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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,1
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028063Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028063Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028063Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 19. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-11-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 17
- Protokoll3. Sitzung 47
- Protokoll4. Sitzung 73
- Protokoll5. Sitzung 101
- Protokoll6. Sitzung 133
- Protokoll7. Sitzung 159
- Protokoll8. Sitzung 193
- Protokoll9. Sitzung 209
- Protokoll10. Sitzung 227
- Protokoll11. Sitzung 243
- Protokoll12. Sitzung 267
- Protokoll13. Sitzung 287
- Protokoll14. Sitzung 303
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 341
- Protokoll17. Sitzung 365
- Protokoll18. Sitzung 377
- Protokoll19. Sitzung 393
- Protokoll20. Sitzung 419
- Protokoll21. Sitzung 451
- Protokoll22. Sitzung 475
- Protokoll23. Sitzung 501
- Protokoll24. Sitzung 533
- Protokoll25. Sitzung 567
- Protokoll26. Sitzung 581
- Protokoll27. Sitzung 601
- Protokoll28. Sitzung 627
- Protokoll29. Sitzung 651
- Protokoll30. Sitzung 673
- Protokoll31. Sitzung 685
- Protokoll32. Sitzung 713
- Protokoll33. Sitzung 727
- BandBand 1845/46,1 -
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zugsweise sich bas Interesse des sächsischen Handels knüpft, zu wünschen sieht." Die Deputation empfiehlt auch diesen, in der zweitenKam- mer unerinnert gebliebenen Abschnitt der Adresse zur Annahme. Merdings ist in demselben unverkennbar die Meinung aus gedrückt, daß die neuen Verträge über die Elbschifffahrt noch Manches zu wünschen übrig lassen; es ist jedoch nach dem Dafür halten der Deputation diese Ansicht auch eine völlig begründete. Denn wenn man erwägt, daß der so unverhältnißmäßig hohe, den Verkehr auf der natürlichsten aller Straßen, der Wasser straße, hemmende Elbzoll imAllgemeinen nicht ermäßigt worden ist, und daß die Handelsartikel, rücksichtlich deren man sich über eine Herabsetzung der Abgabe und nach Befinden eineBefreiung davon allerdings vereinbart hat, meist von gering em Interesse für den sächsischen Handel sind — anderer unberücksichtigt geblie bener Wünsche nicht zu gedenken —, so mag man zwar dem Bestreben unserer Regierung, größere Zugeständnisse von den andern Staaten zu erhalten, volle Gerechtigkeit widerfahren las sen, kann aber die Meinung nicht zurückhalten, daß das Ziel noch lange nicht erstrebt sei, vielmehr noch viel in dieser Angelegenheit zu thun übrig bleibe. Und diese Ansichten legt der Entwurf zur Adresse auf eine Weise dar, die auch in Bezug auf Fassung und Haltung zu keiner Ausstellung Anlaß geben dürfte. Vicepräsident v. Friesen: Die Deputation hat bei diesem Abschnitte nichts erinnert und ich erwarte, ob Jemand sich darüber äußern wolle. v. Welck: Ich bin damit einverstanden, daß durch die frag- licheZusatzacte eine sehr wesentliche Erleichterung sürunsereSchiff- fahrt nicht geboten werde, und wünsche daher, daß für diese Letztere auf eine Art und Weise, deren Ausführung allein in der Macht unserer Staatsregierung steht, und wo wir unabhängig von den Vertragen mit andern Staaten sind, so viel möglich eine Erleichterung erzielt werde. Dieseistnamentlichdurch Correction -es Elbstromes möglich. DiePostulate, welche dieStaatsregierung für solche Zwecke auf den zektherigen Landtagen gestellt hatte, haben freilich ganz unzureichend für einen solchen großen und kostspieligen Zweck erscheinen müssen, und es fragt sich, ob nicht in einem Zusatze zu dem dritten Paragraphen der Adresse aus zusprechen sei, daß die Stände um so bereitwilliger sein würden, zu solcher Erleichterung der Schifffahrt die Hand zu bieten, welche sich auf Räumung Md Sicherstellung der ^Wasserstraße im Inlands bezögen. Ich werde jedoch einen besondern Antrag auf einen solchen Zusatz zu diesem Paragraphen nicht stellen, hoffe aber, daß, wenn Niemand in der Kammer meiner Ansicht widerspricht, die Staatsregierung schon im voraus ihre Ueber- einstimmung mit meinem Wunsche erkläre, und an dem geeig neten Orte, was bei den Budjetsverhandlungen der Fall sein wird, ihn berücksichtigen werde. Denn allerdings ist das Strombett der Elbe bis auf den heutigen Tag an den meisten Stellen in einem so ungeregelten Zustande, daß den Schiffern, wenn ihnen auch alle Erleichterung durch Herabsetzung der Zölle gewährt wird, doch das Gewerbe auf bedauerliche Weise gehin dert bleibt. Staatsminister v. Zeschau: Zur Beförderung und Er leichterung des Schifffahrtverkehrs, den die Regierung allerdings auch sehr hoch stellt, sind hauptsächlich zwei Mittel anzuwenben. Das eine Mittel ist die möglichste Herabsetzung der Elbzölle, und das andere die Verbesserung der Strombahn auf der ganzen Strecke. Was den ersten Gegenstand anbetrifft, so hat, wie die geehrte Deputation auch anerkannt hat, die Regierung bei den Verhandlungen es nicht an ihren Bemühungen fehlen lassen, die betheiligten Staaten dahin zu disponiren, die Elbzölle her abzusetzen. Es ist ihr dies jedoch nurzu einem sehrkleinen Th eile gelungen, sie wird aber gewiß auch künftig keine Gelegenheit vorübergehen lassen, um dahin zu wirken. Es ist nicht zu ver kennen, daß gerade die Elbzölle es sind, welche den Verkehr am meisten hindern, und daß diese Zölle im Vergleich zu andern, namentlich zu den Rheinzöllen in großem Mißverhältnisse ste hen. Es giebt aber bei dergleichen Verhandlungen kein Zwangs mittel, sondern man muß von derZeit erwarten, daß die bethei ligten Regierungen selbst die Ueberzeugung gewinnen werden, daß durch einen mäßigen Zoll der Verkehr befördert und die Staatseinkünfte gehoben werden. Was den zweiten Punkt be trifft, so haben die vereinigten Commissarien genau und gründ lich auf der ganzen Elbstrecke von Melnick bis über Hamburg hinaus die Punkte untersuchen lassen, welche der Schifffahrt hauptsächlich hinderlich sind, und die Regierungen haben sich— ohne allerdings einen Zeitpunkt für die Bauausführungen zu be stimmen — dahin vereinigt, alljährlich bedeutende Mittel auf Verbesserung der Strombahn zu verwenden, und, woraufaller- dings Werth zu legen ist, alljährlich sich mitzuthcilen, was sie deshalb gethan haben. Die Absicht geht dahin, nach einigen Jahren wieder eine Bereisung dieser Stromstrecke vorzunehmen und sich zu überzeugen, was von den betreffenden Regierungen für diesen Zweck geschehen ist. Die diesseitige Regierung hat sich auch überzeugt, daß sie innerhalb des hiesigen Stromgebietes zu diesem Behufs bedeutendere Mittel, als dermalen, anwenden müsse, und es ist das betreffende Postulat deshalb imBudjet er höht worden. Vicepräsident v.Friesen: WennNiemand mehr über die sen Punkt zu sprechen wünscht und der Herr Referent nichts hinzuzusetzen hat, kann die Abstimmung über diesen Abschnitt vor sich gehen. Ich habe die geehrte Kammer zu fragen: ob sie den Abschnitt 3 der Adresse annehmen wolle? — Wird ein stimmig bejaht. Referent Präsident v.Carlowitz: Nun heißt es im De putationsberichte: 4. „Daß Sachsen die als Mitglied des deutschen Bun des übernommenen Verpflichtungen in allen Beziehun gen erfülle, dazu werden wir nach Kräften beitragen, in dem wir uns dabei der Hoffnung hingeben, daß Sachsens Stimme am Bundestage mit der Kraft der Wahrheit und dem Geiste unserer Verfassung entsprechend dahin zu wirken bemüht sein werde, daß die noch bestehenden provisorischen Ausnahmegesetze wieder aufgehoben und hiermit die vollkommene Entwickelung der dem deutschen Volke durch die Bundesacte verheißenen Zustände werde angebahnt werden."
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