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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,1
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028063Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028063Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028063Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 29. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-12-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 17
- Protokoll3. Sitzung 47
- Protokoll4. Sitzung 73
- Protokoll5. Sitzung 101
- Protokoll6. Sitzung 133
- Protokoll7. Sitzung 159
- Protokoll8. Sitzung 193
- Protokoll9. Sitzung 209
- Protokoll10. Sitzung 227
- Protokoll11. Sitzung 243
- Protokoll12. Sitzung 267
- Protokoll13. Sitzung 287
- Protokoll14. Sitzung 303
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 341
- Protokoll17. Sitzung 365
- Protokoll18. Sitzung 377
- Protokoll19. Sitzung 393
- Protokoll20. Sitzung 419
- Protokoll21. Sitzung 451
- Protokoll22. Sitzung 475
- Protokoll23. Sitzung 501
- Protokoll24. Sitzung 533
- Protokoll25. Sitzung 567
- Protokoll26. Sitzung 581
- Protokoll27. Sitzung 601
- Protokoll28. Sitzung 627
- Protokoll29. Sitzung 651
- Protokoll30. Sitzung 673
- Protokoll31. Sitzung 685
- Protokoll32. Sitzung 713
- Protokoll33. Sitzung 727
- BandBand 1845/46,1 -
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Prinz Johann: Ich bin gern bereit, mein Unteramende ment fallen zu lassen. Präsident v. Carlowitz: Also in feinen beiden Unter- abtheilungen? Prinz Johann: Ja, in seinen beiden Unterabtheilungen. Bürgermeister Hübler: Es steht also von sämmtlichen Amendements nichts mehr? Präsident v. Carlowi tz: Es steht noch ein Amendement. Decan Dittrich: Da der Herr Staatsminister erklärt hat, daß dieselben Rücksichten, welche bei der Wahl des in Frage ste henden Beamten stets genommen worden seien, auch in Zukunft genommen werden sollen, damit kein Anderer angestellt werde, als Einer, der das Vertrauen der katholischen geistlichen Behör den hat, so bin ich vollkommen beruhigt. Präsident v. Carlowitz: Es sind nun alle Amendements zurückgenommen. Der Herr Bürgermeister Hübler schien noch sprechen zu wollen? Bürgermeister Hübler: Dann kann ich allerdings auf das Wort verzichten. Ich hatte keines der Amendements unter stützt und wollte deshalb nur zu Motivirung meiner Abstim mung noch Einiges sprechen. Da aber die Amendements zu rückgenommen sind, so bedarf es dessen nicht weiter. Bürgermeister Gottschald: Ich habe einen Zweifel an der Unparteilichkeit der protestantischen Mitglieder dieser Kammer aussprechen gehört. Es ist dies in einer Weise geschehen, die einen gewissen Antrag wohl rechtfertigte; ich will aber davon abfehen und mich auf den Wunsch beschränken, daß derartige Aeußerungen in der Kammer unterbleiben möch ten. Ich benutze diese Veranlassung, mir das Wort zu erbitten, mit dazu, um dem Herrn Vicepräsidenten zu danken für die Lobrede, die er der Mündlichkeit der Verhandlungen und des Verfahrens gehalten hat. Ich nehme sie bestens an und hoffe, daß sie seiner Zeit Hre Nutzanwendung finden und von dem Herrn Vicepräsidenten werde bethätigt werden, wenn der be treffende Gegenstand zur Verhandlung in die Kammer kommt. Domherr v. Günther: Als Herr v. Posern vorhin er wähnte, die Unparteilichkeit erfordere, das, was der Paragraph beantragt, den katholischen Glaubensgenossen zuzugestehen, so lasse ich dahingestellt, ob man in seinen Worten den Vorwurf der Parteilichkeit für diejenigen finden konnte, welche gegen den Dittrich'schen Antrag gesprochen haben. Ich meinestheils habe jedoch einen solchen Vorwurf darin keineswegs gefunden, wohl aber ein Mißverständniß darin zu erkennen geglaubt. Der Sprecher schien anzunehmen, daß das, was gegen den Dittrich'schenAntrag geäußert worden, gegen den Paragraphen gesprochen sei. Von Seiten meiner wenigstens ist das nicht der Fall gewesen. Ich werde vielmehr dem Paragraphen sei nem ganzenJnhalts nach beistimmm, den Dittrich'schen Amende ments aber würde ich kemenfalls haben beipflichten können. Vicepräsident v. Friesen: Ich habe in meinen Bemer kungen von der Deffentlichkeit und Mündlichkeit des Gerichts verfahrens nicht sm Wort gesprochen, und müßte mich sehr undeutlich ausgedrückt haben, wenn man diese Meinung daraus hatte auffinden können. Ich habe nur gesprochen von dem Vorzüge der mündlichen Vernehmung in schwierigen Ange legenheiten vor der schriftlichen Verhandlung gerade in der vorliegenden Sache und glaube, daß dieser Ansicht auch andere Mitglieder sind. Ich erinnere mich, nichts Anderes gesagt zu haben; blos dies habe ich gesagt, und nichts weiter. v. Posern: Herr Präsident, ich bitte um das Wort zur Widerlegung, weil es mir, so unbegreiflich es mir auch ist, scheint, als seien zwei der vernommenen Reden gegen mich ge richtet. Ich habe gesagt, die schöne Gabe der Unparteilichkeit sei nicht jedem Menschen eigen, sei nicht jedem gegeben. Ich nehme das nicht zurück. Ich habe gesagt, Unparteilichkeit könne uns nur ehren. Ich habe damit keinen Vorwurf machen wollen, wer sich aber getroffen fühlt, der mag es sich annehmen! Am Ende kommt es noch dahin, daß man das Wort Unparteilichkeit gar nicht mehr aussprechen soll. — Der §. 22 handelt ja eben und hauptsächlich von der Gewähr der Unparteilichkeit des Ministeriums des Cultus, den katholischen Glaubensgenossen gegenüber, und für diesen Paragraphen, also über denselben Gegenstand habe ich gesprochen. Bürgermeister Gottschald: Ich erinnere den Sprecher daran, daß er ausdrücklich auf dieBerathung des vorliegenden Regulativs Bezug genommen hat. v. Posern: Ich habe — erinnere ich mich recht — ge sagt, daß der konfessionelle Unterschied eine große Rolle bei der Beurtheilung kirchlicherFragen und Angelegenheiten spiele, und als Nachsatz hinzugefügt, daß die diesmalige Debatte und alle Debatten, die wir über kirchliche Angelegenheiten gehört hatten, mir dieses zu beweisen schienen. Ich nehme auch das nicht zurück. Ich habe gefunden, daß die Protestanten anderer Ansicht sind, als die Katholiken, und so umgekehrt, und finde das ganz natürlich. Präsident v. Carlowitz: Ich muß den geehrten Sprecher bitten, gegen das Präsidium gewendet zu sprechen, da dies aus drückliche Bestimmung der Landtagsordnung ist. Prinz Johann: Ich habe in der Bemerkung des Herrn v. Posern nichts Anderes finden können, als eine Mahnung, daß man bei solchen Verhandlungen überall der Unparteilich keit folge. Einen Vorwurf habe ich darin nicht finden können- Es schien mir nur, als habe er sagen wollen, es sei schwer, sich auf den unparteiischen Standpunkt zu stellen. So habe ich ihn verstanden. Bürgermeister Wehner: Ich nehme die Erklärung Sr. Königl. Hoheit bestens an, indem ich die Aeußerung des Herrn v. Posern auch nicht für etwas Anderes ansehe- Es liegt wahrscheinlich nur in dem Tone, den Herr v. Posern bis weilen annimmt, daß dergestalt seine Worte eine andere Rich tung zu haben scheinen, als vielleicht seine Meinung ist- v. Posern: Wenn noch ein Zweifel darüber ist, so möge die Kammer gefragt werden. Ich habe einen Vorwurf nicht machen wollen. Es ist mir bei Gott nicht eingefallen-
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