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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,1
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028063Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028063Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028063Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 19. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-11-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 17
- Protokoll3. Sitzung 47
- Protokoll4. Sitzung 73
- Protokoll5. Sitzung 101
- Protokoll6. Sitzung 133
- Protokoll7. Sitzung 159
- Protokoll8. Sitzung 193
- Protokoll9. Sitzung 209
- Protokoll10. Sitzung 227
- Protokoll11. Sitzung 243
- Protokoll12. Sitzung 267
- Protokoll13. Sitzung 287
- Protokoll14. Sitzung 303
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 341
- Protokoll17. Sitzung 365
- Protokoll18. Sitzung 377
- Protokoll19. Sitzung 393
- Protokoll20. Sitzung 419
- Protokoll21. Sitzung 451
- Protokoll22. Sitzung 475
- Protokoll23. Sitzung 501
- Protokoll24. Sitzung 533
- Protokoll25. Sitzung 567
- Protokoll26. Sitzung 581
- Protokoll27. Sitzung 601
- Protokoll28. Sitzung 627
- Protokoll29. Sitzung 651
- Protokoll30. Sitzung 673
- Protokoll31. Sitzung 685
- Protokoll32. Sitzung 713
- Protokoll33. Sitzung 727
- BandBand 1845/46,1 -
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Wunsch kann kein wahrer Patriot mit inniger Uebcrzeugung theilen. Sowohl bei Berathung der einzelnen Punkte, als sonst wird sich Gelegenheit darbieten, die Schritte der Regierung, die namentlich zur Unzufriedenheit Gelegenheit gegeben haben sollen, naher in's Äuge zu fassen. Hier kann ich mich dessen enthalten. Wenn aber im Ällgemeinen, wie mir scheint, die entschiedene Bestimmtheit der Schritte, die von Seiten der Staatsregierung gethan worden sind, zum Mißbelieben, was behauptet wird, Anlaß gegeben hat, so kann ich für meinen Theil einem solchen Tadel nie beistimmen und aus den Reden derer, die vor mir ge sprochen haben, schließe ich, daß Biele mit mir gleiche Meinung theilen. — Bon dem hiernach sich ergebenden Gesichtspunkte betrachtet, müßte allerdings an vielen Stellen die Adresse Modi- sicationen finden, um sich zugleich als Ausfluß der Gesinnung der ersten Kammer darzustellcn, und ich glaube, daß von Seiten der geehrten Deputation diese schwierige Aufgabe vollkommen gelöst ist, und daß auch gegenwärtig man sich der Hoffnung hingeben kann, daß eine gemeinschaftliche Adresse zu Stande kommen werde, was namentlich unter den nun eingetretenen Verhält nissen gewiß wünschenswerth ist. Ich glaube daher auch, daß die specielle Berathung der einzelnen Punkte nicht als undank bare Müheund vergebliches Streben zu betrachten sein wird. Graf Hohenthal-PüchaurJch hätte auch einen längern Vortrag in petto gehabt, um bei dieser Gelegenheit meine An sichten überden Gang derStaatsverwaltung auszusprechen. Es ist aber diese Angelegenheit so erschöpfend verhandelt worden, und na mentlich haben meine eignen individuellen Ansichten drei Sprecher so vollkommen ausgesprochen, zuerst v. Erdmannsdorf, dann v. Welck und zuletzt der Präsident, daß ich eigentlich gar nichts hinzuzufügen brauchte. Inzwischen auf eine Aeußerung, die in der zweiten Kammer bei Gelegenheit der allgemeinen Debatte gemacht worden ist, und die significativ ist, weil dabei ein Name genannt worden ist, und Namen sehr oft Principien bezeichnen, glaube ich etwas erwidern zu müssen. Es ist gesagt worden, die Regierung habe eine reactkonaire Lendenz angenommen, seitdem der Minister v. Lindenau aus dem Ministerium geschieden. Ich habe den Minister v. Lindenau hochgeachtet und werde ihn stets hochachten als einen wahrhaft edlen Mann, aber in seinem Aus scheiden aus dem Cabinet kann ich für das Land kein bestimmtes Unglück sehen. Ich will über die politische Wirksamkeit jenes Staatsmannes mich jetzt nicht verbreiten, aber mein Ver trauen zu dem Ministerium ist seit seinem Ausscheiden durchaus nicht geschwächt worden. Ich habe die Ueberzeugung, daß unser Ministerium eben so verfassungsmäßig handelt, als damals, als Herr v. Lindenau mit in ihm saß. Ich werde daher das Mini sterium unterstützen in allen wichtigen politischen Fragen, weil unsere Verfassung bis jetzt stets der Polarstern der Maaßregeln des Ministeriums gewesen ist. Würden heute unsere Minister ihre Zuflucht zu Staatsstreichen nehmen, wie dies von manchen Seiten wenigstens verdeckt behauptet worden, so würde ich der Erste sein, trotz meiner entschiedenen conservativenGesinnung, der gegen das Ministerium aufträte. Aber so lange das nicht der Fall ist, werde ich für das Ministerium stimmen. Ich gedenke dabei des Ausspruches eines bekannten französischen Redners: „Wer mehr, wer weniger, wer etwas Anderes will, als die Ver fassung, der handelt gegen seinen Eid." Bürgermeister Starke: Ich darf mir ebenfalls nicht er lauben, mich über das Materielle des vorliegenden Berathungs- gegenstandes ausführlich zu verbreiten, da das, was für und wider denselben angeführt werden könnte, bereits vielfach be leuchtet worven ist« Daher vergönne ich mir blos eine mehr formelle Bemerkung oder vielmehr einen Wunsch, wenn derselbe auch bereits zum Lheil schon von dem Herrn Referenten wider legt worden ist. Er betrifft die Gesichtspunkte, von denen die Deputation glaubt, daß bei der Behandlung des vorliegenden Berathungsgegenstandes ausgegangen werden müsse. Sie sind im Berichte näher entwickelt worden, und ich muß, was nament lich den ersten Punkt anlangt, nach welchem die Adresse haupt sächlich nur eine Antwort auf die Thronrede sein soll, zwar zu geben, daß dies als Regel festzuhalten sei, weil die Adresse sonst mehr oder weniger in eine Petition ausarten dürfte. Allein unsere Deputation hält es außerdem auch noch für erforderlich, daß dieAdreffestets möglichst allgemein zu fassen sei, und daß aus ihr Alles auszuscheiden wäre oder wenigstens nur vorsichtig an gedeutet werden dürfte, was bereits Vorlage der Gesetzgebung oder einer Petition oder Beschwerde sei. Diese Grundsätze nun dürften allerdings vielleicht in größern Staaten, in Staaten An wendung finden, wo eine Gefahr dafür vorhanden ist, daß die Adresse irgend eine politische Färbung erlangen könnte, wodurch die Regierung in Verlegenheit gebracht werden könnte. Das scheint aber in unserm Vaterlands nicht besorgt werden zu kön nen. Einmal ist Sachsen ein zu kleiner Staat, als daß bei Er örterung politischer Fragen seine Stimme entscheidend sein könnte. Dann aber hat das bisherige Streben der Stände ge zeigt, daß ihre Wirksamkeit hauptsächlich nur darauf gerichtet ist, das Auge auf die innere Organisation des Staates und darauf zu richten, daß ein glückliches Einverständniß zwischen Regierung und Volk erhalten werde. Deshalb aber glaube ich, darf eine Adresse nicht in so beengende Formen gedrängt werden, und darf nicht blos einen diplomatischen Character haben, denn es würde dadurch nicht allein mehr oder wenigerdieAdreffe selbst ihren wahren Werth verlieren, sondern es würde dadurch auch die schöne Idee, die ihr zu Grunde liegt, verkümmert werden, nämlich daß sie, wie auch von einigen Sprechern bereits ange- dcutet worden ist, eine Herzensergießung dessen sein solle, was das Volk durch seine Vertreter der Negierung als Wunsch vor zutragen sich gedrungen fühlt. Da die Deputation in ihrem Berichte gewiffermaaßen blos ihr Glaubensbekenntniß über den Gegenstand und die Tendenz der Adresse ausgesprochen, so darf zwar nicht gerade untersucht werden, in wie weit die von ihr an gedeuteten Gesichtspunkte auch verfolgt worden sind; indeß fühle ich mich doch gedrungen, nicht durch Stillschweigen ein Anerkenntniß meinerseits dafür zu erkennen zu geben, daß die Befolgung obiger Grundsätze auch für die Zukunft als Regel aufgestellt werde, und will durch meineBemerkung es blos recht, fertigen, wenn ich bei der Berathung der einzelnen Gegenstände
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