe der Gemeinde Propsthaida nach der bekannten Kammerpraxis acht Lage zur Einsicht auszulegen, oder aber solche an die hohe Staatsregierung resp. zur Prüfung und nach Befinden Beachtung abzugeben. Endlich aber erhielt diese Petition den Charakter einer ständischen, als sie vom Herrn v. Großmann zu der seinigen ge- I
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