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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,1
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845,1.K.,1
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028063Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028063Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028063Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 24. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-12-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 17
- Protokoll3. Sitzung 47
- Protokoll4. Sitzung 73
- Protokoll5. Sitzung 101
- Protokoll6. Sitzung 133
- Protokoll7. Sitzung 159
- Protokoll8. Sitzung 193
- Protokoll9. Sitzung 209
- Protokoll10. Sitzung 227
- Protokoll11. Sitzung 243
- Protokoll12. Sitzung 267
- Protokoll13. Sitzung 287
- Protokoll14. Sitzung 303
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 341
- Protokoll17. Sitzung 365
- Protokoll18. Sitzung 377
- Protokoll19. Sitzung 393
- Protokoll20. Sitzung 419
- Protokoll21. Sitzung 451
- Protokoll22. Sitzung 475
- Protokoll23. Sitzung 501
- Protokoll24. Sitzung 533
- Protokoll25. Sitzung 567
- Protokoll26. Sitzung 581
- Protokoll27. Sitzung 601
- Protokoll28. Sitzung 627
- Protokoll29. Sitzung 651
- Protokoll30. Sitzung 673
- Protokoll31. Sitzung 685
- Protokoll32. Sitzung 713
- Protokoll33. Sitzung 727
- BandBand 1845/46,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 24« Dresden, den 3. December 184^. Die Sitzung beginnt nach ^11 Uhr in Gegenwart des Staatsministers v. Ze sch au, des Königlichen Commiffars v. Ehrenstein und von acht und dreißig Mitgliedern mit Verlesung des über die gestrige Sitzung geführten Proto kolls. Präsident v. Carlo witz: Ist etwas gegen das Protokoll zu erinnern? — Da ich aus dem allgemeinen Stillschweigen derKammer annehmen kann, daß es für genehmigt zu erachten ist, so lade ich den Herrn Geheimen Justizrath v. Gross und den Herrn Bürgermeister Hü bl er zur Mitvollziehung ein. (Diese geschieht.) Präsident v. Carlo witz: Es befindet sich nichts auf der Registrande; ich habe aber ein Urlaubsgesuch und zwei Ent schuldigungen zur Kenntniß der Kammer zu bringen. Ent schuldigungen sind für die heutige Sitzung, und zwar wegen Unwohlseins, von dem Herrn Grafen Hohenthal-Königsbrück und dem Herrn v. Miltitz eingegangm, und um Urlaub hat Herr u. Crusivs wegen Privatgeschäfte auf drei Tage, vom 27. bis 29. November, gebeten. Ich frage die Kammer: ob sie dem Herrn v. Crusius den erbetenen Urlaub ertheilen will? - Einstimmig Ja. Präsident v. Carlo witz: Wir können nunmehr zur heu tigen Tagesordnung übergehen, und der Herr Referent wird die Gewogenheit haben, mit dem Vorträge des Berichts fortzufahrsn. Referent Bürgermeister Hübler: Wir sind gestern bis zu tz. 39 gelangt und kommen heute zu Tarif H.. I. Ich darf l 24. Sechsundzwanzigstr öffenrlicheSitzung der ersten Kammer am 26.November 1845 Inhalt: Beurlaubung und Entschuldigungen. — Fortsetzung der Be- rathung des Vor- und Nachberichts der außerordentlichen Deputation der ersten Kammer, den Entwurf eines Gewerb- und Personalsteuergesetzes betr. (Besondere Bera- thung der Tarife unters., I., II.ri.Hl. und der §§. 40—44(dabei eine Petition des Lehrerkollegiums der Nicolaischule zu Leipzig) und der §§. 45—61 (bei tz. 48 eine Petition des Herrn v. Po- nickau betr.)) wohl annehmen, daß das zeitraubende Vorlesen des Tarifs mit Genehmigung der Staatsregierung unterbleiben und man sich auf die Erinnerungen beschränken werde, die von dieser oder der jenseitigen Deputation gegen einzelne Positionen des Tarifs gemacht worden oder heute von den geehrten Kammer mitgliedern dagegen erhoben werden. Wenn dazu die Regie rung ihre Zustimmung giebt, werde ich im Bortrage des Be richts fortfahren. Königl. Kommissar v. Ehrenstein: Es ist ganz unbe denklich, von dem Borlesen des Tarifs «bzusehen. In Be ziehung auf die Erinnerungen, welche von der jenseitigen Kam mer gestellt und von Ihrer geehrten Deputation angenommen worden sind, muß bemerkt werden, daß die Regierung in der zweiten Kammer gegen diese Erinnerungen nichts einzuwenden gefunden hat. Der Tarif 4.. gehört zu den Gegenständen, die bei der Bearbeitung von jeder verschiedenen Feder Aen- derungen erleiden werden. Die einzelnen Tarifsätze können schwer ausreichend so motivirt werden, daß sich nicht auch eine andere Ansicht als begründet darstellen ließe. Jndeß hat die Regierung voraussetzen können, daß, wie immer, so auch hier die umsichtigste Prüfung von Seiten der geehrten Zwischen deputationen stattfinden würde. Deshalb hat man kein Be denken gefunden, mit den vorgeschlagenen Abänderungen sich einzuverstehen, da sie Gewerbe betreffen, bei denen eine Er mäßigung eher denkbar ist, als bei andern. Referent BürgermeisterHübler: Ihre Deputation bemerkt zu Tarif 4.. I. Folgendes: Die Deputation hat, wie bei §.38 bemerkt worden, aus den S. 102 ihres Berichts entwickelten Gründen beantragt, daß bei nachstehenden Gewerben: 1. der Bürstenbinder, Drahtzieher, Klempner, Flaschner, Messer schmiede, Nagel- und Zweckenschmiede, 2. der Schleifer, Polirer, Kammsetzer, Krämpelfttzer, SeidmWeber. und Zeugarbeiter in großen Städten, 3. der Mützenmacher in den Mittelstädten, 4. der Feueressenkehrer I
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