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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,1
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028063Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028063Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028063Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 20. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-11-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 17
- Protokoll3. Sitzung 47
- Protokoll4. Sitzung 73
- Protokoll5. Sitzung 101
- Protokoll6. Sitzung 133
- Protokoll7. Sitzung 159
- Protokoll8. Sitzung 193
- Protokoll9. Sitzung 209
- Protokoll10. Sitzung 227
- Protokoll11. Sitzung 243
- Protokoll12. Sitzung 267
- Protokoll13. Sitzung 287
- Protokoll14. Sitzung 303
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 341
- Protokoll17. Sitzung 365
- Protokoll18. Sitzung 377
- Protokoll19. Sitzung 393
- Protokoll20. Sitzung 419
- Protokoll21. Sitzung 451
- Protokoll22. Sitzung 475
- Protokoll23. Sitzung 501
- Protokoll24. Sitzung 533
- Protokoll25. Sitzung 567
- Protokoll26. Sitzung 581
- Protokoll27. Sitzung 601
- Protokoll28. Sitzung 627
- Protokoll29. Sitzung 651
- Protokoll30. Sitzung 673
- Protokoll31. Sitzung 685
- Protokoll32. Sitzung 713
- Protokoll33. Sitzung 727
- BandBand 1845/46,1 -
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kaum zu besprechen fein würde, da eine andere Gelegenheit dazu geboten sein dürfte. Ich enthalte mich also auch jedes speciellen Eingehens auf die Sache selbst, und bemerke nur im Allgemeinen, rücksichtlich jener Aeußerung des geehrten Herrn v. Crusius, daß in jenen Worten ein Zweifel an der Loyalität von Leipzigs Bewohnern in der Allgemeinheit weher gelegen hat, noch hat liegen können, daß aber an dem Tage des 12. August, von welchem ich gesprochen habe, die Energie und die lebendige Lheilnahme an Ordnung und Gesetzlichkeit, die ich jedem Sachsen vorzugsweise und jedem Leipziger insbesondere vindiciren möchte,allerdings zu vermissen gewesen ist,weil ich noch heute die Ueberzeugung habe, daß, wenn die bestgefinnten Ein wohner Leipzigs mit all' der Energie und dem Muthe, die ihnen sonst und bei andern Gelegenheiten innewohnen, gewirkt hätten, es unmöglich dahin hätte kommen können, wohin es wirklich gekommen ist. In diesem Sinne habe ich mich da mals ausgesprochen, und in diesem Sinne konnte meine Aeu ßerung nur verstanden werden. Was den Deputationsbericht betrifft, so bemerke ich wiederholt, daß das Ministerium seiner seits vollkommen damit einverstanden ist, und nur rückstchtlich eines Punktes in den Motiven zu den Anträgen, die die ge ehrte Deputation gestellt hat, erlaube ich mir eine Bemerkung. Es ist nämlich dabei auch der Beschwerde gedacht, die von einer Anzahl Leipziger Bewohner an die zweite Kammer eingereicht, und von der zweiten Kammer an eine außerordentliche Depu tation überwiesen worden ist. Ich will ganz dahingestellt sein lassen, ob in formeller Beziehung diese Beschwerde oder Petition, wie sie in dem Bericht bezeichnet worden ist, wirklich für zulässig geachtet werden könne; Seiten des Ministeriums muß ich freilich das bemerken, daß es materiell sein Verfahren für begründet halt, und also nicht für unvermeidlich, wie im Deputationsberichte angedeutet ist, daß in Beziehung auf die Angelegenheiten des 12. August Anträge gestellt, und Maaß- regeln der Regierung empfohlen werden müßten. Unstreitig hat aber auch die geehrte Deputation durch diese Aeußerung, die auf der 415. Seite enthalten ist, keineswegs der Ansicht der geehrten Kammer selbst vorgreifen wollen, welche diese letztere bei Gelegenheit der Berathung über die Leipziger Angelegen heit, in so fern sie später vorkommen sollte, etwa aussprechen würde, sondern sie hat diese Worte wohl nur indem Sinne verstanden wissen wollen, daß bei dieser Gelegenheit Anträge undMaaßregeln derRegierung für die Zukunft empfohlen werden könnten, um ähnliche Vorgänge auf zweckmäßige und energische Weise zu erledigen und alles das zu thun, was für die Zukunft in Bezug auf ähnliche Vorgänge etwa wünschens- werth sein könnte. In diesem Sinne glaubt die Regierung jene Aeußerung der Deputation verstehen zu müssen, und ich habe es für Pflicht gehalten, dies hier auszusprechen. I>. Crusius: Die Aeußerung, auf die ich mich bezog, war von dem Herrn Staatsminister am 24. October in der zweiten Kammer und zwar m gesprochen und ich konnte daher nicht anders, als derjenigen Vermuthung Raum geben, die ich bereits ausgesprochen habe. Allein ich bin dem Herrn Staatsminister sehr dankbar für seine Erläuterung und freue mich, hierzu Veranlassung gegeben zu haben, denn er hat seinen Worten nunmehr eine Deutung gegeben, wie sie nur erfreulich, erwünscht und beruhigend sein kann und wie man sie überhaupt von seiner langjährigen Erfahrung in Leipzig nicht anders erwarten konnte. Viccpräsident v. Friesen: Jetzt hat der Herr Abgeord nete v. Criegern das Wort, und es scheinen auch noch andere Herren sprechen zu wollen. Bevor ich aber den angemelde ten Herren das Wort gebe, sei es mir erlaubt, eine Bemerkung hier einzuschalten. Es ist bekanntlich bei der zweiten Kam mer eine Petition von einer großen Anzahl Leipziger Bewoh ner eingereicht worden, in welcher man sich über das Verfah ren der Staatsregierung in Beziehung auf die Leipziger Vor fälle beschwert hat. Die zweite Kammer hat diese Petition angenommen und beschlossen, sie durch eine außerordentliche Deputation, welche auch später gewählt worden ist, berathen zu lassen. Die Leipziger Angelegenheit, und namentlich des halb erhobene Beschwerde gegen die Regierung, kommt also in der zweiten Kammer zur Berathung, und es unterliegt kei nem Zweifel, daß die Berathung auch an uns gelangen wird, wodurch wir Gelegenheit erhalten werden, diese Angelegenheit noch gründlich zu besprechen. Wenn wir daher über diesen Gegenstand heute nicht berathen, so verlieren wir keineswegs die Gelegenheit, es noch zu thun. Die Deputation ist in dem vorliegenden Bericht derselben Meinung, ich glaube auch, daß sie hierin vollkommen Recht hat, und daß heute und hier am wenigsten der Ott ist, über diese Angelegenheit sich ausführli cher auszusprechen. Wenn der Grundsatz überhaupt richtig ist, daß die Adresse eine Antwort auf die Thronrede sein sott, so glaube ich, daß das hier vorzüglich der Fall ist.' Die Thron rede, die wir alle vernommen haben, enthält nur den Aus druck des Schmerzes über ein betrübendes Ereignkß und die zuversichtliche Erwartung, daß ine Ständeversammlung diese Gefühle theilen werde. Dasselbe will der Entwurf ausspre chen, weiter will er aber jetzt nicht gehen. Ich bin auch der Meinung, daß etwas mehr jetzt nicht geschehen dürfe, weil zur Beurtheilung der Angelegenheit, welche jetzt angeregt worden ist, in so fern überhaupt eine Beurtheilung derselben in der Ständeversammlung stattsinden solle, Materialien und Unter lagen gehören, die uns jetzt nicht vorliegen. Ich meines- theils erkläre mich daher ganz für den Vorschlag der Depu tation, welche eine Fassung vorgeschlagen hat, welche meines Erachtens nicht glücklicher hätte gewählt werden können. Weit entfernt bin ich aber, von Aeußerungen abzurathen, die vielleicht in der Kammer noch geth'an werden möchten; im Ge- gentheil glaube ich, daß jedes Mitglied berechtigt ist, seine Meinung zu äußern, nur habe ich das auch meincstheils thun wollen. v. Criegern: Die Gründe, die der Herr Vicepräsident so eben herausgehoben hat, und die im Deputationsbericht
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