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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,1
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028063Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028063Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028063Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 30. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-12-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 17
- Protokoll3. Sitzung 47
- Protokoll4. Sitzung 73
- Protokoll5. Sitzung 101
- Protokoll6. Sitzung 133
- Protokoll7. Sitzung 159
- Protokoll8. Sitzung 193
- Protokoll9. Sitzung 209
- Protokoll10. Sitzung 227
- Protokoll11. Sitzung 243
- Protokoll12. Sitzung 267
- Protokoll13. Sitzung 287
- Protokoll14. Sitzung 303
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 341
- Protokoll17. Sitzung 365
- Protokoll18. Sitzung 377
- Protokoll19. Sitzung 393
- Protokoll20. Sitzung 419
- Protokoll21. Sitzung 451
- Protokoll22. Sitzung 475
- Protokoll23. Sitzung 501
- Protokoll24. Sitzung 533
- Protokoll25. Sitzung 567
- Protokoll26. Sitzung 581
- Protokoll27. Sitzung 601
- Protokoll28. Sitzung 627
- Protokoll29. Sitzung 651
- Protokoll30. Sitzung 673
- Protokoll31. Sitzung 685
- Protokoll32. Sitzung 713
- Protokoll33. Sitzung 727
- BandBand 1845/46,1 -
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dagegen nicht sein, daß man auf Gegenstände Rücksicht nehme, die in der jenseitigen Kammer einem Beschlüsse untergclegcn haben, und es ist dabei unmöglich, daß man nicht auch die Gründe, welche den Beschluß herbeigeführt haben, in den Be reich der Critik zieht. Man muß diese Gründe in den Bereich der Besprechung ziehen, um anrathen zu können, den jenseitigen Kammerbeschluß entweder anzunehmen oder abzuwerfen. Das ist natürlich, und es liegt in der Sache, daß jede Kammer von ihrem Standpunkte aus den Gegenstand betrachtet. Wenn also itt der jenseitigen Kammer die Ansicht ist, es herrsche Aufregung im Lande, und wenn diese Ansicht in der diesseitigen Kammer Widerspruch gefunden hat, so kann ich es nicht unpassend finden, wenn auf die Gründe für jene Ansicht eingegangen ist; denn die Mitglieder, welche eine Abänderung der Adresse in dieser Be ziehung beantragten, mußten auf diese Frage cingehen. Das muß ich aber allerdings wünschen, daß man selbst bei solchen Aeußerungen, wo es unvermeidlich ist, die Aeußerungen in jener Kammer einer Critik zu unterwerfen, möglichst vorsichtig sich halte, weil ein Austausch der Meinungen unmöglich ist. Das ist meine Meinung, und ich glaube, wenn die geehrten Herren diese Meinung ruhig prüfen, werden sie mit mir übereinstimmen. Graf Hohenthal - Püchau: Ich bin in der Haupt sache ganz mit den Aeußerungen Sr. Königlichen Hoheit und des Herrn Bürgermeisters Wehner einverstanden. Mir ist jede Persönlichkeit fremd, und wenn ich sie berühren muß, ist mir dies gewiß sehr unangenehm. Ich habe aber die wenigen Worte, welche ich gesprochen, nur als Abwehr betrachtet, und provocire auf die Mitglieder der Kammer, auf Alle, unter welchen ich seit drei Landtagen zu sitzen die Ehre habe, ob persönliche Aeußerun gen über meine Lippen gekommen sind, und ich überhaupt be stimmte Namen genannt habe ? v. Welck: Auch ich unterwerfe mich gern dem Friedens- decisum, was von dem Herrn Bürgermeister Wehner ausgespro chen worden ist, und theilein derHauptsache seine Ansichten voll kommen. Ich glaube, wir sind nicht nur unserer und Per jen seitigen Kammer, sondern vorzüglich auch dem Lande und dem Wolke schuldig, alle unangenehmen Reibungen zwischen beiden Kammern zu vermeiden. Was soll das Volk davon denken, wenn gegenseitig dieKammern ^Persönlichkeitensichauslassen? Ich bitt daher vollkommen damit einverstanden, was Herr Bür germeister Wehner gesagt hat, und werde meinerseits das Mög lichste thun, um jede persönliche Berührung in Beziehung auf Aeußerungen, die da und dort gefallen sind, zu vermeiden- Allein insofern glaube ich doch, daß wir dem Grasen Hohenthal, der diesen Gegenstand zur Sprache gebracht Hatz eine Art Genug- IhuUnglschuldig sind, daß wir nämlich darin übereinstimmen, daß die Aeußerung von ihm, welche zu seiner heutigen Erklärung Veranlassung^gegeben hat, durchauskeinePersönlichkeit enthielt. Freilich ist das von der andern Seite in sehr verletzender Art ge schehen. Indessen hoffe ich, daß es künftig nicht wieder vorfalle:: wird, und sind hier und dort Veranlassungen zur Mißstimmung in der betreffenden andern Kammer gegeben worden, so will ich mit dem Herrn Bürgermeister Wehner wünsche», daß der Schleier der Vergessenheit darüber gezogeü werden möchte. Viccpräsident v. Friesen: Durch das an uns getätigte, Decret haben wir die Gewißheit erhalten, daß es nicht Möglich gewesen ist, ungeachtet einer zeitigeren Einberufung der Stände versammlung > die-Budjetsbewilligung noch vor Ablauf des Jahres zu Stande zu bringen, und der vorliegende Bericht ver anlaßt uns, ein Provisorium zu bewilligen, ein Provisorium, welches eben durch die zeitigere Einberufung vermieden werden sollte. Ich' bin weit entfernt, irgend Jemandem über diese Un vermeidlichkeit einen Vorwurf zu machen. Den Standen gewiß nicht, und auch denjenigen nicht, welche als DepUtationsnü'tglie- der mit der schwierigen Bearbeitung desBudjets beauftragt sind, weil ich überzeugt bin, daß sie ihre Pflicht im vollen Umfange er füllen; der Staatsregierung am allerwenigste», denn sie hat durch zeitige Vorlegung desBudjets und des Rechenschafts berichts und anderer Gegenstände des Finanzwesens eine so große Bereitwilligkeit zu erkennen gegeben, unfern Wünschen entgcgenzukommen, daß wir dies nur im höchsten Grade dank bar anerkennen müssen, und ich solches ebenfalls anerkenne, wenn ich es auch nicht immer sage. Allein das scheint doch ein billiger Wunsch zu sein, den ich nicht unterdrücken kann, daß Män Mittel finden möge, von zwei Uebelstandtn einen zu vermeiden, nämlich, entweder dm Uebelstand, wenn es einer ist, eist Provi sorium bewilligen zu müssen, oder dest Uebelstand der zeitigeren Einberufung und der langen Dauer der Landtage. Bei diesem Landtage müssen wir nun beide Uebelstände gleichzeitig empsiit- den. Wir sind zeitiger cinberufen, als sonst, und müssen dennoch ein Provisorium bewilligen; wir sind zwei Monate früher ein berufen worden, als ein andermal, und cs ist dennoch wenig Hoffnung vorhanden, daß dies eine zeitigere Entlassung der Ständeversammlung zur Folge haben werde. Welches das Mittel sein werde, um einen dieser Uebelstände zu vermeiden, sann ich jetzt freilich nicht untersuchen. Ob das Provisorium durch eine vierjährige Bewilligung vermieden werden könne, ödet ob dieses gegen die Verfassungsurkunde streite,- öksdas Pro visorium durch eine noch zeitigere Einberufung, vielleicht durch Einberufung der Stände zu Anfang, des letzten Jahres der Fi- nanzperivde vermiedest werden könne, das lasse ich dähistgestM; dies Alles bedarf einer gründlichem Untersuchung. Am Ende scheint es„i als ob ein Provisorium gar kein so großes Ucbelstand sei; denn es wird in dem Provisorium nur das bewilligt, was Unvermeidlich bewilligt werden muß und schon in der vorigen Finanzperiyde als solches anerkannt worden ist. Es wird aM Ende'weniger'bewilligt, weil man immer mit großer Vorsicht Und' Zurückhaltustg dabei zu Werke geht. Allein die zu zeitige Einberufung unddiezulangeDauerderLandtageistjedenfallsein Uebelstand; denn es müssen dadurch von den Abgeordneten Opfer gebracht werden, welche, das Land und die Staatsregierüttg doch wirklich nicht verlangen können. Wenn mawSteuerwbewilligcn muß, muß man sie auch bezahlen, und wenn Man sie zahlen-muß, muß man' sie vorher auch erst äufbringm und verdienen, dazu aber muß man seine Geschäfte, mögen sie nun in der Verwaltung
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