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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,1
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028063Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028063Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028063Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 20. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-11-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 17
- Protokoll3. Sitzung 47
- Protokoll4. Sitzung 73
- Protokoll5. Sitzung 101
- Protokoll6. Sitzung 133
- Protokoll7. Sitzung 159
- Protokoll8. Sitzung 193
- Protokoll9. Sitzung 209
- Protokoll10. Sitzung 227
- Protokoll11. Sitzung 243
- Protokoll12. Sitzung 267
- Protokoll13. Sitzung 287
- Protokoll14. Sitzung 303
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 341
- Protokoll17. Sitzung 365
- Protokoll18. Sitzung 377
- Protokoll19. Sitzung 393
- Protokoll20. Sitzung 419
- Protokoll21. Sitzung 451
- Protokoll22. Sitzung 475
- Protokoll23. Sitzung 501
- Protokoll24. Sitzung 533
- Protokoll25. Sitzung 567
- Protokoll26. Sitzung 581
- Protokoll27. Sitzung 601
- Protokoll28. Sitzung 627
- Protokoll29. Sitzung 651
- Protokoll30. Sitzung 673
- Protokoll31. Sitzung 685
- Protokoll32. Sitzung 713
- Protokoll33. Sitzung 727
- BandBand 1845/46,1 -
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mentlich dieser fünfte Artikel des Adreßentwurfs bezieht, fort und fort nach allen Seiten hin, mithin auch im erwähnten Ver- h'ältniß zu meiner theuem Vaterstadt, ununterbrochen vollkom mene Geltung und die segensreichsten Folgen erlangen möge! Bürgermeister Wehner: Ich habe hier blos eine Bemer kung gegen eine Stelle des Berichts zu machen. Die Deputation räth uns an, daß wir die beiden letzten Sätze fallen lassen sollen, und zwar aus dem Grunde, weil wir sonst selbst in Widerspruch mit uns gerathen würden, und zwar sagt die Deputation: „Will man auf der einen Seite die etwa noch zu ergreifenden Maaß- regeln einzig und allein der Weisheit Sr. Majestät des Königs unterstellen, so kann man nicht auch über solche Maaßregeln noch besonders berathen und bestimmte Anträge stellen wollen." Damit kann ich mich nicht ganz einverstanden erklären, denn Anträge und Maaßregeln sind etwas ganz Verschiedenes. An träge sind gewissennaaßen nur als eine Unterstützung der zu treffenden Maaßregeln anzusehen, und ich sehe daher an sich durchaus keinen Widerspruch und Jnconsequenz, wenn die Stände der Regierung auf einer Seite Maaßregeln zu nehmen überlassen, auf der andern Seite sich Vorbehalten, Anträge zu stellen. Darauf in einer Adresse hinzuweisen, daß solche Maaß- rcgeln nothwendig sein dürften, das scheint mir daher ganz angemessen. Denn so wie jetzt die Sachlage steht, würden die Leipziger Ereignisse immer fortwährend noch eine gewisse Auf regung unterhalten, da man im ganzen Lande die vielleicht irrige Ansicht gefaßt hat, als ob man das Militair in Leipzig wegen seines Benehmens am 12. August schonen und deshalb über jede genaue Untersuchung hinweggehen wolle. Ich bin über zeugt, daß das nicht der Fall und daß die Sache noch uicht geendigt ist; allein man glaubt das nun einmal und namentlich in Leipzig. Es würde auch darin eine große Ungerechtigkeit be stehen, die sich am wenigsten Leipzig würde gefallen lassen und gefallen lassen können. Ich glaube, daß eine recht gründliche Untersuchung durch und durch höchst nothwendig ist, und zwar theils im Interesse Leipzigs, theils aber auch im Interesse des Militairs selbst. Leipzig ist in dieser Angelegenheit sehr zu bedauern, denn in allen öffentlichen Blättern heißt es, die Stadt Leipzig hatte sich durchliefe Vorgänge befleckt. - Nun frage ich aber, was kann Leipzig, ich meine die ganze Stadt Leipzig, für die Ereignisse des 12. und 13. August? Aus der erlassenen Be kanntmachung geht hervor, daß der Scandal vom 12. August mehr eine Sache des zusammengelaufenen Pöbels war, und hatten Leipziger an diesem Scandal, den man verabscheuen muß, wirklich Antheil genommen, so bin ich doch überzeugt, daß nicht 299 Kheile derselben Antheil genommen haben, alle andern sind unschuldig daran, vielmehr tragt die Schuld die natürliche Auf regung, die der Abend vorher nach sich gezogen hat. Leipzig muß es daran gelegen sein, daß eine ganz genaue Untersuchung ein geleitet werde, denn diese wird auch im Auslande viel zur Mil derung des falschen Urtheils über Leipzig beitragen. JmInteresse des Militairs ist aber eine recht genaue Untersuchung darum, weil dieses sich in Leipzig in einer wahrhaft traurigen Lage seit dem 12. August befindet. Es wäre aber Unverstand, dem Mili- I. 20. tair den unglücklichen Abend entgelten lassen zu wollen, sobald nur dargethanzist, daß es nichts als seine Schuldigkeit gethan hat. Also auch dieser Punkt sollte sehr genau und streng unter sucht werden. Sind Einzelne schuldig, so müssen sie ihre Schuld büßen. Daß aber das ganze Militair damnter leiden soll, ist eine Härte, die nicht zu verantworten wäre. Ich muß auch noch eine Bemerkung machen. Leipzigs Stadtbehörden selbst sind itr allen öffentlichen Blättern sehr angegriffen worden, es ist ihnen vorgeworfen worden, sie hätten ihre Pflicht nicht erfüllt. Neuere Nachrichten jedoch, die namentlich, welche in öffentliche Blätter aufgenommensind,versichern,daß dieseBehördenbei einergenauen Untersuchung vollkommen entschuldigt werden würden, und ist das wahr, was ich im Leipziger Lageblatte und in den Vaterlands blättern gelesen Habel, daß nämlich die Leipziger Stadtbehörden bei Ereignissen der angedeuteten Art ganz aus dem Wir kungskreise als Polizeibehörde gesetzt worden, so kann sie auch allerdings kein Vorwurf treffen. Das zusammenge nommen bestimmt mich aber noch mehr, für die Adresse, wie sie in der zweiten Kammer vorgeschlagen worden ist, mich zu er klären. In der Adresse ist blos angedeutet worden, daß der .König Maaßregeln ergreifen möge, die nothwendig sind, aber es kann nicht schaden, wenn unser gerechter König auch daraufauf merksam gemacht wird, daß es dringend nothwendig sei, so bald als möglich eine gerichtliche Untersuchung auch in Beziehung auf das Militair, in so weit solches noch nicht geschehen wäre, anzuordnen; das würde beruhigend sein und Unschuldige vom Verdacht befreien. Staatsminister v. Nostitz-Wallwitz: Es dürfte nicht die Ansicht der geehrten Kammer sein, jetzt auf das Detail der Leipziger Vorfälle cinzugehcn, so weit sie das Militair betreffen. Die Regierung muß sich dagegen verwahren, daß man es, wie in diesem Berichte angedeutet worden ist, nicht füreinZugeständniß erachte, wenn auf einzelne Aeußerungen und Andeutungen von Mitgliedern der geehrten Kammer nicht unmittelbare Antworten Seiten der Regierung erfolgen. Wohin sollte das führen und wie schwerfällig sollten sich die Verhandlungen gestalten, wenn dieser Austausch und Wechselwirkung von Frage und Antwort stets stattfände! Staatsminister v. Falkenstein: Ich wollte mir nur rin paar Worte um deswillen erlauben, weil das, was von einem geehrten Herrn gesagt worden ist, sich insbesondere auf eine Aeußerung zu beziehen schien, die von mir in der zweiten Kam mer bei Gelegenheit der Discussion über die Adresse und bei diesem Punkte gebraucht worden ist. Der Redner schien von der Ansicht auszugchen, als hätte ich in -en loyalen Sinn der Bewohner Leipzigs in der Gesammtheit Zweifel gesetzt, und als habe ich darum den Ausdruck gebraucht, Leipzig möge zur Selbsterkenntniß kommen und sich wiedersinden, als sei ferner dieser Ausdruck den ganzen Verhältnissen nicht entsprechend. Ich muß, was die Hauptsache betrifft, vollkommen der Ansicht der geehrten Deputation beistimmen, daß überhaupt das De tail der Angelegenheiten des 12. August bei diesem Punkte 1*
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