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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,1
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028063Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028063Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028063Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 19. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-11-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 17
- Protokoll3. Sitzung 47
- Protokoll4. Sitzung 73
- Protokoll5. Sitzung 101
- Protokoll6. Sitzung 133
- Protokoll7. Sitzung 159
- Protokoll8. Sitzung 193
- Protokoll9. Sitzung 209
- Protokoll10. Sitzung 227
- Protokoll11. Sitzung 243
- Protokoll12. Sitzung 267
- Protokoll13. Sitzung 287
- Protokoll14. Sitzung 303
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 341
- Protokoll17. Sitzung 365
- Protokoll18. Sitzung 377
- Protokoll19. Sitzung 393
- Protokoll20. Sitzung 419
- Protokoll21. Sitzung 451
- Protokoll22. Sitzung 475
- Protokoll23. Sitzung 501
- Protokoll24. Sitzung 533
- Protokoll25. Sitzung 567
- Protokoll26. Sitzung 581
- Protokoll27. Sitzung 601
- Protokoll28. Sitzung 627
- Protokoll29. Sitzung 651
- Protokoll30. Sitzung 673
- Protokoll31. Sitzung 685
- Protokoll32. Sitzung 713
- Protokoll33. Sitzung 727
- BandBand 1845/46,1 -
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letzte Abschnitt in dem ersten Satze von denWorten an: „Giebt uns doch vermieden werden kann" in Wegfall komme. Unsere geehrte Deputation hat schon selbst das Mißliche dieses Schlußsatzes gefühlt, und ihn lediglich dadurch zu motiviren gesucht, daß wenigstens an der Hoffnung, das Finanzgesetz noch vor Ablauf dieses Jahres zu Stande zu bringen, so lange als möglich festzuhalten, und der gebrauchte Ausdruck: „viel leicht" geeignet sei, etwaige Zweifel hierüber zu beschwichtigen, dies Alles aber für die Beibehaltung des Satzes spräche. Ich vermag indeß diese Ansicht nicht zu theilen. Wir befinden uns bereits in der zweiten Hälfte des Novembers und noch ist kein einziger Th eil des Budjets in der jenseitigen Kammer zur Vorlage gekommen. Die Zeit bis zum Jahresschluß ist aber nun so kurz, daß selbst dann, wenn man in nächster Zeit auf den Beginn der bezüglichen Berathung in jenseitiger Kammer sich Hoffnung machen könnte, eine Abwickelung derselben auch nur in der zweiten Kammer bis zum Schluffe der Finanz periodenichtmehrmöglich, noch viel weniger aber daran zu den ken sein würde, die umfänglichen Budjetvorlagen bis dahin von der diesseitigen Deputation geprüft und zur Berathung in die diesseitige Kammer gebracht ztt sehen. Das ist und bleibt nunmehr rein unmöglich. Ich finde mich aber auch schon darum zu dem Anträge auf Wegfall des Schlußsatzes veranlaßt, weil man allerhöchsten Ortes selbst, wie ich aus dem heute an die Kammern gelangten Decrete vom 14. dieses Mo nats ersehen habe, zu der Ueberzeugung gelangt ist, daß die definitive Verabschiedung des Budjets vor Ablauf der Finanz periode nicht zu ermöglichen sein werde, und deshalb das erfor derliche Decret wegen eines Provisoriums an die zweite Kam mer gebracht hat. Mit diesem Decrete würde der Inhalt des Schlußsatzes imPunktel derAdresseinseltsamemWiderspruche . stehen. Er wird daher jedenfalls in Wegfall kommen mussen. Referent Präsident v. Carlo witz: Allerdings führte fast jeder neue Lag in dieser Angelegenheit eine neue Phase mit sich, und so muß ich bekennen, daß, seit auch ich vor der Sitzung jenes Decret zur Einsicht bekam, ich mich selbst der Ansicht des Herrn Bürgermeisters Hübler anschließen möchte. Es ist in der That jetzt dahin gekommen, daß die Staatsregie rung selbst die Hoffnung aufgiebt, an welcher die beiden Kam mern bis jetzt noch festgehalten haben, die Hoffnung, das Fi nanzgesetz noch vor Ablauf dieses Jahres zu Stande zu bringen. Ich gestehe, daß ich nun selbst mich damit einverstehen würde, jenen Satz in Wegfall zu bringen, zumal wenn noch andere Redner den Hübler'schen Antrag unterstützen sollten. Bicepräsident v. Friesen: Ein geehrter Redner hat einen Antrag gestellt, von dem ich der Meinung bin, daß er einer Unterstützung nicht bedürfe, sondern daß es hinreichend sei, wenn beide Sätze bei der Abstimmung getheilt würden. Graf Hohenthal-Püchau: Ich würde mich mit der Ansicht des Herrn Bürgermeisters Hübler vereinigen, denn etwas in Bezug auf eine Hoffnung zu sagen, die nicht mehr vorhanden ist, scheint mir nicht zweckmäßig zu sein; aber vor übergehen kann ich diese Gelegenheit nicht lassen, ohne mein innigstes Bedauern auszusprechen, daß wir zwei Monate frü her als gewöhnlich zusammenberufen worden sind, daß uns die Absicht, weshalb diese frühere Zusammenberufung stattgefun den, in der Thronrede angekündigt worden, und daß dennoch der Zweck abermals nicht erreicht wird. Worin es liegt, wage ich nicht zu entscheiden. Ich habe beim vorigen Landtage einmal der jenseitigen Finanzdeputation den Vorwurf einiger Langsamkeit bei Bearbeitung des Budjets gemacht, dies ist mir damals sehr übel genommen worden, daher ich in dieser Beziehung schweige; aber etwas räthselhaft bleibt es aller dings, daß die Budjetberichterstattung, wo sich fast immer die selben Ansätze wiederholen, und diese Sätze auch gewöhnlich von den nämlichen Deputationsmitgliedern geprüft werden, dennoch so viel Zeit kostet. v. Zedtwitz: Als vom Herrn Bürgermeister Hübler der Antrag gestellt wurde, den letzten Satz aus dem Vorschläge der Deputation wegzulassen, war ich eben im Begriffe, dasselbe aus gleichen Gründen zu thun. Es ist gewiß sehr zu bedauern, daß der allgemein ausgesprochene Wunsch nicht hat erfüllt werden können, und was von dem letzten Sprecher in dieser Beziehung bemerkt worden ist, muß ich vollkommen theilen. Allein es ist nun dem einmal so, und das, glaube ich, ist Grund genug, in die sem Punkte gegen denJnhalt derAdresse zu stimmen, was ich für meinen Theil allerdings thun werde. v. Welck: Es würde um deswillen doch unbedenklich sein, diesen Ausdruck beizubehalten, weil es nicht heißt: „vorAblauf dieses Jahres"sondern: „vorAblauf des Jahres"; mithin könnten auch die 365 Lage von Eröffnung der jetzigen Stände versammlung an damit gemeint sein. (Zeichen von Heiterkeit unter den Kammermitgliedern.) v. Posern: Ich glaube allerdings, daß der Antrag des Herrn Bürgermeisters Hüblerkeiner Unterstützung bedarf. Wenn man das Allerhöchste Decret gelesen hat, so kann es nicht anders sein, als daß der Satz wegfallen muß. Ptrnz Johann: Ich würde auch für den Wegfall des Satzes stimmen, und zwar aus dem Grunde, weil uns die zweite Kammer dankbar sein muß, wenn er gestrichen wird. Denn es würde sehr sonderbar sein, wenn vielleicht amletzten December die Adresse überreicht wird, und wenn man darin sagen wollte, daß noch Hoffnung vorhanden sei, das Budjet vor Ablauf des Jahres zu Stande zu bringen. v. Heynitz: Obgleich ich Deputationsmitglied bin, so muß ich doch erklären, daß ich gegen den letzten Satz stimmen muß, so schmerzlich es mir auch ist, einzusehen, daß der allgemeine Wunsch nicht erreicht werden kann. SecretakrBürgermeisterRitterstädt:Ich wollte mirnur die Bemerkung erlauben, daß ich gern bereit bin, als Deputa tionsmitglied mich dahin zu erklären, daß sogleich die Deputation
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