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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,1
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028063Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028063Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028063Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 18. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-11-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 17
- Protokoll3. Sitzung 47
- Protokoll4. Sitzung 73
- Protokoll5. Sitzung 101
- Protokoll6. Sitzung 133
- Protokoll7. Sitzung 159
- Protokoll8. Sitzung 193
- Protokoll9. Sitzung 209
- Protokoll10. Sitzung 227
- Protokoll11. Sitzung 243
- Protokoll12. Sitzung 267
- Protokoll13. Sitzung 287
- Protokoll14. Sitzung 303
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 341
- Protokoll17. Sitzung 365
- Protokoll18. Sitzung 377
- Protokoll19. Sitzung 393
- Protokoll20. Sitzung 419
- Protokoll21. Sitzung 451
- Protokoll22. Sitzung 475
- Protokoll23. Sitzung 501
- Protokoll24. Sitzung 533
- Protokoll25. Sitzung 567
- Protokoll26. Sitzung 581
- Protokoll27. Sitzung 601
- Protokoll28. Sitzung 627
- Protokoll29. Sitzung 651
- Protokoll30. Sitzung 673
- Protokoll31. Sitzung 685
- Protokoll32. Sitzung 713
- Protokoll33. Sitzung 727
- BandBand 1845/46,1 -
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^unterliegen sollte, bei der hohen Staatsregierung sich zu ver wenden, daß dem Uebergewicht des Advocatenstandes durch Verminderung der Zahl seiner Vertreter in Leiden Kammern vorgebeugt und aus dem Mittel- und Handwerksstande die Vertreter des Volkes gewählt werden. Präsident v. Carlowitz: Der Petent klagt über das Aebergewicht der Advocaten in den Kammern, vorzüglich in Der zweiten Kammer, und wünscht, darauf bei einer dereinstigen Umarbeitung des Wahlgesetzes Rücksicht genommen zu sehen. Da wir aber eins Regierungsvorlage über das Wahlgesetz nicht angekündigt und wohl auch nicht zu erwarten haben, so bleibt uns nichts Anderes übrig, als auch diese Petition auszulegen And sodann an die zweite Kammer gelangen zu lassen. Ich frage die Kammer: ob sie diesem Vorschläge beitritt? — Ein stimmig Za. 5. (Nr. 114.) Bericht der ersten Deputation der ersten Kammer über das Allerhöchste Decret, das Gesetz und die Ver ordnung vom 5. Februar 1844 die Angelegenheiten der Presse betreffend. Präsident v. Carlowitz: Der Bericht kommt zunächst zum Druck und sodann zur Bertheilung und auf die Tages ordnung. 6. (Nr. 115.) Protocollextract der zweiten Kammer vom 16. November 1845, die von derselben beschlossene Abgabe an die hohe Staatsregierung, der an die Ständeversammlung gerichteten Petition Gustav Weißflog's Zu Waldenburg, den in Folge der Heurigen wenig ergiebig gewesenen Körner- And Kartoffelernte, ingleichen der großen Fäulniß der Kar toffeln Zu befürchtenden Ausbruch eines allgemeinen Noth- standes in den untern Vslksclaffen und die dagegen zu er greifenden Maßregeln betr. Präsident v. Carlowitz: Der Petent Weisflog aus Waldenburg thut also Vorschläge, wie dem seiner Ansicht nach zu erwartenden Nsthstsnde vielleicht begegnet werden könne. Wei dem Erscheinen der Petition auf der Registrands der zwei ten Kammer, an die sie zunächst gerichtet war, hat sich der Herr Stastsmimster v° Falkenstein beruhigend über diesen Nothstand ausgesprochen, es hat aber gleichwohl die zweite Kammer, ob auf das Fürwort eines Mitgliedes oder nicht, habe ich aus der jenseitigen Mittheilung nicht ersehen können, beschlossen, diese Petition an die Hohe Staatsregierung abzu geben. Mit diesem Beschlüsse der zweiten Kammer ist dis Petition an uns gelangt, und es würde sich fragen: ob nicht bei uns sofort derselbe Beschluß gefaßt werden könne. Nach Z. 60 der provisorischen Lsndtagsordnung kann nämlich von -er Kammer bei der Anzeige der neuesten Eingaben beschlossen werden, entweder eine Eingabe beizulegen, oder sie an eine Deputation zu Vorbereitung der künftigen Bersthung abzu geben, oder endlich sie sofort zur Tagesordnung zu verweisen. Das Letztere würde nun der Fall sein, wenn wir sofort darüber Mschluß fassen wollten, wie dies in der zweiten Kammer ge schehen, und ich schlage im Namen des Direktoriums vor, dies zu thun. Das Direktorium bevorwortet aber auch den Antrag der zweiten Kammer, wonach diese Petition ohne weiteres an die hohe Staatsregierung abzugeben sein würde. In der Voraussetzung also, daß die Kammer damit einverstanden ist, daß sofort ein Beschluß bei dem Registrandeneingange gefaßt werde, frage ich: ob sie nach dem Vorschläge des Direktoriums und dem Anträge der zweiten Kammer gemäß diese Petition ohne weiteres an die hohe Staatsregierung abgegeben wissen wolle? — Einstimmig Ja. , 7. (Nr. 116.) Bericht der dritten Deputation der ersten Kammer, den Entwurf einer Adresse auf die Thronrede betr. Präsident v. Carlowitz: Kommt zum Druck und zur Wertheilung und auf eine der nächsten Tagesordnungen. 8. (Nr. 117.) Bericht der vierten Deputation der ersten Kammer, die Beschwerde der Weinhändler Johann Heinrich Hantzsch und 6 Genossen zu Dresden in Betreff der Ausdeh nung des Weinverkaufs bei der Domanialkellerei zu Dresden auf den Handel mit dazu gekauften Weinen betr. Bürgermeister Wehner: Dieser Bericht ist etwas um fänglich erstattet worden. Man hat das für nöthig gefunden, um die Kammer von den Verhältnissen genau in Kenntniß zu setzen. Es wird schwer sein, Lei dem bloßen Worlesen sich in die Sache hinein zu denken. Aus diesem Grunde trägt die Deputation darauf an, daß der Bericht möchte gedruckt werden. Präsident v. Carlowitz: Der Bericht wird zum Druck gelangen und später auf eine Tagesordnung gebracht werden. Noch Habs ich zu bemerken, daß Einladungskarten uns zuge- kommen sind zur Eröffnungsfahrt der sächsisch-schlesischen Eisenbahn, welche Montag den 17. November stattft'ndet. Fer ner ist eine Petition einer Anzahl sächsischer Volksschullehrer, Wünsche in Bezug auf deren Stellung, Einkommen u. s. w. betr., hier abgegeben und, obschon zunächst bei der zweiten Kam mer eingegangen, dennoch, da sie zum Druck gelangt, hier zur Vertheilung gebracht worden. Ferner haben sich entschuldigt der Oberhofprediger o. v. Ammon wegen Geschäfte und der Amtshauptmann v. Welck, welcher Letztere ausdrücklich um Ur laub auf den heutigen Tag bittet, wegen Familienangelegen heiten, die ihn nach Riesa abberufen haben. Ich frage die Kammer: ob sie diesen Urlaub genehmigen will? — Ein stimmig Za. Präsident v. Carlowitz: Wir würben nun zur Tages ordnung, zum Vortrage des Berichts der dritten Deputation über die Zöhstädtische Petition, übergehen können. Referent in der Sache ist Herr v. Heynitz» Referent v. Heynitz besteigt dieRe'onerbühne und verliest den Bericht: Zn der am 6. Oktober stattgefundenen neunten öffentlichen Sitzung der ersten Kammer wurde beim Vortrag derRegistrande
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